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Söder hält Internetblockaden wegen Hass und Hetze für angemessen

Hass im Internet

Söder sieht Demokratie wegen Hetze im Netz ernsthaft in Gefahr

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    Hass und Hetze im Internet keine Chance geben: Das ist das Ziel von Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU).
    Hass und Hetze im Internet keine Chance geben: Das ist das Ziel von Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU). Foto: Lukas Schulze, dpa (Symbolbild)

    Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht die Demokratie durch die zunehmende Verbreitung von Hass und Hetze im Internet unmittelbar gefährdet. "Für uns ist relativ klar, dass dieser beginnende lautlose Prozess im Netz ein gefährlicher für die gesamte Demokratie sein kann und vielleicht sogar zur Explosion führen kann", sagte der CSU-Chef am Mittwoch in München. Hass und Hetze seien nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein.

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