Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat nach einem umstrittenen Polizeieinsatz in der Düsseldorfer Altstadt eine konsequente Aufklärung angekündigt. "Auch ich habe mich erschrocken", sagte Reul am Montag über ein Video des Einsatzes, das im Internet kursiert. Gegen den Polizeibeamten, der mit dem Knie am Kopf einen 15-Jährigen am Boden fixierte, wird laut Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt ermittelt. Auch gegen den Jugendlichen liege eine Anzeige vor - wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt. Am Donnerstag wird sich der Innenausschuss mit dem Vorfall beschäftigen.
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Wie Reul am Montag ausführte, wären Knie und Schienbein "auf dem Ohr" des jungen Mannes grundsätzlich durch die Einsatzvorgaben der Landespolizei abgedeckt gewesen. Auf dem Hals wäre dies nicht erlaubt. Was genau in dem Moment passiert sei, müsse daher nun "objektiv geklärt werden". Aus Neutralitätsgründen hat die Polizei Duisburg zusammen mit der Staatsanwaltschaft Düsseldorf die Ermittlungen übernommen. Der Beamte macht laut Ministerium bis auf weiteres Innendienst.
Reul sagte, er habe bereits einen Zwischenbericht zu dem Vorfall angefordert und bekommen. Demnach sei die Polizei am Samstagabend zunächst wegen zehn randalierender Personen zu einem Schnellimbiss-Restaurant gerufen worden. Der 15-Jährige, der offenbar nichts mit dem eigentlichen Einsatz zu tun hatte, habe sich eingemischt. Der Jugendliche habe dann die Beamten tätlich angegriffen, erklärte Reul.
Danach sei der 15-Jährige zu Boden gebracht, gefesselt und zum Streifenwagen gebracht worden. Dies sei in einem Zeitraum von zwei bis drei Minuten geschehen. Eines der Videos im Internet ist 28 Sekunden lang. Dort ist zu sehen, wie ein Polizeibeamter den Jugendlichen mit dem Knie zu Boden drückt.
Fall erinnert an den Tod von George Floyd in den USA
Das Augenzeugen-Video des Einsatzes hatte sich im Internet verbreitet und Vergleiche mit dem Fall George Floyd in den USA ausgelöst. "Das Video, das im Netz von dem Einsatz gegen einen Minderjährigen kursiert, zeigt mehr als verstörende Sequenzen", teilten die SPD-Abgeordneten Sven Wolf und Hartmut Ganzke mit. "Wir hatten gehofft, dass wir solche Bilder nach dem tragischen Tod von George Floyd in Deutschland niemals zu sehen bekommen würden. Ein starker Staat muss verhältnismäßig mit seiner Macht umgehen."
Die SPD-Fraktion beantragte ebenso wie die Fraktion der Grünen eine Aktuelle Viertelstunde zu dem Thema am Donnerstag im Innenausschuss des Landtags.