Coronavirus in Deutschland

Außenminister Maas will Erleichterungen für Paare, die wegen der Corona-Krise getrennt sind

26.03.2020, Baden-Württemberg, Konstanz: Ein Paar küsst sich an der Deutsch-Schweizer Grenze zwischen Konstanz und Kreuzlingen. Das Paar ist durch einen Grenzzaun getrennt und kann sich nur so umarmen und treffen. Dutzende Paare und Familien haben sich an der mehreren hundert Meter langen Grenze, die normalerweise offen ist für Fußgänger und Radfahrer, getroffen, um sich zu sehen. Die Schweizer Polizei und eine Sicherheitsdienst kontrollieren den Abstand der Paare und Familien. Foto: Felix Kästl

Für Paare, die in verschiedenen Ländern leben, war die Coronakrise eine Herausforderung - so auch hier in Konstanz, das direkt an Kreuzlingen in der Schweiz grenzt.

Bild: Felix Kästle/dpa (Symbolbild)

Für Paare, die in verschiedenen Ländern leben, war die Coronakrise eine Herausforderung - so auch hier in Konstanz, das direkt an Kreuzlingen in der Schweiz grenzt.

Bild: Felix Kästle/dpa (Symbolbild)

Deutschland soll "Vorreiter sein, wenn es darum geht, geliebte Menschen zusammenzubringen", fordert Maas. Was sind seine Vorschläge?

dpa
01.08.2020 | Stand: 15:09 Uhr

Bundesaußenminister Heiko Maas fordert nationale Lösungen für unverheiratete Paare, die sich wegen der strengen Corona-Einreisebestimmungen derzeit nicht besuchen dürfen. "Deutschland sollte in Europa Vorreiter und nicht Nachzügler sein, wenn es darum geht, geliebte Menschen wieder zusammenzubringen, die durch Corona seit Monaten auseinandergerissen sind", sagte der SPD-Politiker dem Spiegel.

Coronavirus war eine Belastungsprobe für viele Paare

Zur Eindämmung des Coronavirus hatten Deutschland und die anderen EU-Staaten ein weitreichendes Einreiseverbot für Bürger der allermeisten Nicht-EU-Länder verhängt. Kurzfristige Besuche bei Ehepartnern, eingetragenen Lebenspartnern oder nahen Angehörigen sind zwar unter bestimmten Bedingungen auch aus diesen Ländern erlaubt. Unverheiratete können ihren Partner in Deutschland hingegen nicht besuchen. Viele Betroffene dringen inzwischen öffentlich auf Lockerungen.

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Der Außenminister setzt auf nationale Ausnahmeregelungen. "Es ist gut, dass wir an einer europäischen Lösung arbeiten, aber in der Zwischenzeit müssen wir die rechtlichen Spielräume nutzen, die wir haben, um für die am schwersten getroffenen Paare pragmatische Lösungen anzubieten", sagte Maas.

Innenminister Horst Seehofer (CSU) sagte der Passauer Neuen Presse er sei für eine zeitnahe Lockerung der Regeln. "Aber das sollte europaweit geschehen und dafür ist in erster Linie die Europäische Kommission zuständig." Es solle in den kommenden Wochen eine Lösung geben.

Was sagt die EU zu dem Problem?

Die EU-Kommission sieht hingegen die europäischen Staaten in der Pflicht. Die Vertretung der Brüsseler Behörde in Deutschland erinnerte auf Twitter daran, dass EU-Innenkommissarin Ylva Johannsson bereits vor Wochen auf Erleichterungen drang. "Die EU-Kommission kann das aber nicht verordnen, die Mitgliedstaaten entscheiden selbst, wie weit sie Reisebeschränkungen für Paare lockern." Worauf wiederum Seehofers Sprecher Steve Alter den Ball erneut zurückspielte: "Die bisherigen Reisebeschränkungen wurden auf Vorschlag der EU-Kommission durch die Mitgliedstaaten beschlossen. Ausnahmen für unverheiratete Paare kann die Kommission vorschlagen. Ziel: einheitliches Vorgehen in Europa."