Sonderzahlungen der Stadt Bamberg

Aufklärung des Bamberger Finanzskandals dauert an

Für die Prüfung der Sonderzahlungen der Stadt Bamberg setzt der Rechnungsprüfungsausschuss einen weiteren Termin an.

Für die Prüfung der Sonderzahlungen der Stadt Bamberg setzt der Rechnungsprüfungsausschuss einen weiteren Termin an.

Bild: Jens Kalaene, dpa (Symbolfoto)

Für die Prüfung der Sonderzahlungen der Stadt Bamberg setzt der Rechnungsprüfungsausschuss einen weiteren Termin an.

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Rund eine halbe Million Euro soll die Stadt Bamberg zwischen 2011 und 2017 ohne rechtliche Grundlage überwiesen haben. Nun tagt der Prüfungsausschuss.
Für die Prüfung der Sonderzahlungen der Stadt Bamberg setzt der Rechnungsprüfungsausschuss einen weiteren Termin an.
dpa
23.02.2021 | Stand: 07:54 Uhr

Die Aufklärung im Bamberger Finanzskandal braucht mehr Zeit als geplant. Eigentlich sollten die Sonderzahlungen der Stadt Bamberg an diesem Dienstag aufgearbeitet sein - doch schon vorab vereinbarte der Rechnungsprüfungsausschuss einen weiteren Termin. "Wir nehmen uns viel Zeit für jeden Einzelfall", betonte der Vorsitzende des Ausschusses Wolfgang Grader (Bündnis 90/Die Grünen).

Untreue: zahlreiche unzulässige Zahlungen zwischen 2011 und 2017

Rund eine halbe Million Euro sollen nach einem Bericht des Kommunalen Prüfungsverbands Bayern von 2011 bis 2017 ohne rechtliche Grundlage überwiesen worden sein. Die Stadt habe unzulässig Überstunden, Zeitzuschläge, Mehrarbeit und Prämien ausgezahlt. Außerdem kursieren Gerüchte, dass sich Mitarbeitende mit 450-Euro-Jobs und Beraterverträgen ohne Gegenleistung bereichert hätten. Die Staatsanwaltschaft Hof ermittelt wegen Untreue.

Unstimmigkeiten sollen im Rechnungsprüfungsausschuss geklärt werden

In einer ersten öffentliche Sitzung Ende Januar hatte die Stadt die Vorwürfe weitgehend zurückgewiesen. Die allermeisten Fälle lassen sich durch "nähere Überprüfung deutlich entkräften", betonte damals Robert Sporer, Leiter des Personal- und Organisationsamts in Bamberg. Alle Unstimmigkeiten sollen geklärt werden.

Dazu brauche es eine weitere Sitzung am 3. März, erklärte nun der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses. "Da wird es vor allem um Fälle gehen, die gar nicht in dem Prüfungsbericht aufgelistet sind", sagte Grader. "Man sieht, was sich das Personalamt für eine Mühe macht, um wirklich alles aufzuklären."

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