Finanzen

Lindenberg geht ans Ersparte und will 34 Millionen Euro bewegen

Abriss oder Sanierung? Der Kindergarten St. Nikolaus in Lindenberg ist in einem schlechten Zustand.

Abriss oder Sanierung? Der Kindergarten St. Nikolaus in Lindenberg ist in einem schlechten Zustand.

Bild: Caroline Mittermeier

Abriss oder Sanierung? Der Kindergarten St. Nikolaus in Lindenberg ist in einem schlechten Zustand.

Bild: Caroline Mittermeier

Die Stadt Lindenberg muss im Haushaltsjahr 2021 ihr Sparschwein knacken. Was die Stadt mit dem Geld plant und warum sie lange Zeit nicht schuldenfrei sein wird.
21.02.2021 | Stand: 12:14 Uhr

34 Millionen Euro will die Stadt Lindenberg im Jahr 2021 bewegen. Das ist das Ergebnis der Beratungen im Haushaltsausschuss. Ein durchschnittliches Jahr. Besonders ist es aus einem Grund: Die Stadt muss tief in ihre Rücklagen greifen, um alle Ausgaben und auch den laufenden Betrieb finanzieren zu können. Früher nannten das Bürgermeister schon mal einen „Sündenfall“. Für den gibt es Gründe.

  • Lage Corona wird sich heuer deutlich niederschlagen. Bei der Gewerbesteuer rechnet die Stadt mit drei Millionen Euro Einnahmen. Das sind knapp zwei Millionen Euro weniger als im Vorjahr und weniger als ein Drittel des Rekordjahres 2019. Im vergangenen Jahr hat der Staat die Ausfälle ausgeglichen: 5,5 Millionen Euro sind ins städtische Säckel geflossen. Heuer wird das nicht mehr geschehen.
  • Defizit Die Einnahmen reichen nicht, um den laufenden Betrieb zu decken. Dazu muss die Stadt ihr Vermögen angreifen. Das ist nur in Ausnahmefällen zulässig. So einer liegt in Lindenberg heuer vor. Zum Rückgang der Steuern kommen zwei weitere Dinge hinzu. Lindenberg muss mehr als sieben Millionen Euro als Umlage an den Landkreis überweisen. Das ist ein Rekordwert, weil sich die Höhe der Kreisumlage an den Finanzen des Jahres 2019 errechnet. Und da hatte die Stadt eben auch Einnahmen in Rekordhöhe. Aus dem gleichen Grund bekommt die Stadt heuer keine Mittel des Freistaates über die Schlüsselzuweisung. Alles zusammen summieren sich die Mindereinnahmen auf 3,2 Millionen Euro.
  • Investitionen An den Investitionen lässt sich die schwierige Lage nicht ablesen. Da tritt die Stadt nur „leicht auf die Bremse“, wie es Bürgermeister Eric Ballerstedt an mehreren Stellen in der Haushaltsberatungen formulierte. So will die Stadt 7,3 Millionen Euro investieren. Das ist im langjährigen Vergleich ein hoher Wert. Das meiste Geld wird sie in den Bau des Hallenbades stecken.
  • Kindertagesstätten Größere Mittel sollen auch in die Erweiterung der Kindertagesstätten fließen. 721.000 Euro sind dafür allein in diesem Jahr geplant. Gleich mehrere Einrichtungen wird die Stadt heuer und in den nächsten Jahren angehen. So will sie die Kinderkrippe St. Luzia um eine Gruppe erweitern. Die Pläne seien „in der Mache“, so Bürgermeister Eric Ballerstedt. Entweder die Krippe wird in der Fläche erweitert oder aufgestockt. Zudem wird die Stadt den Kindergarten St. Afra teilweise sanieren und eine Mensa bauen. Gesamtkosten: 1,5 Millionen Euro. Sie werden über mehrere Jahre verteilt. Unklar ist noch, was mit dem Kindergarten St. Nikolaus am Gymnasium passieren wird: Dort stehen eine Generalsanierung oder ein Neubau zur Diskussion. Heuer soll eine Machbarkeitsstudie erstellt werden, 2021 stehen Planungen an. Ab 2023 ist der Bau geplant. Insgesamt stehen für das Projekt Kosten in Höhe von mehr als sieben Millionen Euro im Raum. Ganz neu geplant ist eine Kindertagesstätte auf der Lindenhöhe. Dafür stehen im Finanzplan des nächsten Jahres 750.000 Euro.
  • Schulden Am Jahresende hatte die Stadt 9,6 Millionen Euro Schulden. Mit eingerechnet sind dort die Ausgaben für den Kauf des früheren Bayernparks aus dem Jahr 2014. Dafür bezahlte die Stadt 5,8 Millionen Euro. Finanziert hatte sie den Kauf über einen Geschäftsbesorgungsvertrag. Das kreditähnliche Geschäft lief bisher außerhalb des Haushaltes. Jetzt schlägt es sich dort direkt nieder. Über den Verkauf der Grundstücke sollen die Kaufkosten wieder zurückfließen. Heuer neu aufnehmen wird die Stadt vermutlich einen Förderkredit über 3,1 Millionen Euro. Ganz schuldenfrei wird die Stadt im Übrigen auf viele Jahre hinaus nicht werden – selbst wenn die Einnahmen wieder sprudeln sollten. Grund: ihre Darlehen haben eine lange Laufzeit – eines bis 2041.
  • Rücklagen Am Jahresanfang hatte die Stadt 9,5 Millionen an Erspartem – also in etwa so viel, wie sie Verbindlichkeiten hatte. Heuer wird sie 2,5 Millionen entnehmen.
  • Ausblick Die Stadt rechnet mit einer Besserung in den kommenden Jahren. Ab 2022 will sie wieder drei Millionen Euro als Überschuss aus dem laufenden Betrieb erwirtschaften mit steigender Tendenz.