Gericht entscheidet über Klagen

Bekommen alle Pfleger in Bayern den Corona-Bonus?

Das Verwaltungsgericht München hat mehrere Klagen im Zusammenhang mit dem Corona-Bonus für Pflegekräfte verhandelt.

Das Verwaltungsgericht München hat mehrere Klagen im Zusammenhang mit dem Corona-Bonus für Pflegekräfte verhandelt.

Bild: Tom Weller, dpa

Das Verwaltungsgericht München hat mehrere Klagen im Zusammenhang mit dem Corona-Bonus für Pflegekräfte verhandelt.

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Bis zu 500 Euro Corona-Bonus erhalten Pflegekräfte in Bayern. Doch nun gibt es Ärger - die Auszahlungspraxis ist zudem ein Fall für die bayerische Justiz.

dpa
17.02.2021 | Stand: 15:07 Uhr

Das Verwaltungsgericht München hat mehrere Klagen im Zusammenhang mit dem Corona-Bonus für Pflegekräfte verhandelt - und Entscheidungen für diesen Donnerstag angekündigt. Geklagt haben unter anderem Pfleger in ambulanten Einrichtungen oder eine Haushälterin in einem Altenheim, die jeweils leer ausgingen. Die Kammer will anhand dieser Fälle die konkrete Förderpraxis aufklären. Bei den Klagen zweier Mitarbeiter eines ambulanten Dialysezentrums tendierte das Gericht nach der mündlichen Verhandlung zunächst eher dazu, sie abzuweisen.

Insgesamt sind nach Angaben eines Gerichtssprechers rund 200 Klagen im Zusammenhang mit dem an Pflegekräfte ausgezahlten Corona-Bonus allein am Münchner Gericht anhängig - und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter den Verwaltungsgerichten im Freistaat ergab, gingen bayernweit mehr als 1000 solcher Klagen ein.

Über 117 Millionen Euro ausbezahlt

Nach Angaben des bayerischen Gesundheitsministeriums gingen bis zum Ende der Antragsfrist am 30. Juni insgesamt 351.428 Anträge auf den bis zu 500 Euro betragenden Bonus beim Landesamt für Pflege ein. Von diesen Anträgen wurden 12.293 storniert - zum Beispiel, weil ein und derselbe Antragsteller mehrere Anträge eingereicht hatte. 65.065 Anträge wurden abgelehnt - das entspricht etwa 19 Prozent der Anträge. Insgesamt wurden nach Ministeriumsangaben mehr als 117 Millionen Euro ausgezahlt.

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