Politik-News heute: Aktuelle Ereignisse, Analysen und Debatten

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron freute sich über die Teilnahme des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas am internationalen Gaza-Friedensgipfel.

Macron bleibt trotz Gaza-Erklärung «besorgt» wegen Hamas

Trotz feierlicher Stimmung beim Nahost-Friedensgipfel in Ägypten bleibt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorsichtig. Er spricht von einer anhaltenden Terrorgefahr.

dpa

Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Pflegeversicherung reformieren. (Archivfoto)

Pflegeversicherung

Warken: Wirkungen der Pflegeleistungen überprüfen

Bei der Pflegeversicherung werden die Pflegegrade wohl grundsätzlich beibehalten. Doch kommt das Gefüge in jetziger Form auf den Prüfstand.

dpa

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft weiter auf die Lieferung von US-amerikanischen Marschflugkörpern, um Ziele im russischen Hinterland angreifen zu können.

Krieg in der Ukraine

Selenskyj bestätigt US-Besuch am Freitag

Der ukrainische Staatschef reist nach Washington für Gespräche über Waffenlieferungen. Vor allem geht es um Marschflugkörper. Unbeantwortet ist dabei die Finanzierungsfrage.

dpa

Es gibt wieder mehr Wölfe in Deutschland.

Ministerium: Wolfs-Population entwickelt sich günstig

Gehören Wölfe ins Jagdrecht oder müssen sie streng geschützt werden? Artenschützer und Weidetierhalter streiten sich seit Jahren. Jetzt gibt es Erkenntnisse, die für den Wolf Folgen haben könnten.

dpa

In dem Inselstaat im Indischen Ozean demonstrieren seit Ende September Zehntausende junge Menschen der «Gen Z» - am Wochenende schlossen sich Militärs ihnen an. (Archivbild)

Gewaltsame Proteste

Medien: Präsident Madagaskars nach Protesten ausgeflogen

Während Proteste und Unruhen in seinem Land andauern, wird Präsident Rajoelina von einer französischen Militärmaschine ausgeflogen. In einer Rede am Abend appelliert er an sein Volk.

dpa

Österreich will die Bußgelder für Schulschwänzer erhöhen

Neuer Gesetzesentwurf

Schule schwänzen in Österreich soll teurer werden – was droht in Deutschland?

Österreich will bei Schulverweigerern die Daumenschrauben anziehen, es drohen deutlich härtere Strafen. Wie sieht das eigentlich in Deutschland aus?

Allgäuer Zeitung

Trumps Vertraute waren eng eingebunden in die Verhandlungen. (Archivbild)

Trumps Triumph in Nahost: wie ihm das gelang

Er versprach, schnell den Ukraine-Konflikt zu lösen - doch daran beißt sich US-Präsident Trump bislang die Zähne aus. Nun gelang ihm aber der Durchbruch im Gaza-Krieg. Wie hat Trump das gemacht?

dpa

Trump spricht über die weiteren Gaza-Verhandlungen.

US-Präsident in Ägypten

Trump: Zweite Phase der Gaza-Verhandlungen hat begonnen

US-Präsident Donald Trump ist nach der Geiselfreilassung und seiner Station in Israel in Ägypten angekommen. Dort geht er auf die weiteren Planungen ein.

dpa

BND-Präsident Martin Jäger warnt vor einer Eskalation mit Russland: «Wir stehen schon heute im Feuer.»

Nachrichtendienste zu Russland: bestenfalls «eisiger Friede»

Künstliche Intelligenz, Deep Fakes und Online-Rekrutierung - die deutschen Nachrichtendienste stellen sich auf neue Methoden ein. Die größten Kopfschmerzen bereitet aber seit Jahren dasselbe Land.

dpa

Verbraucher müssen für viele Lebensmittel deutlich tiefer in die Taschen greifen.

Lebensmittelpreise

Kaffee, Schokolade, Fleisch: Warum Lebensmittel so teuer bleiben

Die Preise vieler Nahrungsmittel sind zuletzt deutlich schneller gestiegen als die Inflation. Woran das liegt und wie es weitergeht.

Laura Marie Schönherr, Stefan Lange und Christian Grimm

Im Gazastreifen schweigen seit Freitagmittag die Waffen.

Gaza-Friedensplan: EU spricht als Zahlmeister nicht mit

Dabei könnte das Bündnis viel politisches Gewicht in die Waagschale werfen. Warum das einfach nicht gelingt.

