Bayerischer Landtag

Ebner-Steiner ist ihren Posten los: AfD-Fraktion hat neuen Vorstand

Die tief gespaltene AfD-Fraktion im bayerischen Landtag hat einen neuen Vorstand.

Die tief gespaltene AfD-Fraktion im bayerischen Landtag hat einen neuen Vorstand.

Bild: Sven Hoppe, dpa

Die tief gespaltene AfD-Fraktion im bayerischen Landtag hat einen neuen Vorstand.

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Seit Jahren macht die AfD im Landtag mit internen Querelen Schlagzeilen. Nun wurde einmal der komplette Vorstand ausgetauscht.
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dpa
30.09.2021 | Stand: 22:04 Uhr

Die tief gespaltene AfD-Fraktion im bayerischen Landtag hat einen neuen Vorstand: Die umstrittene bisherige Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner und der Co-Vorsitzende Ingo Hahn sind ihre Ämter los. Zu neuen Fraktionsvorsitzenden wurden am Donnerstag die Abgeordneten Ulrich Singer und Christian Klingen gewählt - das teilte die Fraktion am Abend in München mit. Neue stellvertretende Vorsitzende sind Gerd Mannes und Franz Bergmüller. Neuer parlamentarischer Geschäftsführer ist Andreas Winhart, dessen neuer Stellvertreter ist der Bildungspolitiker Markus Bayerbach.

Damit hat die AfD-Fraktion bei turnusmäßigen Neuwahlen den kompletten Vorstand ausgetauscht - nach erbitterten Machtkämpfen der vergangenen Jahre ein fast erwartbares Finale: Ebner-Steiner, die dem aufgelösten rechtsnationalen "Flügel" der AfD zugerechnet wurde und die eine Vertraute des AfD-Rechtsaußens Björn Höcke ist, und Hahn hatten schon seit längerem keine Mehrheit mehr hinter sich. Ihre Gegner hatten aber auch keine ausreichende Mehrheit für eine vorzeitige Abwahl: Im Sommer 2020 hatten 12 der insgesamt 20 Abgeordneten für einen Abwahlantrag gegen die beiden Vorsitzenden gestimmt - nötig gewesen wäre allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit von mindestens 14 Stimmen.

Machtkämpfe und Intrigen

Nicht erst seit damals wurden die Risse zwischen beiden Lagern immer tiefer: Schon seit ihrem Einzug in den Landtag hatte die AfD quasi durchgängig mit internem Streit für Schlagzeilen gesorgt. Es gab zwei Fraktionsaustritte, lange erbitterte Machtkämpfe und Intrigen.