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Die Lage am Morgen: Das bringt der Donnerstag

Darf Facebook Nutzerkonten wegen Hassrede sperren? Das klärt am Donnerstag, 22. Juli 2021, der Bundesgerichtshof.

Darf Facebook Nutzerkonten wegen Hassrede sperren? Das klärt am Donnerstag, 22. Juli 2021, der Bundesgerichtshof.

Bild: Dominic Lipinski/dpa

Darf Facebook Nutzerkonten wegen Hassrede sperren? Das klärt am Donnerstag, 22. Juli 2021, der Bundesgerichtshof.

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BGH: Darf Facebook wegen Hassrede Nutzerkonten sperren? Vor 10 Jahren: Terroranschläge in Oslo und Utøya. Kritische Fragen an Volkswagen. Das bringt der Tag.
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dpa
22.07.2021 | Stand: 05:49 Uhr

BGH klärt: Darf Facebook wegen Hassrede Nutzerkonten sperren?

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe klärt am Donnerstag (12.00 Uhr), ob Facebook bei Verstößen gegen seine "Gemeinschaftsstandards" Beiträge löschen und Konten sperren darf. Die Gemeinschaftsstandards sind Regeln, die das Netzwerk weltweit aufgestellt hat, um etwa diskriminierende oder anstößige Inhalte zu verhindern. Das bedeutet nicht, dass die Äußerungen nach deutschem Recht strafbar sein müssen. Wer Facebook nutzen will, muss zwingend den Nutzungsbedingungen mit den Gemeinschaftsstandards zustimmen.

Merkel stellt sich Fragen der Hauptstadt-Journalisten

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt am Donnerstag (11.00 Uhr) in die Bundespressekonferenz und stellt sich den Fragen der Hauptstadt-Journalisten. Es wird voraussichtlich ihr letzter Auftritt dieser Art sein. Die Bundeskanzlerin geht traditionell zum Beginn oder am Ende der Sommerpause in die Bundespressekonferenz. Dort beantwortet sie Fragen zu allen Themenbereichen der deutschen und internationalen Politik. In diesem Jahr dürften die Corona-Pandemie und die Situation in den Hochwassergebieten zwei zentrale Themen werden.

Urteil im Prozess um Versklavung von Jesidinnen erwartet

Im Hamburger Prozess um die Versklavung zweier Jesidinnen wird am Donnerstag (11.00 Uhr) das Urteil erwartet. Angeklagt ist die 37-jährige Omaima A., Witwe des IS-Terroristen und Rappers Denis Cuspert ("Deso Dogg"). Ihr wird vorgeworfen, als Mitglied der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Form der Versklavung nach dem Völkerstrafgesetzbuch geleistet zu haben (Az.: 4 St 1/21).

Nordrhein-Westfalens Kabinett berät über Unwetter-Soforthilfen

Das nordrhein-westfälische Kabinett berät am Donnerstag (11.00 Uhr) über Folgen der Unwetterkatastrophe und Soforthilfen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat angekündigt, dass das Bundesland 200 Millionen Euro Soforthilfe für die Opfer bereitstellen werde. Er sagte eine schnelle Abwicklung der Auszahlungen zu. Die Landesregierung will anschließend über ihren Beschluss informieren. Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch eine Soforthilfe von zunächst 200 Millionen Euro beschlossen.

Terroranschläge von Oslo und Utøya jähren sich zum zehnten Mal

Norwegen gedenkt an diesem Donnerstag der Opfer der Terroranschläge in Oslo und auf der Insel Utøya vor genau zehn Jahren. Am Jahrestag der Angriffe des Rechtsextremisten Anders Behring Breivik sind mehrere Gedenkveranstaltungen geplant, an denen unter anderem Überlebende, Hinterbliebene sowie Regierungschefin Erna Solberg und Vertreter des Königshauses teilnehmen werden. Im Laufe des Tages sollen mehrere Male die Namen aller 77 Todesopfer verlesen werden. Bei einem nationalen Gedenken am Abend (ab 19.55 Uhr) wird König Harald V. eine Ansprache halten.