Thomas Seibert

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).

Kommt der Herbst der Reformen doch noch?

Die Innenpolitik von Kanzler Merz und der schwarz-roten Regierung hat eine unerwartete Dynamik entwickelt. Das hat auch mit einer überraschenden Personalie zu tun.

Stefan Lange

Der Wohnungsmangel in Deutschland zieht nach Analyse des Pestel-Instituts mittlerweile die gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Mitleidenschaft. (Symbolbild)

Neues Baugesetz erleichtert Genehmigungen: Turbo oder doch nur heiße Luft?

Die Bundesregierung will mit einem neuen Gesetz das Bauen erleichtern und so schnell für mehr Wohnungen sorgen.

Stefan Lange und Christian Grimm

Gefährlich: Oft werden die Elektrokleinstfahrzeuge rücksichtslos auf Gehwegen abgestellt.

Gehweg-Raser und besoffene Fahrer: Bundesregierung verschärft Regeln für E-Scooter

2024 gab es 38 Prozent mehr Unfälle mit E-Scootern, zwei Menschen starben. Die Bundesregierung erhöht Bußgelder. Bayerns Innenminister geht das aber nicht weit genug.

Daniel Wirsching

An dem Schicksal der während des Hamas-Massakers in den Gazastreifen verschleppten Geiseln hat ganz Israel emotional tief Anteil genommen.

Bewegende Heimkehr

Israel nach Rückkehr der Geiseln im Freudentaumel

Nach 738 Tagen Geiselhaft kehren auch die letzten Verschleppten heim nach Israel. Die Erleichterung der Familien ist riesig. Doch neben den Freudentränen bleiben auch Sorgen.

dpa

«Wir wollen nur in Frieden leben», sagte Donald Trump an die Adresse Teherans.

Trump: Iran will einen Deal machen

Donald Trump nutzt seine Reise in den Nahen Osten auch für einen Appell an den Iran. Weder die USA noch Israel stünden dem iranischen Volk feindselig gegenüber, versichert er.

dpa

Donald Trump (l), Präsident der USA, trifft Abdel Fattah al-Sisi, Präsident von Ägypten, zum „Gipfel für den Frieden“.

Nahost-Konflikt

USA, Ägypten, Katar und Türkei unterzeichnen Gaza-Friedenserklärung

Erst das Massaker, dann ein zwei Jahre dauernder Krieg zwischen Israel und der Hamas – und nun eine Waffenruhe. Wie geht es in Nahost weiter? Alle Entwicklungen im Live-Blog.

Veggie-Trend: In Supermärkten gibt es immer mehr vegane Produkte.

Eine Veggie-Wurst ist eine Wurst

Die Entscheidung des EU-Parlaments, Begriffe wie „Wurst“ und „Schinken“ für Fleischersatzprodukte zu untersagen, ist lebensfremd. Denn Sprache und Ess-Gewohnheiten entwickeln sich weiter.

Stefan Stahl

Frankreich hat eine neue Regierung - aber hält sie auch? (Archivbild)

Innenpolitische Krise

Schwerer Start für Regierung in Paris - Misstrauensanträge

Noch bevor die neue französische Regierung erstmals zusammenkommt, werden Misstrauensanträge gegen Premier Lecornu eingebracht. Welche Parteien sich zusammenschließen und was der Präsident dazu sagt.

dpa

Ist die Waffenruhe der Beginn eines Friedensprozesses in ganz Nahost?

Gaza-Waffenruhe

Waffenruhe in Gaza - Kehrt Frieden ein in Nahost?

In der Waffenruhe zwischen der Hamas und Israel sehen einige die größte Chance für Frieden in der Region seit Jahrzehnten. Ob sich die Hoffnung verwirklicht, dürfte vor allem von einem Mann abhängen.

dpa

Kremlsprecher Dmitri Peskow warnt inzwischen fast täglich vor der möglichen Lieferung von US-Waffen vom Typ Tomahawk an die Ukraine. (Archivbild)

Könnte «schlecht ausgehen» - Moskau über Tomahawk-Lieferung

US-Präsident Donald Trump schließt eine Lieferung von Marschflugkörpern des Typs Tomahawk an die Ukraine nicht aus. Aus Moskau kommt nun eine weitere Reaktion darauf.

dpa

Der «Gipfel für den Frieden» in Ägypten soll das Ende des Kriegs im Gazastreifen markieren.

