Darf der Briefwahl-Umschlag noch mal geöffnet werden? - Diese Frage dürfte zuletzt bei einigen Wählerinnen und Wähler vor der Landtagswahl in Bayern aufgekommen sein. Denn die Wahlbriefe liegen bei den allermeisten längst zuhause, viele haben ihre Wahlentscheidung schon getroffen und ihre Kreuzchen bereits gemacht.
Doch was, wenn sich Zweifel einschleichen, ob alles korrekt war? Oder man feststellt, dass etwas vergessen wurde - etwa der Wahlschein nicht unterschrieben wurde? Oder man sich sogar nochmals umentscheiden möchte und das Kreuzchen an anderer Stelle setzen will? Kurzum: Darf der bereits zugeklebte Briefwahlumschlag nochmals geöffnet werden?
Landtagswahl Bayern 2023: Ist es erlaubt, den verschlossenen Wahlbrief noch mal zu öffen?
Die Antwort darauf fällt vor der Landtagswahl in Bayern 2023 differenziert aus. Grundsätzlich sollte man sich beim Ausfüllen der Briefwahl-Unterlagen Zeit nehmen, um ein solches Szenario zu vermeiden.
Falls es doch vorkommt, ist es wichtig, zwischen den Umschlägen zu unterscheiden. Bei der Briefwahl zur bayerischen Landtagswahl 2023 haben Briefwählerinnen und Briefwähler drei verschiedene Wahlbriefumschläge erhalten.
- Der große rote Umschlag dient als Verpackung für die Wahlunterlagen und kann im Ausnahmefall nochmals geöffnet werden - beispielsweise, falls etwas vergessen wurde.
- Der weiße Umschlag mit den Stimmzetteln zur Landtagswahl Bayern sollte nicht mehr geöffnet werden.
- Der blaue Umschlag mit den Stimmzetteln zur Bezirkstagswahl sollte nicht mehr geöffnet werden.
Der rote Umschlag dient dem Versand der amtlichen Wahlunterlagen. Wenn es nötig ist, kann dieser nochmals geöffnet und anschließend wieder zugeklebt werden - am besten per Tesa- und Klebeband.
Für die Umschläge mit den Stimmzetteln zur Landtagswahl und der Bezirkswahl gibt es zwar keine eindeutige Regelung, dennoch sollten diese Briefumschläge nach der Stimmabgabe nicht mehr geöffnet werden. Sie erhalten mit den amtlichen Stimmzetteln die wichtigsten Dokumente für die Stimmabgabe. Diese dürfen weder beschädigt, manipuliert oder verändert werden.
Wenn der weiße und/oder der blaue Umschlag offensichtlich geöffnet wurde, kann es passieren, dass das Wahlbüro diese Stimmabgabe für ungültig erklärt.
Landtagswahl 2023 in Bayern - Briefwahl: Kann ich meine Stimme noch ändern?
Damit ist auch bereits die nächste Frage beantwortet: Darf ich meine Stimmabgabe nachträglich nochmals ändern, wenn ich auf den Wahlzetteln bereits meine Kreuzchen gemacht habe? - Nein, dies ist nicht möglich. Nachträgliche Änderungen sind nicht mehr erlaubt - so ist es auch nicht möglich, ein Kreuz durchzustreichen und ein neues bei einer anderen Kandidatin oder einem anderen Kandidaten zu setzen.
Abschließend nochmals der Überblick, was 2023 alles zu den Briefwahlunterlagen bei der Wahl in Bayern gehört.
Wählen in Bayern per Briefwahl - welche Unterlagen werden verschickt?
- der Wahlschein,
- die amtlichen Stimmzettel,
- den weißen Stimmzettelumschlag für die Landtagswahl Bayern 2023,
- den blauen Stimmzettelumschlag für die Bezirkstagswahl,
- den großen roten Wahlbriefumschlag, in den alle Unterlagen gehören,
- ein ausführliches Merkblatt mit allen Hinweisen für die Briefwahl.