Maskengeschäfte

Kohl-Sohn will Jens Spahn verklagen

Walter Kohl will das Gesundheitsministerium verklagen. Es geht um Maskengeschäfte.

Walter Kohl will das Gesundheitsministerium verklagen. Es geht um Maskengeschäfte.

Bild: Paul Zinken, dpa (Archiv)

Walter Kohl will das Gesundheitsministerium verklagen. Es geht um Maskengeschäfte.

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Einer der Söhne von Helmut Kohl, Walter Kohl, hat wegen eines Geschäfts mit Corona-Schutzmasken Klage gegen die Bundesregierung eingereicht.
Walter Kohl will das Gesundheitsministerium verklagen. Es geht um Maskengeschäfte.
dpa
03.04.2021 | Stand: 08:14 Uhr

Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung (Samstag) verklagt er Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor dem Landgericht Bonn auf annähernd 5,5 Millionen Euro. Die Zeitung stützt sich dabei auf eine Sprecherin des Landgerichts.

Kohl liefert - und Spahn zahlt nicht?

Hintergrund sei eine Lieferung von einer Million FFP2-Schutzmasken im Frühjahr vergangenen Jahres. Damals habe sich die Firma Kohl Consult GmbH an einer Ausschreibung des Ministeriums beteiligt und den Auftrag erhalten, eine Million FFP2-Masken zum Stückpreis von 4,50 Euro zu liefern. Die Rechnung habe das Ministerium noch nicht beglichen.

Kohl sagte der "Bild"-Zeitung: "Ich verstehe nicht, warum Jens Spahn und sein Ministerium bewusst ihre eigenen Verträge brechen. Der Grundsatz, Verträge sind einzuhalten, gilt offenbar für die beiden nicht." Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte: "Zu den Details laufender Verfahren äußern wir uns nicht."

Die Geschäfte der Bundesregierung mit FFP2-Masken stehen zum Teil stark in der Kritik.