Corona-Beschränkungen

Familienvater will Polizei keinen "triftigen Grund" bei Kontrolle nennen - so sind die Regeln

Corona-Ausgangsbeschränkung in Bayern: Wer in eine Polizei-Kontrolle gerät, wird derzeit nach einem "triftigen Grund" gefragt, warum er unterwegs ist. Ein Familienvater in Krugzell im Oberallgäu "konnte oder wollte" darauf keine Antwort geben.

Corona-Ausgangsbeschränkung in Bayern: Wer in eine Polizei-Kontrolle gerät, wird derzeit nach einem "triftigen Grund" gefragt, warum er unterwegs ist. Ein Familienvater in Krugzell im Oberallgäu "konnte oder wollte" darauf keine Antwort geben.

Bild: Alf Geiger (Symbolbild)

Corona-Ausgangsbeschränkung in Bayern: Wer in eine Polizei-Kontrolle gerät, wird derzeit nach einem "triftigen Grund" gefragt, warum er unterwegs ist. Ein Familienvater in Krugzell im Oberallgäu "konnte oder wollte" darauf keine Antwort geben.

Bild: Alf Geiger (Symbolbild)

Die Ausgangsbeschränkung in Bayern gilt weiter. Wer kontrolliert wird, sollte einen "triftigen Grund" nennen, weshalb er unterwegs ist. Was ist das?
14.01.2021 | Stand: 11:49 Uhr

Weil er keinen triftigen Grund nennen „wollte oder konnte“, hat die Polizei einen Familienvater nach einer Kontrolle in Krugzell angezeigt. Dort war der Ostallgäuer mit seinen zwei Kindern im Auto unterwegs gewesen. Ein Verstoß gegen die allgemeine Ausgangsbeschränkung; die Ordnungswidrigkeit kostet 500 Euro Bußgeld.

Nun wundern sich Leser, ob man denn gar nicht mehr raus dürfe. Eine Frau schilderte der Redaktion ihren Spaziergang am Bachtelweiher, wo sich Jung und Alt auf dem Eis tummelten, während auf den Wegen viele Spaziergänger liefen. Die Frau fragt sich, ob das nun alles strafbar sei. Der angezeigte Mann hätte laut Polizeisprecher Holger Stabik nur einen triftigen Grund für seine Autofahrt nennen müssen und es wäre nichts weiter geschehen. Er hätte beispielsweise sagen können, er sei unterwegs, um Sport und Bewegung an der frischen Luft auszuüben – auch am Bachtelweiher.

Corona-Ausgangsbeschränkungen: Man muss der Polizei keinen "triftigen Grund" nennen, aber...

Auch die Polizei könnte nur spekulieren, warum der Familienvater bei der Kontrolle keine Auskunft gab, sagt Stabik. Man müsse bei einer Kontrolle zwar gegenüber der Polizei keinen konkreten triftigen Grund benennen, aber dann komme es in Folge eben zur Anzeige. Das sind aber nur Einzelfälle. Ähnlich sei es, wenn Menschen die Corona-Maskenpflicht ignorieren und auf ein Attest verweisen, das sie aber nicht dabei haben oder vorzeigen wollen. Auch dann kommt es erst zur Anzeige.

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Wie es weitergeht? Die zuständige Behörde (im aktuellen Fall das Landratsamt) erhält die Anzeige der Polizei. Im ersten Schritt prüft die Kreisbehörde laut Sprecher Michael Läufle, ob ein Verfahren eingeleitet wird. Dann folgt die Anhörung. Auch da könnte der Familienvater das Problem noch einfach lösen, indem er einen triftigen Grund angibt. Andernfalls wird das Verfahren mit Zahlungsaufforderung eingeleitet. Bleibt auch die aus, kann der Verstoß vor Gericht landen.

13 triftige Gründe in der allgemeinen Ausgangsbeschränkung in Bayern

Laut Polizeisprecher Stabik nennt die allgemeine Ausgangsbeschränkung 13 triftige Gründe, die eigene Wohnung zu verlassen. Dazu zählen neben Sport und Bewegung an der Luft beispielsweise der Beruf, Einkäufe, Besuche und der Gang zum Arzt. Die Liste trägt den Zusatz „insbesondere“. Folglich kann es weitere Gründe geben, das Zuhause zu verlassen.

Die nächtliche Ausgangssperre (21 bis 5 Uhr) sieht weit weniger Ausnahmen vor.

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