Außenministerin Annalena Baerbock hat sich erschüttert über die Situation an der Front in der Ostukraine geäußert.
Sie komme von ihrem gut 40-minütigen Aufenthalt zwischen Soldaten der ukrainischen Armee und den von Russland unterstützten Separatisten im Donbass mit "sehr bedrückenden Gefühlen" zurück, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag. Die Menschen dort hätten von einem Tag auf den anderen alles verloren.
Geschützt mit Helm und schusssicherer Weste hatte sich Baerbock von einem Kommandeur der Regierungstruppen die Lage im Donbass erklären lassen und den Ort Schyrokyne besucht. Danach sagte sie: "Einstmal ein Ferienort gewesen, jetzt ein Zeugnis dessen, dass wir mitten in Europa Krieg haben." Die Lage sei "hoch dramatisch".
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Baerbock stellt klare Forderungen an Russland und Putin
Es gebe eine "klare Vereinbarung" über einen Waffenstillstand, der aber laut Berichten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gebrochen werde. "Das bedeutet, dieser Waffenstillstand muss eingehalten werden", forderte Baerbock. Ein 2015 Friedensplan liegt auf Eis. Deutschland und Frankreich vermitteln seit Jahren in dem Konflikt.
Einmal mehr sprach sich Baerbock für eine diplomatische Lösung des Konflikts aus: "Wir werden diese Aggression von russischer Seite nicht militärisch lösen können. Deswegen tue ich alles dafür, dass wir am Verhandlungstisch Schritt für Schritt vorankommen." Baerbock drohte zugleich an die Adresse Moskaus: "Jede weitere Aggression hätte massive Folgen für die russische Seite."
