Protest gegen Orban

Tausende demonstrieren in Budapest für Rechte Nicht-Heterosexueller

Menschen halten bei einer Gay Pride Parade ein Plakat mit dem Gesicht des ungarischen Ministerpräsidenten Orban.

Menschen halten bei einer Gay Pride Parade ein Plakat mit dem Gesicht des ungarischen Ministerpräsidenten Orban.

Bild: Anna Szilagyi/dpa

Menschen halten bei einer Gay Pride Parade ein Plakat mit dem Gesicht des ungarischen Ministerpräsidenten Orban.

Bild: Anna Szilagyi/dpa

Dem rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban schlägt immer mehr Kritik entgegen. Grund sind seine gegen Nicht-Heterosexuelle gerichteten Gesetze.
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dpa
24.07.2021 | Stand: 21:08 Uhr

Tausende Ungarn haben nach Medienberichten am Samstag in Budapest für die Rechte nicht-heterosexueller Menschen (LGBT) demonstriert. Der alljährliche Marsch der Organisation "Budapest Pride" fand diesmal vor dem Hintergrund der Politik des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban statt, die sich verstärkt gegen Homosexuelle und andere sexuelle Minderheiten richtet.

Im Juni beschloss das Parlament auf Betreiben der Regierung ein Gesetz, das den Zugang von Informationen über nicht-heterosexuelle Lebensformen für Kinder verbietet - sei es im Schulunterricht oder über Publikationen. Zudem ist Werbung verboten, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil der Normalität dargestellt werden. Die EU-Kommission erwägt wegen dieses Gesetzes rechtliche Schritte gegen Ungarn.

Ungarn könnten 7,2 Milliarden aus EU-Aufbaufonds entgehen

Orban hat vor Kurzem ein Referendum angekündigt, bei dem die Ungarn über den Inhalt dieses Gesetzes abstimmen sollen. Zudem erließ der Regierungschef am Freitag eine Verordnung, in der dem ungarischen Staat verboten wird, EU-Corona-Hilfen anzunehmen, falls Brüssel deren Bewilligung von der Abschaffung des als LGBT-feindlich geltenden Gesetzes abhängig macht. Dem Land könnten dadurch 7,2 Milliarden Euro aus dem EU-Aufbaufonds entgehen.

Lesen Sie auch: EU-Regierungschefs fürchten um die Grundrechte sexueller Minderheiten, doch Ungarns Premier Orban gibt sich gar als Vorkämpfer für die Rechte von Homosexuellen.