Kempten

Polizei leitet nach "Corona-Spaziergängen" in Kempten mehr als 180 Verfahren ein

Die als "Spaziergänge" getarnten Demos gegen die Corona-Maßnahmen am Montag in Kempten haben ein Nachspiel, für einige Betroffene wohl auch vor Gericht.

Die als "Spaziergänge" getarnten Demos gegen die Corona-Maßnahmen am Montag in Kempten haben ein Nachspiel, für einige Betroffene wohl auch vor Gericht.

Bild: Ralf Lienert

Die als "Spaziergänge" getarnten Demos gegen die Corona-Maßnahmen am Montag in Kempten haben ein Nachspiel, für einige Betroffene wohl auch vor Gericht.

Bild: Ralf Lienert

Die als Spaziergänge getarnten Demos gegen die Corona-Maßnahmen am Montag in Kempten haben für über 180 Menschen ein Nachspiel, zum Teil wohl auch vor Gericht.
29.12.2021 | Stand: 13:38 Uhr

Nach Aufrufen im Kurznachrichtendienst Telegram und anderen sozialen Netzwerken waren am Montag in Kempten nach Polizeiangaben rund 500 Menschen zusammengekommen, um in Form von "Spaziergängen" gegen die Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie zu demonstrieren.

Offiziell angemeldet waren die Proteste nicht, weshalb Polizei und Stadt auch keine konkreten Ansprechpartner hatten. Deshalb erließ die Stadt an Weihnachten eine Allgemeinverfügung, in der sie für den Montagabend lediglich eine stationäre Kundgebung unter Einhaltung von Abständen und Maskenpflicht am Hildegardplatz gestattete.

Daran hielten sich die meisten Demonstranten aber nicht. Stattdessen liefen sie, teils mit Laternen und Kerzen ausgestattet, am Montagabend in kleineren und größeren Gruppen durch die Innenstadt von Kempten. Dabei kam es vereinzelt auch zu Zusammenstößen mit der Polizei, als Beamte die Umzüge stoppten. In einem Fall griffen Beamte zu Schlagstöcken, als Demonstranten versuchten, eine Absperrung zu durchbrechen.

Inzwischen hat die Kemptener Polizei eine Bilanz zum Geschehen in Kempten gezogen. Demnach wurden 179 mutmaßliche Teilnehmer der "Spaziergänge" wegen Verstoßes gegen die Allgemeinverfügung angezeigt. Diese Fälle landen nun bei der Stadt Kempten, die entsprechende Bußgelder verhängen kann. In drei weiteren Fällen wurde Verstöße gegen die Maskenpflicht zur Anzeige gebracht.

Eine Frau wurde nach Polizeiangaben wegen "Nichtanzeige einer Versammlung" angezeigt. Sie habe Demonstranten mit einem Megaphon Anweisungen gegeben und damit eine organisierende Funktion eingenommen. Als mutmaßliche Versammlungsleiterin hätte sie die Kundgebung anmelden müssen, so die Interpretation der Ermittler. Wer in Bayern Veranstaltungen im öffentlichen Raum durchführt, ohne sie angemeldet zu haben, muss mit bis zu 3000 Euro Geldbuße rechnen.

Corona-Spaziergänge in Kempten: Keine beschleunigten Verfahren

Lesen Sie auch
##alternative##
Live-Blog zum Auto-Korso im Allgäu

Russlanddeutsche demonstrieren mit Auto-Korso - Polizei zieht Fazit, Gegendemo in Kempten

In sechs weiteren Fällen werden auf die Betroffenen Strafverfahren zukommen. Zwei Menschen wurden angezeigt, weil sie Beamte beleidigt haben sollen. Drei weitere Menschen müssen sich wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verantworten. Darauf stehen Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren.

Gegen einen Mann wird zudem wegen des Verdachts der versuchten Gefangenenbefreiung ermittelt. Er soll in der Kemptener Innenstadt versucht haben, einen zuvor von Polizeibeamten festgesetzten anderen Mann zu befreien.

So genannte beschleunigte Verfahren, bei denen Beschuldigte in einfachen Sachverhalten schon kurz nach der Tat vor dem Richter stehen, sind in den Kemptener Fällen nach Angaben aus Polizeikreisen nicht vorgesehen. Anders hatte die Justiz zuletzt in Schweinfurt agiert. Nach Ausschreitungen bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen am Sonntag wurden vier Beteiligte bereits am Montag zu Geld- und Freiheitsstrafen verurteilt.

Für nur 0,99 € einen Monat alle exklusiven AZ Plus-Artikel auf allgaeuer-zeitung.de lesen
Jetzt testen
Ausblenden | Ich habe bereits ein Abo.