Umstellung

So digital wird der Stadtrat Lindenberg

Der Stadtrat Lindenberg wird in Zukunft digital arbeiten.

Der Stadtrat Lindenberg wird in Zukunft digital arbeiten.

Bild: Matthias Becker (Archivbild)

Der Stadtrat Lindenberg wird in Zukunft digital arbeiten.

Bild: Matthias Becker (Archivbild)

Sitzungsunterlagen gibt es künftig nicht mehr in Papierform. Und noch weitere Änderungen wurden im Stadtrat Lindenberg beschlossen.
30.09.2020 | Stand: 07:45 Uhr

In der Sitzung am Montagabend hatten rund ein Drittel der Stadtratsmitglieder ein Tablet oder einen Laptop vor sich stehen. Bald dürften es deutlich mehr sein. Das Gremium wird digital. Sämtliche Sitzungsunterlagen gibt es künftig nicht mehr ausgedruckt in Papierform, sondern nur noch elektronisch über ein sogenanntes Ratsinformationssystem. Dessen Einführung zum 1. November hat das Gremium einstimmig beschlossen. Formal notwendig war dafür eine Änderung der eigenen Geschäftsordnung.

„Wir freuen uns sehr darüber und wollten das auch schon in der letzten Legislaturperiode“, sagte Florian Weber von den Freien Wählern. Die Stadt könne sich dadurch nicht nur Geld für Papier und Druck sparen, sondern zugleich auch auf Botengänge verzichten. „So kann unser Fachpersonal im Rathaus sich anderen Aufgaben widmen“, sagte er.

Sitzungunterlagen per E-Mail

Laut Hauptamtsleiter Roland Kappel bekommen die Räte künftig die Einladung zu den Sitzungen per E-Mail sowie einen Link zu einem gegen Zugriffe Dritter geschützten Bereich, in dem die Tagesordnung sowie die Sitzungsunterlagen zu finden sind. Und die sind mitunter umfangreich. 20 bis 30 Seiten sind nicht selten. Geht es um Bauangelegenheiten, können es auch schnell mal 100 Seiten sein. Hochgerechnet auf elf Stadtratssitzungen und 20 Ratsmitglieder eine enorme Menge Papier. Und die Ausschüsse sind da noch gar nicht berücksichtigt.

Auch die Protokolle nach jeder Sitzung werden im Ratsinformationssystem zu finden sein.

Pauschale Entschädigung

Im Zuge der Digitalisierung bekommt jedes Ratsmitglied für die laufende Wahlperiode (bis April 2026) eine pauschale Entschädigung in Höhe von 400 Euro für die Anschaffung von Hard- und Software. Die Stadt gibt also insgesamt 8000 Euro aus. Bei dem einmaligen Betrag orientiert sie sich an der Summe, die der Landkreis den Kreistagsmitgliedern als Pauschale gewährt. Die Entschädigung ist steuerfrei, sagte Kappel auf Nachfrage.

Benjamin Zürn (Grüne) merkte an, dass die Räte das Geld wirklich nur bei Bedarf abrufen, ansonsten aber sollten sie darauf verzichten oder es zurückzahlen.