Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, 2.v.l) leitete die Bund-Länder-Runde.
Bild: Guido Bergmann, dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, 2.v.l) leitete die Bund-Länder-Runde.
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf die neuen verschärften Corona-Maßnahmen um Verständnis in der Bevölkerung geworben. "Ich hätte Ihnen gerne erfreulichere Nachrichten kurz vor den Weihnachtsfeiertagen mitgeteilt", sagte er am Dienstag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder. "Diese Pandemie strengt uns alle an. Wir alle sind mürbe und der Pandemie müde. Das hilft aber nichts. Wir müssen abermals zusammenstehen und auch in vielen Fällen eben Distanz halten."
Zur Eindämmung von Omikron haben Bund und Länder bei ihrer Runde schärfere Einschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens beschlossen. Dabei soll es Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genese geben. Großveranstaltungen müssen künftig wieder vor leeren Rängen stattfinden. Gelten sollen diese und andere Maßnahmen spätestens ab dem 28. Dezember, wie die Bundesregierung und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder am Dienstag entschieden haben.
Es sei jetzt nicht die Zeit für große Partys an Silvester, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach der Schaltkonferenz. Daher sind spätestens ab dem 28. Dezember private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genese nur noch mit maximal zehn Personen erlaubt. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres sind davon ausgenommen.
Überregionale Großveranstaltungen dürfen dann nur noch ohne Zuschauer stattfinden. Clubs und Diskotheken müssen bundesweit geschlossen werden, Tanzveranstaltungen sind verboten. Dies war bisher schon in vielen Bundesländern der Fall, wurde aber von einigen Ländern anders gehandhabt.
Der Bundeskanzler bereitete die Menschen in Deutschland auf einen starken Anstieg der Corona-Infektionen durch die Omikron-Variante vor. Im Augenblick befinde man sich noch in einer seltsamen Zwischenzeit. Die jüngst beschlossenen Maßnahmen gegen die Pandemie zeigten Wirkung, man bekomme die vierte Corona-Welle langsam in den Griff. Aber es drohe bereits die fünfte Welle. "So schnell wie erhofft ist es nicht vorbei." Omikron werde die Zahl der Infektionen massiv steigen lassen, sagte Scholz. "Darauf müssen wir uns jetzt einstellen."
Omikron sei aggressiver und drohe den Impfschutz zu unterlaufen. Erst eine Auffrischimpfung gebe einigermaßen Schutz. Scholz dankte dem Corona-Expertenrat der Regierung, der am Sonntag Maßnahmen gegen Omikron vorgeschlagen hatte.
Die Beratungen von Bund und Ländern waren am Dienstag gegen 18.25 Uhr beendet. Dabei wurden neue Corona-Maßnahmen zur Eindämmung der bevorstehenden Omikron-Welle beschlossen. Eine Übersicht pber die neuen Regeln.