Vorwurf laut Staatsanwaltschaft nicht bestätigt

Kaufte das Gesundheitsministerium zu teure und mangelhafte Masken? Ermittlungen eingestellt

Mitarbeitern des bayerischen Gesundheitsministeriums wurde vorgeworfen, eine Million mangelhafte FFP2-Masken überteuert gekauft zu haben.

Mitarbeitern des bayerischen Gesundheitsministeriums wurde vorgeworfen, eine Million mangelhafte FFP2-Masken überteuert gekauft zu haben.

Bild: Benedikt Siegert (Symbolfoto)

Mitarbeitern des bayerischen Gesundheitsministeriums wurde vorgeworfen, eine Million mangelhafte FFP2-Masken überteuert gekauft zu haben.

Bild: Benedikt Siegert (Symbolfoto)

Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen nach dem Kauf von teuren Schutzmasken durch das bayerische Gesundheitsministerium eingestellt. Das ist der Grund.
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dpa
31.08.2021 | Stand: 13:25 Uhr

Die Staatsanwaltschaft München I hat ihre Ermittlungen nach dem Kauf von teuren und angeblich mangelhaften Schutzmasken durch das bayerische Gesundheitsministerium eingestellt. Das "Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt" sei "mangels Vorliegens strafbaren Handelns" eingestellt worden, teilte die Behörde am Dienstag mit.

Zuvor waren dort mehrere Anzeigen gegen namentlich nicht genannte Mitarbeiter des bayerischen Gesundheitsministeriums (StMGP) eingegangen. Ihnen wurde vorgeworfen, im März 2020 eine Million überteuerte FFP2-Masken für 8,90 Euro das Stück von dem Unternehmen Emix gekauft und mangelhafte Ware akzeptiert zu haben. Der Vorwurf lautete auf (Haushalts-)Untreue.

Ermittlungen eingestellt: Kein strafbares Handeln

"Der Vorwurf strafbaren Handelns hat sich durch die Ermittlungen nicht bestätigt", teilte die Staatsanwaltschaft mit. Der Abschluss des Vertrages mit Emix sei zu einer Zeit erfolgt, als sich die pandemische Lage in Deutschland dramatisch zuspitzte. "Es ist nachvollziehbar, dass sich das StMGP - wie auch Behörden des Bundes und anderer Bundesländer - in dieser Situation selbst um eine sehr schnelle Beschaffung von PSA (Persönliche Schutzausrüstung, Anm. d. Red.) bemühte und sofortiges Handeln auch mittels Direktvergaben als dringend geboten einschätzte, um die Versorgungslage im Gesundheitssystem zu stabilisieren und Gefahren für Leib und Leben abzuwenden."

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