Impeachment

Zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Trump beginnt in zweiter Februarwoche

Donald Trump muss sich einem zweiten "Impeachment" stellen.

Donald Trump muss sich einem zweiten "Impeachment" stellen.

Bild: Gerald Herbert, AP, dpa

Donald Trump muss sich einem zweiten "Impeachment" stellen.

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Trumps Amtszeit ist zwar abgelaufen, doch das Verfahren soll trotzdem im Februar beginnen. Was es für ihn bedeuten könnte.
Donald Trump muss sich einem zweiten "Impeachment" stellen.
dpa
23.01.2021 | Stand: 06:33 Uhr

Das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump soll in der zweiten Februarwoche beginnen. Das kündigte der demokratische Mehrheitsführer im US-Senat, Chuck Schumer, am Freitag (Ortszeit) an.

Trump wird "Anstiftung zum Aufruhr" vorgeworfen

Trumps Amtszeit ist zwar diese Woche abgelaufen - aber das Verfahren könnte eine lebenslange Ämtersperre für ihn bringen. Die Demokraten wollen Trump wegen des Angriffs seiner Anhänger auf das US-Kapitol am 6. Januar zur Verantwortung ziehen und werfen ihm "Anstiftung zum Aufruhr" vor.

Die Übermittlung des Anklagepunktes vom Repräsentantenhaus an den Senat ist für Montag angesetzt. Bereits am Dienstag sollen die Senatoren für das Verfahren, das einem Gerichtsprozess ähnelt, vereidigt werden. Von da an hätten die Ankläger und die Verteidiger Zeit, ihre Standpunkte auszuarbeiten, erklärte Schumer. In der Woche des 8. Februars solle das Verfahren dann beginnen.

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