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Aiwanger in Memmingen: Wirtschaftsminister äußert sich zu umstrittener Rede in Erding

Das sagte der Wirtschaftsminister

Aiwanger äußert sich in Memmingen zu seiner umstrittener Rede

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    Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger war zum Stadtfest zu Gast in Memmingen und trug sich in das goldene Buch ein. Thema war jedoch auch seine umstrittene Rede bei einer Kundgebung gegen das geplante Heizungsgesetz.
    Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger war zum Stadtfest zu Gast in Memmingen und trug sich in das goldene Buch ein. Thema war jedoch auch seine umstrittene Rede bei einer Kundgebung gegen das geplante Heizungsgesetz. Foto: Brigitte Hefele-Beitlich

    Hohe Wellen bis hin zu einer Entlassungsforderung hat eine Rede des Bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger (Freie Wähler) geschlagen, die er bei einer Kundgebung in Erding gegen das geplante Heizungsgesetz der Bundesregierung gehalten hat. Vor 13.000 Zuhörenden hatte er den Demonstranten zugerufen, dass die Menschen sich die „Demokratie zurückholen“ müssten. Am Rand des Memminger Stadtfests, das er am Samstag besuchte, äußerte sich der Vize-Ministerpräsident auf Nachfrage unserer Redaktion zur parteiübergreifenden Kritik an seiner Rede.

    Aiwanger, der keine offizielle Ansprache auf der Veranstaltung hielt, meinte, „es ist alles gesagt von allen Seiten, ich hab es ja erklärt, man darf die zwei Wörter nicht isoliert betrachten“. Man müsse die ganze Rede lesen, so Aiwanger. Es sei ganz konkret darum gegangen, dass 80 Prozent der Bürger das geplante Heizungsgesetz abgelehnt hätten. „Man muss in der Politik die Mehrheiten wieder zur Kenntnis nehmen und man muss sich auch artikulieren dürfen“, sagte er.

    Hubert Aiwanger in Memmingen - Ein Drittel der Bayern fordern Entlassung nach umstrittener Rede

    Aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für die Augsburger Allgemeine geht hervor, dass nur etwa jede und jeder Dritte in Bayern die Entlassung Aiwangers nach dessen Aussagen fordert. Knapp sechs von zehn Befragten (59 Prozent) sprachen sich dafür aus, dass der Freie-Wähler-Chef sein Ministeramt wegen der Rede nicht niederlegen muss.

    Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hat die Wortwahl von Aiwanger in dessen Rede mit der von Rechtsradikalen verglichen. Dabei bezog sich der Kemptener Kreuzer in einem Interview des Bayerischen Rundfunks vor allem auf die Formulierung Aiwangers, die schweigende Mehrheit müsse sich "die Demokratie zurückholen". Hubert Aiwanger sei kein Radikaler, er sei ein "vollständiger Demokrat", sagte Kreuzer. "Trotzdem ist das eine Diktion, die sonst Rechte und Rechtsradikale haben und die sollte man meiden." (mit dpa)

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