Bayerns SPD-Chef Florian von Brunn tritt von seinem Amt als Chef der Landtagsfraktion zurück. Ob er auch von seinem Amt als Landesvorsitzender zurücktreten werde, habe er noch nicht entschieden, sagte der 55-Jährige am frühen Nachmittag in einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz in München.
Von Brunn reagierte damit auf den massiven Druck innerhalb der Partei und der Fraktion. Am Mittwoch hatte es in der Sitzung der Landtagsfraktion eine folgenschwere Kampfabstimmung gegeben. Dabei hatten sich nur vier Abgeordnete hinter den Fraktionschef gestellt, elf Abgeordnete stimmten gegen den Münchner und entzogen ihm somit klar das Vertrauen. Zwei SPD-Abgeordnete enthielten sich.
"Das ist auch für mich ein klares Signal", sagte von Brunn zu der Abstimmung. Daher werde er nicht wieder als Fraktionsvorsitzender kandidieren. Bereits am kommenden Dienstag könnte es in der Fraktion eine Neuwahl geben - wer hier künftig an der Spitze stehen könnte, war zunächst noch offen.
von Brunn fuhr bei Landtagswahl historisch schlechtes Ergebnis ein
Über von Brunns politische Zukunft als Landes- und Fraktionschef war bereits seit der erneuten schweren Pleite der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl im vergangenen Herbst viel spekuliert worden. Mit gerade einmal 8,4 Prozent fuhr die SPD mit ihm als Spitzenkandidat ein historisch schlechtes Ergebnis ein - noch schlechter als 2018 (9,7 Prozent). In der Folge hatte der Münchner sich aber trotz aller Kritik auch an ihm persönlich sowie am Wahlkampf und der späteren Aufarbeitung der Wahlniederlage in seinen Ämtern halten können. Auch bei der Europawahl Anfang Juni musste die SPD in Bayern mit 8,9 Prozent eine schmerzhafte Pleite verkraften.
Ungeachtet der schweren Krise, in der die bayerische SPD seit vielen Jahren steckt, kommt der Zeitpunkt der internen Revolte durchaus überraschend. Aus der Fraktion heißt es, dass das Verhältnis der Abgeordneten zu von Brunn immer schlechter geworden sei.
Von Brunn steht seit 2021 an der Spitze der SPD und der Fraktion. Den Landesvorsitz teilt er sich in einer Doppelspitze mit Ronja Endres. Bei seiner Amtsübernahme hatte er es sich zum Ziel gesetzt, die damals schon massiv in der Krise steckende SPD wieder zu einer erfolgreichen politischen Kraft in Bayern zu machen.
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