Wird die Türkisch-Islamische Gemeinde in Memmingen hinnehmen, dass sie kein Minarett an ihre Moschee bauen darf? Auf diese Frage hat uns Rechtsanwalt Fatih Yüksel geantwortet, er arbeitet in der Rechtsabteilung der Türkisch Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) in Köln. Auch der Memminger Verein gehört zu Ditib. Derzeit werde geprüft, wie groß die Erfolgsaussichten sind, eine Berufung zu beantragen. Und zwar gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Augsburg. Das hatte jetzt den Bau eines Minaretts abgelehnt. Zuvor hatte auch der Memminger Stadtrat äußerst knapp bei 20 zu 20 Stimmen dagegen gestimmt. Deshalb hat die Gemeinde vor dem Verwaltungsgericht geklagt.
Soll das Urteil gegen das Minarett überprüft werden?
Anwalt Yüksel sagt, die Tendenz gehe derzeit dahin, weitere Rechtsmittel einzulegen und das Urteil des Verwaltungsgerichts in der nächsten Instanz prüfen zu lassen. Das ist der Bayerische Verwaltungsgerichtshof. Minarett-Streit in Memmingen: Reaktionen auf Gerichtsentscheid
Anwalt: "Erstaunlich war das Ergebnis im Stadtrat"
Das Verwaltungsgericht Augsburg hatte die Klage der Türkisch-Islamischen Gemeinde gegen den Beschluss des Stadtrats abgewiesen, weil das Minarett bauplanungsrechtlich unzulässig sei. Mit seiner geplanten Höhe von 24 Metern wäre es deutlich höher als die Gebäude in der Umgebung gewesen. „Im Vorfeld haben sämtliche Institutionen und Beteiligte positive Signale gesendet und standen dem Bauvorhaben wohlwollend gegenüber. Erstaunlich war daher das Ergebnis der Abstimmung im Stadtrat“, sagt Anwalt Yüksel.