Vermittlerstaaten unterzeichnen Erklärung zum Gaza-Krieg

Die noch lebenden Geiseln in der Gewalt der Hamas sind frei und Israels Angriffe in Gaza vorerst beendet. Mit einer Zeremonie in Ägypten soll diese Waffenruhe nun gefestigt werden. Wird sie halten?

dpa

12.10.25

Trump vor Abflug nach Israel: «Alle jubeln gleichzeitig»

12.10.25

Neue Regierung in Frankreich steht - Politikkrise ungelöst

12.10.25

Volksentscheid für Grundeinkommen in Hamburg gescheitert

12.10.25

Volksentscheid erzwingt strengere Klimaziele für Hamburg

12.10.25

Sparpaket für stabile Beiträge - Zu viele Krankschreibungen?

Joe Biden bekommt eine Strahlentherapie. (Archivbild)

Erkrankter Ex-US-Präsident

Prostatakrebs: Ex-Präsident Biden bekommt Strahlentherapie

Der frühere US-Präsident hat schon länger Prostatakrebs. Jetzt werden neue Details seiner Therapie bekannt.

dpa

Soll eine Krankschreibung wirklich erst nach dem vierten Tag nötig sein? Die Arbeitgeber sind dagegen.

Arbeitgeber gegen spätere Krankschreibungen

Sollten die Regeln gelockert werden, ab welchem Tag man bei Krankheit eine Bescheinigung im Job vorlegen muss? Der Kassenärzte-Chef hat das vorgeschlagen. Nun reagieren die Arbeitgeber.

dpa

Im Gazastreifen schweigen seit Freitagmittag die Waffen.

Waffenruhe in Kraft - so sieht der Fahrplan Nahost jetzt aus

Im Gazastreifen schweigen die Waffen. In Kürze sollen alle Geiseln freikommen und palästinensische Gefangene aus der Haft in Israel entlassen werden. Was passiert darüber hinaus als Nächstes?

dpa

Beide Staaten geben sich gegenseitig die Schuld.

Gefährliche Zuspitzung

Afghanistan und Pakistan melden Dutzende Tote bei Gefechten

Pakistans Armee und die afghanischen Taliban attackieren sich in der Grenzregion. Die Kämpfe folgen auf Luftangriffe in der afghanischen Hauptstadt Kabul diese Woche. Nun soll es viele Tote geben.

dpa

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert ein Handeln gegen Russlands «Terror aus der Luft». (Archivbild)

Energieinfrastruktur

Selenskyj fordert Handeln gegen Moskaus Terror aus der Luft

Die Ukraine hat eine weitere Woche mit Tausenden Angriffen aus der Luft hinter sich. Präsident Selenskyj beklagt Terror und erklärt, was aus seiner Sicht den Weg zu dauerhaftem Frieden ebnen kann.

dpa

Beim Auslandsbesuch in Indien lässt sich Söder einen Turban anlegen - ein perfektes Fotomotiv für die sozialen Netzwerke. (Archivbild)

Die Macht in der CSU

Kult oder Banalisierung: Söders gefährliche Gratwanderung

Im Makrokosmos des CSU-Chefs kann man sich zwischen Bierzelt, Kanzleramt und TikTok schnell verirren. Kurz nach seinem ersten Wiesn-Hit zeigt sich, in Söders Hochglanz-Welt gibt es vermehrt Kratzer.

Von Marco Hadem, Christoph Trost und Michael Donhauser, dpa

Bei der Kundgebung in Tel Aviv waren «Danke Trump»-Sprechchöre zu hören.

Die Lage im Überblick

Banges Warten auf Geiseln und bittere Rückkehr in Ruinen

Die US-Regierung hat eine Gaza-Waffenruhe sowie die Freilassung von Geiseln und Häftlingen vermittelt. Nun reist Präsident Trump in die Region - für mehrere denkwürdige Termine und starke Bilder.

dpa

Ein Sprecher der Familienangehörigen sagte, auf dem Platz seien rund 400.000 Menschen.

Friedensplan Nahost

Jubel für Trump, Pfiffe für Netanjahu in Tel Aviv

Die Freilassung der verbliebenen Geiseln soll kurz bevorstehen. Bei einer Großkundgebung in Tel Aviv mit prominenten Rednern zeigen Angehörige und Freunde klare Gefühle.

dpa

Zum Abschied flossen bei Jette Nietzard Tränen.

