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Kritik an AfD-Führung: Verliert Felser sein Amt?

Berlin/Altusried

Kritik an AfD-Führung: Verliert Felser sein Amt?

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    Peter Felser
    Peter Felser Foto: AfD-Bundestagsfraktion

    „AfD-Vizes von Storch und Felser vor Ablösung“ schrieb jüngst das MagazinFocusim Internet. Der Hintergrund: Eine Gruppe um die Thüringer Abgeordneten Stephan Brandner und Jürgen Pohl hatte beantragt, die für September geplante Neuwahl der Fraktionsführung auf Juni vorzuziehen. So könnten sich Neugewählte über den Sommer einarbeiten. Bis zu fünf der elf Vorstandsposten könnten dem Vernehmen nach neu besetzt werden. Der Antrag (er liegt derAZ vor) fand keine Mehrheit. Gewählt wird erst im September. Gauland und Weidel gelten dabei als gesetzt. Aber die Kritik ist damit nicht vom Tisch.

    Neben Felser soll Beatrix von Storch betroffen sein, die bereits mehrfach im Allgäu auftrat. LautFocus wird zudem drei der vier Geschäftsführer Missmanagement vorgeworfen. Felser soll Klausurtagungen schlecht organisiert haben. Tatsächlich waren zwei Klausuren geplant. Eine fand statt. Die zweite wurde auf den Sommer verschoben: Der Tagungsort war bekannt geworden, der Hotelbetreiber bekam kalte Füße. „Kann jedem passieren“, meinen Fraktionskollegen. „Da haben sich Medien auf Frau von Storch und mich eingeschossen“, sagt Felser. Womöglich habe das jemand befeuert, der selbst etwas werden will.

    Was Felser Probleme machen kann, ist wachsender Unmut über die zweite Führungsebene insgesamt: Zuständigkeiten wechselten häufig oder blieben unklar. Im Herbst ging durch die Medien, dass ein Wirtschaftsprüfer der Fraktion Vetternwirtschaft bescheinigte. Seit Langem ist der Posten des Fraktionsgeschäftsführers unbesetzt. „Aufregung und Unruhe“ in der Fraktion räumt Felser ein: „Manches hätte besser laufen können.“

    „Die Unzufriedenheit ist sehr groß“, klagt ein Fraktionskollege. „Sehr unbefriedigend“, sagt auch Stephan Brandner. Konkret auf Felser zielt er dabei nicht: Der habe zwar „einen schlechten Start“ gehabt, weil er 2018 etliche Wochen krankheitsbedingt ausfiel. „Danach hat er sich voll reingehängt.“ Felser sei nett – „aber ihm fehlt Profil“, urteilt ein anderer Abgeordneter. Felser tritt öffentlich kaum in Erscheinung, weder auf Bundesebene noch in der Region. Dass dieBildschrieb, er habe „nicht stattgefunden“, ärgert den Altusrieder. „Ich bin 2017 nicht angetreten als einer, der ständig vor der Kamera steht, sondern um organisatorisch anzupacken“, sagt Felser. Er und zwei weitere Stellvertreter hätten später bei Geschäftsführeraufgaben einspringen müssen; Felser verantwortet den Bereich Informationstechnik. Zudem übernehme er strategische Aufgaben. Als Abgeordneter sitzt er im Landwirtschaftsausschuss.

    Anfang 2018 begann die AfD ein eigenes Medienzentrum mit TV-Studio aufzubauen. Von „Gegenöffentlichkeit“ war die Rede, von medialer „Zeitenwende“. „Das Projekt Newsroom ist eine Kernaufgabe meiner Arbeit als stellvertretender Fraktionsvorsitzender“, tat Felser damals kund. Medien nannten gleichzeitig den Parlamentarischen Geschäftsführer Jürgen Braun als federführend (was er auch heute ist). Der Nachrichtensendern-tv berichtete jüngst, der Newsroom sei „nie wirklich in Betrieb gegangen“. „Ein großer leerer Raum“, zitiert der Sender einen enttäuschten Abgeordneten. Felser sagt heute, er sei ein Jahr „voll mit drin“ gewesen und „stolz auf diese Aufbauphase“. Der Newsroom sei „kein Flopp“. Den Schritt zur täglichen TV-Sendung und eigenen Themensetzung habe man zwar noch nicht geschafft. Diese Ziele gehe man jetzt aber an. Er selbst helfe dabei, neue Formate zu entwickeln, sagt Felser.

    Insider rechnen mit großem Stühlerücken im Herbst. Das kann auch für Felser eng werden, schätzen Fraktionskollegen. Er selbst rechnet nur „mit kleineren Überraschungen“. Zwei Geschäftsführer treten eh nicht mehr an, sagt er: „Wenn’s eng wird, dann für andere. Ich habe im Maschinenraum meine Arbeit gemacht. Ich würde gerne weitermachen.“

    Öffentlich Stellung bezogen hat Felser jüngst, nachdem bei einem Treffen des rechtsnationalen „Flügels“ im fränkischen Greding die erste Strophe des Deutschlandlieds gesungen worden war. Der Memminger AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Maier sang wie berichtet mit. Die Landtagsfraktionschefs Björn Höcke (Thüringen) und Katrin Ebner-Steiner (Bayern) sowie der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Hansjörg Müller standen dabei. Die Landesgruppe im Bundestag sei „sehr verärgert“, erklärte Felser dazu in Berlin: Die ranghohen Parteifunktionäre hätten bei dieser „Grenzüberschreitung“ eingreifen müssen.

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