Steigende Corona-Zahlen

Angst vor Leichtsinn: Söder und Altmaier fordern härtere Strafen

Tausende haben in Berlin gegen die Corona-Auflagen demonstriert (Archivbild). Weitere nun geplante Corona-Demos hat Berlin verboten. Zu Recht? Hier die Pressestimmen.

Tausende haben in Berlin gegen die Corona-Auflagen demonstriert (Archivbild). Weitere nun geplante Corona-Demos hat Berlin verboten. Zu Recht? Hier die Pressestimmen.

Bild: Paul Zinken, dpa

Tausende haben in Berlin gegen die Corona-Auflagen demonstriert (Archivbild). Weitere nun geplante Corona-Demos hat Berlin verboten. Zu Recht? Hier die Pressestimmen.

Bild: Paul Zinken, dpa

Die Corona-Infektionszahlen steigen wieder an und auf den Straßen demonstrieren Tausende gegen die Corona-Auflagen. Erste Politiker fordern nun härtere Strafen.

Von Von Sarah Schierack und Bernhard Junginger
03.08.2020 | Stand: 12:57 Uhr

Es wirkt wie ein plötzliches Corona-Déjà-vu: Alles schon mal passiert, alles schon mal dagewesen. In Deutschland und Europa steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus wieder an, auf den Straßen demonstrieren Gegner der Hygienemaßnahmen und das Robert-Koch-Institut warnt: „Eine weitere Verschärfung der Situation muss unbedingt vermieden werden.“ Einige Länder in Europa rudern nach ersten Lockerungen bereits zurück: Belgien verbietet seinen Einwohnern Reisen nach Spanien oder in die Schweiz, Großbritannien hat für einige Gebiete im Westen des Landes wieder strenge Kontaktbeschränkungen verhängt.

Steigene Infektionszahlen: Söder und Altmaier für härtere Strafen

Auch hierzulande werden angesichts der steigenden Zahlen erste Stimmen laut, die härtere Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus fordern. „Bei stark steigenden Fallzahlen wie im März werden wir vielleicht wieder ähnliche Maßnahmen wie damals ergreifen müssen, um einen Kollaps unseres Gesundheitssystem zu verhindern und viele Menschenleben zu retten“, sagt etwa der Münchner CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Pilsinger der Augsburger Allgemeinen. „Eine Normalität kann es erst wieder geben, wenn ein Impfstoff ausreichend verfügbar ist. Das ist voraussichtlich erst im Frühjahr 2021 der Fall.“

Aus Sorge vor erneut steigenden Corona-Infektionszahlen plädieren auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für härtere Strafen bei Regelverstößen. "Wer andere absichtlich gefährdet, muss damit rechnen, dass dies für ihn gravierende Folgen hat", sagte Altmaier in Berlin. "Wir dürfen den gerade beginnenden Aufschwung nicht dadurch gefährden, dass wir einen erneuten Anstieg der Infektionen hinnehmen."

Söder sagte am Sonntag im Sommerinterview der ARD": "Wer verpflichtende Tests verweigert oder bewusst gegen Maßnahmen verstößt, muss mit Bußgeld rechnen." Zuvor hatte er in der Bild am Sonntag verlangt, die Bahn müsse dafür sorgen, dass Fahrgäste sich an die Maskenpflicht halten. "Wer dagegen verstößt, muss die Konsequenzen tragen. Ich bin hier für höhere Bußgelder und habe Verkehrsminister Andreas Scheuer gebeten, darüber mit der Bahn zu sprechen." 

Tausende haben gegen die Corona-Auflagen protestiert

Der Politiker, der auch Arzt ist, blickt mit Sorge auf all jene, die Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen missachten. „Immer mehr Menschen glauben, dadurch, dass sie das Coronavirus ignorieren, wäre dieses verschwunden. Das ist wirklich fatal.“

Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder spricht in einem Interview mit der Bild am Sonntag davon, dass viele Menschen leichtsinniger geworden seien. „Dazu gehören auch die extremen Lockerer und Verschwörungstheoretiker, die alle Maßnahmen schnellstens aufheben wollen.“ Tausende dieser Corona-Gegner sind am Samstag in Berlin unter dem Motto „Das Ende der Pandemie – Tag der Freiheit“ auf die Straße gegangen, um gegen die bestehenden Auflagen zu demonstrieren. Unter ihnen waren – wie auch schon bei vorherigen Protesten – neben besorgten Bürgern auch Rechtspopulisten, Linksextreme und Verschwörungsgläubige.

Altmaier: Härtere Strafen bei Regelverstoß

Weil die Hygieneregeln nicht eingehalten wurden, hatte die Polizei am Nachmittag Strafanzeige gegen den Veranstalter gestellt, der den Demonstrationszug letztendlich für beendet erklärte. Nachdem sich auch bei der anschließenden Kundgebung viele Teilnehmer nicht an das Maskengebot und die Abstandsregeln hielten, löste die Polizei die Versammlung auf.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier fordert härtere Strafen für alle, die sich nicht an die Corona-Regeln halten. Der CDU-Politiker spricht von „unverantwortlichem Fehlverhalten“ und betont: „Wer andere absichtlich gefährdet, muss damit rechnen, dass dies für ihn gravierende Folgen hat.“