Parteinachwuchs

Trotz und Tränen: Grüne-Jugend-Chefin Nietzards Abschied

Sie wollte als «starke Frau» wahrgenommen werden. Die scheidende Chefin der Grünen Jugend gibt Einblick in ihr Gefühlsleben - und erklärt, warum sie sich auch als «Kunstfigur» erlebt hat.

Von Martina Herzog, dpa

Russland verübt im Gebiet Odessa immer wieder Drohnenschläge gegen die Energieinfrastruktur. (Archiv)

Energieinfrastruktur

Dutzende Ortschaften im Gebiet Odessa ohne Strom

Russischen Drohnenangriffe setzen dem Gebiet Odessa seit Jahren zu. Nun gibt es erneut massive Schäden an der Energieinfrastruktur. Zugleich greift die Ukraine auch weiter Russland an.

dpa

Ministerin Warken will Beitragserhöhungen abwenden. (Archivbild)

Sparpaket gegen höhere Krankenkassenbeiträge

Die Bundesregierung will noch verhindern, dass die Krankenversicherung für Millionen Beitragszahlerinnen und Beitragszahler schon wieder teurer wird. Die Zeit drängt. Nun sind konkrete Vorschläge da.

dpa

Trump habe das Herz und Gefäßsystem eines 65-Jährigen, meint sein Leibarzt.

Präsident im Gesundheits-Check

Leibarzt bescheinigt Trump das Herz eines 65-Jährigen

Trotz Spekulationen über seinen Gesundheitszustand: Donald Trumps Ärzte bescheinigen dem US-Präsidenten exzellente Testwerte. Sein biologisches Alter sei dem 79-Jährigen nicht anzumerken, heißt es.

dpa

Lecornu will die politische Krise überwinden und am Montag einen Haushalt einbringen.

Regierungskrise in Frankreich

Lecornu kämpft erneut mit Sparzwang und Misstrauensvotum

Kaum zurück im Amt muss Frankreichs Premier Sébastian Lecornu ein neues Kabinett hervorzaubern und einen Sparhaushalt stemmen. Zugleich warten Misstrauensanträge und alte Renten-Streits auf ihn.

dpa

Machado habe ihm den Preis gewidmet, erzählte Trump nach dem Gespräch. (Archivbild)

Trump: Friedensnobelpreisträgerin hat mich angerufen

Der US-Präsident hatte die wichtigste politische Auszeichnung für sich beansprucht, doch letztlich ging sie nach Südamerika. Nun erzählt Donald Trump von einem Telefonat mit der Preisträgerin.

dpa

Trump will sowohl nach Israel als auch nach Kairo reisen.

Die Lage im Überblick

Trump will Rede vor israelischem Parlament halten

Die US-Regierung hat eine Gaza-Waffenruhe und Geisel-Freilassung vermittelt. Nun kündigt Präsident Trump eine Reise in die Region an. Mit einer Rede in der Knesset und einem Gaza-Gipfel in Ägypten.

dpa

«Pushen ein Mini-Problem zu einem Mega-Thema hoch»: Gewerkschafterin Fahimi hält die Debatte ums Bürgergeld für absurd. (Archivbild)

Bürgergeldreform

Fahimi warnt vor «völlig falschem Fokus» auf Sozialkürzungen

«Wir kommen nicht dazu, über die wirklich wichtigen Fragen zu reden, weil sich alle ständig abarbeiten an sogenannten Sozialreformen»: Die DGB-Chefin geht mit der Bundesregierung hart ins Gericht.

dpa

Lecornu hatte nach seinem Rücktritt einen Weg aus der politischen Krise ausgelotet und ist jetzt erneut zum Regierungschef ernannt worden.

Der alte ist auch der neue: Macron ernennt Lecornu erneut zum Premier

Frankreichs Präsident Macron setzt trotz Kritik erneut auf Lecornu als Premier. Kann er das politische Patt im Parlament lösen und den Haushalt rechtzeitig vorlegen?

dpa

Wer sich für den Kauf eines E-Autos entscheidet, profitiert noch länger von Steuervorteilen.

Wieviel E-Autofahrer bei der Steuer sparen können

Die Bundesregierung will den Steuerrabatt für E-Autos um fünf Jahre verlängern. Das kostet den Staat viel Geld, doch vor allem bisherige Dieselfahrer können stark profitieren.

