300 Anzeigen nach Montagsdemos

Corona-„Spaziergänge“ halten Polizei im Allgäu auf Trab - „Ton wird rauer“

Kempten Spaziergang Corona

Rund um die sogenannten Corona-„Spaziergänge“ in der Region gibt es immer wieder Ärger. Die Polizei hat seit Anfang Dezember über 300 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten erstattet.

Bild: Ralf Lienert (Archivbild)

Rund um die sogenannten Corona-„Spaziergänge“ in der Region gibt es immer wieder Ärger. Die Polizei hat seit Anfang Dezember über 300 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten erstattet.

Bild: Ralf Lienert (Archivbild)

300 Anzeigen wurden bislang auf den umstrittenen Veranstaltungen in der Region erstattet. Der Aufwand wird für die Beamten immer größer.
14.01.2022 | Stand: 11:32 Uhr

Die sogenannten „Spaziergänge“ gegen die geltenden Corona-Maßnahmen halten die Polizei in der Region auf Trab. Über 300 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten im Zusammenhang mit den in der Regel unangemeldeten Versammlungen wurden seit Anfang Dezember im Bereich des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West erteilt. „Die Corona-Spaziergänge bündeln unsere Kräfte speziell an Montagen zunehmend“, sagt Polizeisprecher Dominic Geißler. Er betont aber auch: „Die Polizei kommt dennoch ihren übrigen Aufgaben nach.“

Drei Polizisten bei „Montagsdemo“ in Memmingen verletzt

16 Corona-„Spaziergänge“ mit insgesamt über 4500 Teilnehmern fanden allein am Montag im Bereich des Polizeipräsidiums Kempten statt, das von Oberstdorf im Süden bis nach Neu-Ulm im Norden reicht. Bei der „Montagsdemo“ in Memmingen verletzte ein betrunkener 29-Jähriger laut Polizei drei Beamte. Die Situation eskalierte, nachdem sie seine Personalien aufnehmen wollten. In Füssen erwartet 21 Protestierende eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen die Auflagen nach dem Versammlungsgesetz. Sie hatten sich laut Polizei nicht an die Vorgabe gehalten, die Versammlung auf den Bereich unmittelbar am Rathaus zu beschränken.

Wie viele Polizistinnen und Polizisten jeweils vor Ort waren, teilt die Polizei aus „einsatztaktischen Gründen“ (Geißler) nicht mit. Nur so viel: Die Bereitschaftspolizei sowie der Zentrale Ergänzungsdienst würden in die personelle Planung einbezogen.

Polizei zeigt bei Corona-„Spaziergängen“ Präsenz

Dass der Aufwand mitunter groß ist, zeigte sich am Montag in Kempten: Insgesamt 15 Polizeifahrzeuge zählten unsere Reporter am Stadtpark und in der Nähe der Residenz. „Wir zeigen klar Präsenz“, sagt Geißler. Diesmal sei es in Kempten friedlich geblieben. Eine Woche zuvor dagegen waren drei Demonstrierende wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte angezeigt worden. Zudem wurden zwei Verfahren wegen Beleidigung eingeleitet und es erfolgten 179 Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Kommunen können Maskenpflicht und Mindestabstand einfordern

Die Polizei verfolgt die Entwicklung mit Sorge: „Der Ton wird rauer“, sagt Geißler. Außenstehende fragen sich indes mitunter, wie bei den Demos gegen Maskenpflicht und Mindestabstand verstoßen werden kann, die grundsätzlich unter freiem Himmel aktuell ja nicht gelten. Grund sind sogenannte Allgemeinverfügungen der Kommunen für „nicht angemeldete öffentliche Veranstaltungen“. Darin können Maskenpflicht und Mindestabstand eingefordert werden, wie beispielsweise im Fall der Stadt Kempten. Dort ist auch klar geregelt, dass derartige Versammlungen „ausschließlich ortsfest auf dem Hildegardplatz“ zulässig sind.

Lesen Sie auch
##alternative##
Verbotene "Querdenker-Demo"

Verbotene Corona-Demo in Kempten: Nun landen die Fälle vor Gericht

Ungeachtet der Kritik an den Corona-Maßnahmen sind im Allgäu 442.721 Menschen vollständig geimpft. Das entspricht einem Anteil von 64,7 Prozent (Stand 29. Dezember).

Lesen Sie auch: Bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen sollen in München mehrere Menschen Messer dabei gehabt haben. Ein Mann aus dem Unterallgäu war in Haft.
Und: Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen wird die Stimmung zunehmend aggressiver, so die Polizei. Berichte aus Ravensburg und Friedrichshafen.