Finanzen

Oberostendorf muss trotz satter Einnahmen Schulden machen

Das Dorfgemeinschaftshaus in Gutenberg, das vor Kurzem eröffnet wurde, ist mit Kosten von 1,23 Millionen Euro der größte Investitionsposten im Haushalt 2020 der Gemeinde Oberostendorf.

Das Dorfgemeinschaftshaus in Gutenberg, das vor Kurzem eröffnet wurde, ist mit Kosten von 1,23 Millionen Euro der größte Investitionsposten im Haushalt 2020 der Gemeinde Oberostendorf.

Bild: Mathias Wild

Das Dorfgemeinschaftshaus in Gutenberg, das vor Kurzem eröffnet wurde, ist mit Kosten von 1,23 Millionen Euro der größte Investitionsposten im Haushalt 2020 der Gemeinde Oberostendorf.

Bild: Mathias Wild

Warum die Verbindlichkeiten der Gemeinde vorübergehend steigen. Nach Kritik an Schulbus-Fahrplan sollen Kosten für zusätzliche Verbindung ermittelt werden.
Das Dorfgemeinschaftshaus in Gutenberg, das vor Kurzem eröffnet wurde, ist mit Kosten von 1,23 Millionen Euro der größte Investitionsposten im Haushalt 2020 der Gemeinde Oberostendorf.
Von Dieter Kaufmann
14.11.2020 | Stand: 06:30 Uhr

Vor allem um den Haushalt 2020 ging es bei der jüngsten Sitzung des Oberostendorfer Gemeinderates. Geschäftsstellenleiter Christian Fischer stellt das umfangreiche Zahlenwerk sowie die Investitionsplanung bis 2023 ausführlich vor.

Verwaltungshaushalt wächst um 30 Prozent

Um nahezu 30 Prozent angewachsen ist der Verwaltungshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben von 2,99 Millionen Euro. Geschuldet sei dieser Zuwachs der erfreulichen Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen, die voraussichtlich 1,05 Millionen Euro in die Gemeindekasse bringen (2019: 477 000 Euro). Damit haben die Gewerbesteuereinnahmen den Betrag aus der Einkommensteuerbeteiligung in Höhe von 811 000 Euro erstmals überschritten. Fischer dämpfte die Freude über das Einnahmeplus etwas und verwies auf die in zwei Jahren zu erwartenden höheren Ausgaben bei der Kreisumlage, weil durch die Mehreinnahmen auch die Umlagekraft der Gemeinde steigt. Für 2020 beträgt die Kreisumlage 678 000 Euro. Aus dem Vermögens-haushalt können voraussichtlich 808 000 Euro dem Vermögenshaushalt, der die Investitionstätigkeit der Kommune abbildet, zugeführt werden. Auch in den Jahren bis 2023 sieht die Planung stattliche Überträge aus dem Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt vor.

200 000 Euro aus dem Vorjahr übertragen

Der Vermögenshaushalt 2020 schließt in Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 2,96 Millionen Euro und damit 175 000 Euro höher als ein Jahr zuvor. Um die geplanten Investitionen stemmen zu können, muss die Gemeinde, trotz der genannten Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt und eines Übertrags aus dem Vorjahr in Höhe von 200 000 Euro, neue Schulden machen: 600 000 Euro. Der Schuldenstand der steigt dadurch zum Ende dieses Jahres auf 1,6 Millionen Euro. Laut der Finanzplanung sollen die Verbindlichkeiten aber bereits 2023 auf 328 000 Euro zusammengeschrumpft sein.

Dorfgemeinschaftshaus Gutenberg größter Investitionsposten

Größtes Investitionsvorhaben in diesem Jahr ist mit Ausgaben von 1,23 Millionen Euro das Dorfgemeinschaftshaus in Gutenberg. Für den Umbau und die Sanierung des Gebäudes werden aber 2021 und 2022 beträchtliche Zuschüsse erwartet. Die Gewerbegebietserweiterung „Ost Lengenfelder Straße“ schlägt im Haushalt mit 654 000 Euro zu Buche, und für das Baugebiet „Oberostendorf Süd Gerbishofer Weg“ sind für Grunderwerb und Nebenkosten 241 000 Euro eingeplant. Den Haushalt 2020 und die Investitionsplanung bis 2023 genehmigte der Gemeinderat einstimmig.

Neue Vorschriften und Gebühren für Bestattungen

Zu beraten und zu beschließen hatte das Gremium auch eine Änderung der Satzung über die öffentliche Bestattungseinrichtung und die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen und die entsprechenden Amtshandlungen der Gemeinde. Bürgermeister Helmut Holzheu erläuterte die hinzugefügten Punkte, die vor allem die Bestattung von Urnen regeln. Zukünftig müssen Urnen mindestens 0,8 Meter und Särge mindestens 1,8 Meter tief unter der Oberfläche liegen. Für Särge wird eine Ruhezeit von 30 Jahren in Einzel- oder Doppelgräbern und für Urnen von zehn Jahren festgelegt. Eine Einzelgrabstätte kostet künftig 240 Euro, die Doppelgrabstätte 480 Euro, die Urnenbestattung 180 Euro, für eine Urnensteleeinfassung werden einmalig 230 Euro erhoben. Alle Änderungen der Satzungen wurden einstimmig beschlossen.

Halbe Stunde warten auf den den Rest der Klasse

Einem Antrag der Fußballabteilung des SV Oberostendorf auf eine gemeindliche Unterstützung in Höhe von 350 Euro für den Heckenschnitt am Sportgelände erteilte der Rat seine Zustimmung. Vehement forderten die Gemeinderäte außerdem schriftliche Busfahrpläne für den Schulbusbetrieb im Kaltental und eine Kostenkalkulation für einen Extra-Bus für Oberostendorfer Schüler. Zuvor hatte Holzheu von einem Gespräch zwischen ihm, seinem Westendorfer Kollegen Fritz Obermaier, Schulvertretern und der Verkehrsgesellschaft Kirchweihtal berichtet. Obwohl inzwischen wieder der Busfahrplan maßgeblich ist, der vor dem Umbau der Germaringer Mittelschule gegolten hat, zeigten sich einige Räte unzufrieden mit den unterschiedlichen Ankunftszeiten der Grundschüler in Westendorf. Es sei inakzeptabel, dass die Kinder in der Früh mehr als eine halbe Stunde in der Schule auf den Rest der Klassen warten müssten, bevor der Unterricht beginnen kann. Laut Holzheu müsste Kirchweihtal einen Extra-Bus durch ein Subunternehmen für zwei Stunden täglich beauftragen. Die Kosten dafür sollen nach dem Willen des Gemeinderates nun kalkuliert werden.