Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

USA wollen über OSZE mit Russland kommunizieren

Josep Borrell (rechts), EU-Außenbeauftragter, und Florence Parly, Verteidigungsministerin von Frankreich, nehmen an einem Treffen der EU-Verteidigungsminister teil.

Josep Borrell (rechts), EU-Außenbeauftragter, und Florence Parly, Verteidigungsministerin von Frankreich, nehmen an einem Treffen der EU-Verteidigungsminister teil.

Bild: Thibault Camus, AP, dpa

Josep Borrell (rechts), EU-Außenbeauftragter, und Florence Parly, Verteidigungsministerin von Frankreich, nehmen an einem Treffen der EU-Verteidigungsminister teil.

Bild: Thibault Camus, AP, dpa

Im Rahmen der OSZE wollen die USA unter anderem mit Russland über militärischen Informationsaustausch sprechen. Dies soll helfen, Spannungen abzubauen.
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dpa
13.01.2022 | Stand: 14:32 Uhr

Russland schließt im Falle eines Scheiterns der Gespräche über verbindliche Sicherheitsgarantien für Moskau eine Stationierung seines Militärs auf Kuba und Venezuela nicht aus. "Ich möchte weder etwas bestätigen noch ausschließen", sagte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow am Donnerstag auf eine entsprechende Frage im Sender RTVi. "Alles hängt von den Handlungen der amerikanischen Kollegen ab."

Russland sieht sich auch von der Militärpräsenz der USA in Europa in seiner Sicherheit bedroht. Zuletzt hatte schon Staatschef Wladimir Putin die Frage aufgeworfen, wie Washington reagieren werde, wenn russisches Militär in der Nähe der US-Grenze stationiert würde.

Vertreter der Nato-Staaten und Russland sprechen wieder miteinander

Am Mittwoch hatten Vertreter der 30 Nato-Staaten und Russlands das erste Mal seit zweieinhalb Jahren Gespräche geführt - über den Ukraine-Konflikt und Sicherheitsgarantien. Dazu gab es am Donnerstag auch Gespräche bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Bereits am Montag wurde ein hochrangiges Treffen von Vertretern Russlands und der USA in Genf abgehalten.

Russland sieht sich durch das Voranschreiten der Nato in seiner Sicherheit bedroht, fordert deshalb ein Ende der Nato-Osterweiterung und insbesondere auch einen Verzicht auf die Aufnahme der Ukraine.

Außenminister Lawrow: Ernsthafte Konfronattion auf Weltbühne

Moskau zeigte sich enttäuscht von den Verhandlungen. Rjabkow sagte der Agentur Interfax zufolge, es gebe vorerst keine neuen Gespräche mit den USA. Außenminister Sergej Lawrow sprach von einer "ernsthaften Konfrontation auf der Weltbühne" und warf dem Westen eine "arrogante" Haltung vor. Die nächsten Schritte Russlands würden von der Reaktion des Westens auf Moskaus Vorschläge abhängen. "Wir werden darauf warten. Und dann werden wir unsere nächsten Schritte festlegen."

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