G20-Fachminister beraten in Neapel über Klimawandel

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Die Lage am Morgen: Das bringt der Mittwoch

Die Fachminister der G20-Staaten für Umwelt, Klima und Energie beraten am Donnerstag in Neapel unter anderem über das internationale Vorgehen im Kampf gegen den Klimawandel. Weitere Themen des zweitägigen Treffens in der süditalienischen Stadt sind Schutz der Artenvielfalt, nachhaltige Finanzwirtschaft und Kreislaufwirtschaft. Für Deutschland reist Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth nach Neapel.

Weltgrößter Hopfenhändler berichtet über Anbau und Biermarkt

Wie kommt die weltweite Brauereiwirtschaft durch die Krise, wie war die Hopfenernte des vergangenen Jahres und wie könnte sie 2021 sein? Antworten auf diese Fragen rund um das Bier gibt der BarthHaas-Bericht, den der weltgrößte Hopfenhändler aus Nürnberg am Donnerstag (10.00 Uhr) vorstellt.

Europäische Zentralbank vor weiteren Weichenstellungen

Europas Währungshüter machen Tempo: Nach der Strategie soll nun auch der geldpolitische Ausblick überarbeitet werden. Von der Sitzung des Rates der Europäischen Zentralbank (EZB) an diesem Donnerstag werden weitere Weichenstellungen erwartet. "Es wird ein wichtiges Treffen", hatte EZB-Präsidentin Christine Lagarde angekündigt. Es werde "einige interessante Variationen und Veränderungen geben". Die Ergebnisse der Beratungen gibt die Notenbank in Frankfurt am Nachmittag (13.45 Uhr) bekannt.

Kritische Fragen an Volkswagen-Führung bei Online-Hauptversammlung

Die Führung von Volkswagen stellt sich bei der Online-Hauptversammlung am Donnerstag (ab 10.00 Uhr) den Aktionären. Einige Anteilseigner haben kritische Fragen eingereicht - etwa zur "Dieselgate"-Entschädigung von Ex-Konzernchef Martin Winterkorn und weiteren Managern, zum neuen Vergütungssystem für die Vorstände oder zur Klimastrategie des größten europäischen Autoherstellers.

Daimler will aktualisierte Planungen für Elektromobilität verkünden

Der Autobauer Daimler will am Donnerstag (13.00 Uhr) bei einem Investorentag seine aktualisierten Planungen für das näher rückende Elektrozeitalter vorstellen. Zu den Inhalten äußerte sich der Konzern vorab nicht - allerdings wird damit gerechnet, dass die bisherigen Ziele nachgeschärft werden. Bislang haben sich die Stuttgarter unter anderem zur Maßgabe gesetzt, dass Elektro- und Hybridfahrzeuge bis zum Jahr 2030 die Hälfte des eigenen Pkw-Absatzes ausmachen sollen. Zudem soll die gesamte Mercedes-Neuwagenflotte spätestens im Jahr 2039 CO2-neutral sein.

DFB-Auswahl startet gegen Brasilien ins olympische Fußball-Turnier

In einer Neuauflage des Olympia-Endspiels von Rio startet die Auswahl des Deutschen Fußball-Bundes am Donnerstag (13.30 Uhr MESZ/ARD und Eurosport) gegen Brasilien in das olympische Turnier in Japan. Die Bilanz spricht für die Südamerikaner, die drei der bislang vier Aufeinandertreffen bei Olympia gewinnen konnten. Darunter auch der Final-Krimi bei den Sommerspielen 2016 in Tokio, den die Seleção mit 5:4 im Elfmeterschießen gewann.

DOSB verkündet deutsches Fahnenträgerduo für Eröffnungsfeier

Der Deutsche Olympische Sportbund verkündet an diesem Donnerstag die Fahnenträgerin und den Fahnenträger für die Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Tokio. Bei dem feierlichen Event am Freitag wird erstmals ein Duo die deutsche Mannschaft beim Einmarsch in das Olympiastadion anführen. Nach der Olympia-Absage von Tennis-Ass Angelique Kerber standen vier Sportlerinnen und fünf Sportler zur Wahl.