Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf die neuen verschärften Corona-Maßnahmen um Verständnis in der Bevölkerung geworben. "Ich hätte Ihnen gerne erfreulichere Nachrichten kurz vor den Weihnachtsfeiertagen mitgeteilt", sagte er am Dienstag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder. "Diese Pandemie strengt uns alle an. Wir alle sind mürbe und der Pandemie müde. Das hilft aber nichts. Wir müssen abermals zusammenstehen und auch in vielen Fällen eben Distanz halten."
Kontaktbeschränkungen, Großveranstaltungen und Silvester: Das sind die Beschlüsse im Überblick:
- Kontaktbeschränkungen gelten ab dem 28. Dezember für alle. Es dürfen sich maximal zehn Geimpfte und Genesene treffen. Sind ungeimpfte Menschen dabei, beschränkt sich das Treffen auf den eigenen Hausstand und zwei Menschen aus anderen Haushalten. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres sind dabon ausgeschlossen.
- Weihnachten soll nach Möglichkeit im kleinen Kreis stattfinden. Die Politik appelliert, die Kontakte über die Feiertage einzuschränken.
- An Silvester sind mit den Kontaktbeschränkungen auch dieses Jahr keine großen Partys möglich.
- Großveranstaltungen dürfen spätestens ab dem 28. Dezember nur noch ohne Zuschauer stattfinden.
- Impfungen sollen weiter vorangetrieben werden. Auch über die Weihnachtsfeiertage und Silvester soll die Impfkampagne weiterlaufen. Bis Ende Januar 2022 sollen weitere 30 Millionen Impfungen verabreicht werden.
- Die Bundesländer haben die Bundesregierung dazu aufgerufen, die Vorbereitungen für eine allgemeine Impfpflicht voranzutreiben.
- Clubs und Diskotheken müssen schließen.
Maßnahmen gegen Omikron: Großveranstaltungen wieder ohne Publikum
Zur Eindämmung von Omikron haben Bund und Länder bei ihrer Runde schärfere Einschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens beschlossen. Dabei soll es Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genese geben. Großveranstaltungen müssen künftig wieder vor leeren Rängen stattfinden. Gelten sollen diese und andere Maßnahmen spätestens ab dem 28. Dezember, wie die Bundesregierung und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder am Dienstag entschieden haben.
Scholz kündigt Beschränkungen auch für Geimpfte und Genese an
Es sei jetzt nicht die Zeit für große Partys an Silvester, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach der Schaltkonferenz. Daher sind spätestens ab dem 28. Dezember private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genese nur noch mit maximal zehn Personen erlaubt. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres sind davon ausgenommen.
Überregionale Großveranstaltungen dürfen dann nur noch ohne Zuschauer stattfinden. Clubs und Diskotheken müssen bundesweit geschlossen werden, Tanzveranstaltungen sind verboten. Dies war bisher schon in vielen Bundesländern der Fall, wurde aber von einigen Ländern anders gehandhabt.
Omikron im Anmarsch: Scholz spricht von "seltsamer Zwischenzeit"
Der Bundeskanzler bereitete die Menschen in Deutschland auf einen starken Anstieg der Corona-Infektionen durch die Omikron-Variante vor. Im Augenblick befinde man sich noch in einer seltsamen Zwischenzeit. Die jüngst beschlossenen Maßnahmen gegen die Pandemie zeigten Wirkung, man bekomme die vierte Corona-Welle langsam in den Griff. Aber es drohe bereits die fünfte Welle. "So schnell wie erhofft ist es nicht vorbei." Omikron werde die Zahl der Infektionen massiv steigen lassen, sagte Scholz. "Darauf müssen wir uns jetzt einstellen."
Gefahr durch Omikron: Scholz dankt dem Corona-Expertenrat
Omikron sei aggressiver und drohe den Impfschutz zu unterlaufen. Erst eine Auffrischimpfung gebe einigermaßen Schutz. Scholz dankte dem Corona-Expertenrat der Regierung, der am Sonntag Maßnahmen gegen Omikron vorgeschlagen hatte.
Die Beratungen von Bund und Ländern waren am Dienstag gegen 18.25 Uhr beendet. Dabei wurden neue Corona-Maßnahmen zur Eindämmung der bevorstehenden Omikron-Welle beschlossen. Eine Übersicht pber die neuen Regeln.