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Ampel-Abgeordnete kündigen Entwurf für Corona-Impfpflicht an

Corona-Pandemie

Ampel-Abgeordnete kündigen Entwurf für Corona-Impfpflicht an

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    Abgeordnete der Ampel-Parteien haben einen ersten Gestzesentwurf für eine allgemeine Impfpflicht angekündigt.
    Abgeordnete der Ampel-Parteien haben einen ersten Gestzesentwurf für eine allgemeine Impfpflicht angekündigt. Foto: Christian Charisius, dpa (Symbolbild)

    Die Gruppe spricht sich für eine Pflicht ab 18 Jahren aus, sie will nach der für nächsten Mittwoch geplanten Orientierungsdebatte im Parlament an einem Entwurf dazu arbeiten, wie es in einem am Freitag bekannt gewordenen Schreiben heißt. Es liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

    Demokratischer Konsens für die bestmögliche Lösung

    "Bei diesem bedeutenden Thema stellen wir uns ausdrücklich offen und fraktionsübergreifend auf, da wir einen demokratischen Konsens für die bestmögliche Lösung herbeiführen möchten", heißt es weiter. Ziel sei eine "nachhaltige, verhältnismäßige und gleichzeitig zielgerichtete" Lösung. "Unsere Motivation liegt vor allem darin, langfristig mit Blick auf die kommende Herbst- und Winter-Saison vorbereitet zu sein und eine Überlastung des Gesundheitssystems auch in zukünftigen Infektionswellen zu verhindern."

    Diese Abgeordneten haben das Schreiben unterzeichnet

    Unterzeichnet ist das Schreiben von den SPD-Abgeordneten Dirk Wiese, Heike Baehrens und Dagmar Schmidt, den Grünen-Abgeordneten Janosch Dahmen und Till Steffen und den FDP-Abgeordneten Kathrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Bisher ist ein erster Entwurf einer Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki bekannt, der sich gegen eine Impfpflicht ausspricht.

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