Matthias Zimmermann

Soldaten der Bundeswehr können nicht ohne Weiteres im Inland eingesetzt werden. Das hat historische Gründe.

Frage der Woche

Warum darf die Bundeswehr nicht im Inneren eingesetzt werden?

In der Debatte um die Drohnenabwehr fällt immer wieder der Satz, die Streitkräfte dürften nicht im Inland eingesetzt werden. Das ist die Erklärung dafür.

Michael Stifter

Machado muss sich seit langem verstecken

Friedensnobelpreisträgerin

Venezuelas Eiserne Lady: Nobelpreis für María Corina Machado

Sie wird als Ikone der venezolanischen Opposition gefeiert. Nun hat die 58-Jährige für ihren Kampf den Friedensnobelpreis zugesprochen bekommen.

Von Jörg Vogelsänger, dpa

Hersteller stellt sich auf große Stückzahl an Auslieferungen ein. (Archivbild)

Bericht: Großbestellung von Drohnenabwehrsystem Skyranger

Drohnen sind in modernen Kriegen eine große Bedrohung, wie in der Ukraine zu sehen ist. Auch in Deutschland wird deshalb bei der Drohnenabwehr aufgerüstet. Kommt es zum großen Deal mit Rheinmetall?

dpa

Die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado. (Archivbild)

Venezolanerin María Corina Machado erhält Friedensnobelpreis

Die feierliche Nobelpreisverleihung in Oslo wird in diesem Jahr ohne Donald Trump stattfinden. Der von ihm so sehr begehrte Friedensnobelpreis geht stattdessen an eine mutige Frau aus Venezuela.

dpa

Boluarte war die erste Frau an der Spitze des Staates

Unbeliebte Staatschefin

Perus Präsidentin wegen «moralischer Unfähigkeit» abgesetzt

Zuletzt wurde Präsidentin Boluarte die hohe Kriminalität in dem Andenstaat zum Verhängnis. Aber auch sonst war die Staatschefin unpopulär.

dpa

Am Montag ist es wieder soweit: Die Nato beginnt ihre jährliche Atomwaffenübung. (Archivbild)

Abschreckung gegen Russland

Deutschland schickt Tornados zu Atomwaffenübung der Nato

Routine oder Signal an Moskau? Die Bundeswehr beteiligt sich an einem Nato-Manöver zur Verteidigung des Bündnisgebiets mit Atomwaffen – ohne scharfe Munition, aber mit klarer Botschaft.

dpa

Dass Paul Biya wieder antritt, sorgte diesmal selbst im Regierungslager für Unruhe. (Archivbild)

Die Jungen wandern aus, die Alten regieren weiter

Afrikas Straßen gehören den Jungen, viele Präsidentenpaläste den Alten. In Kamerun rechnet der älteste Staatschef der Welt mit 92 am Sonntag mit seiner Wiederwahl. Die Jugend will vor allem eins: weg.

dpa

Die Frage einer militärischen Beteiligung an einer internationalen Stabilisierungsmission stelle sich für Deutschland nicht, so Merz. (Archivbild)

Merz: Keine militärische Beteiligung Deutschlands in Gaza

Deutschland will sich an einer internationalen Mission in Gaza nicht militärisch beteiligen, kündigt Bundeskanzler Merz an. Welche Unterstützung stattdessen geplant ist.

dpa

Für die SPD ist die Bürgergeld-Reform kein einfacher Schritt. (Archivbild)

Bürgergeld-Reform soll zügig umgesetzt werden

Nach wochenlangen Auseinandersetzungen haben sich Union und SPD auf einen großen Umbau des Bürgergelds verständigt. Hält die Einigkeit, wenn es jetzt bei der Gesetzgebung konkret wird?

dpa

Wer alt wird, wird häufiger krank. Eine alternde Bevölkerung bedeutet für die Krankenkassen stark steigende Ausgaben. (Symbolbild)

Gesundheitswesen

Deloitte: Defizit der Krankenkassen wird massiv steigen

Dass eine alternde Bevölkerung das Gesundheitswesen an seine Grenzen bringt, ist seit Jahrzehnten bekannt. Den Krankenkassen droht nach einer neuen Berechnung eine Kostenspirale großen Ausmaßes.

dpa