Am Donnerstag wurde im Bundestag über die allgemeine Impfpflicht abgestimmt. . Hier die Pressestimmen und Reaktionen zur Impfpflicht-Abstimmung.
"Jetzt steht der Bundestag erst einmal mit leeren Händen da. Wie befürchtet, erreicht keiner der Gesetzentwürfe und Anträge für oder gegen eine Impfpflicht eine Mehrheit. Sowohl in den Regierungsfraktionen wie in der Unionsfraktion muss die Enttäuschung groß sein." Frankfurter Allgemeine Zeitung
"Für Gesundheitsminister Karl Lauterbach ist das Ergebnis , für die er zusammen mit dem Bundeskanzler eine besondere Verantwortung trägt. Beide verzichteten von vornherein darauf, eine Lösung innerhalb der Ampel zu suchen, und suchten stattdessen eine freie Abstimmung im Parlament." Augsburger Allgemeine
"Lauterbach kann nicht so tun, als könne er einfach weitermachen wie bisher" - Pressestimmen zur Corona-Impfpflicht
"Heute hat der Bundestag dem wichtigsten Projekt des Gesundheitsministers den politischen K.o.-Schlag versetzt. Lauterbach kann nicht so tun, als könne er einfach weitermachen wie bisher." Bild Zeitung
"Ein unwürdiges Schauspiel mit größtmöglichem Schaden: Die Corona-Abstimmung im Bundestag offenbarte ein Versagen des Kanzlers, des Fachministers, des gesamten Parlaments. Nun könnten Deutsche dafür mit ihrem Leben bezahlen." Spiegel
"Und angesichts des unklaren Meinungsbildes in der Bevölkerung ist es vielleicht besser, keine Impfpflicht zu beschließen als eine, die nur mit Ach und Krach eine Mehrheit gefunden hätte. Denn einen solchen Grundrechtseingriff müsste die Politik dann zumindest mit breiter Brust vertreten können." Tagesschau
Pressestimmen zur gescheiterten Impfpflicht-Abstimmung im Bundestag: Niederlage für Scholz und Lauterbach
"Die gescheiterte Impfpflicht ist also , der seine Reputation in den zurückliegenden Wochen verspielt hat. Die Koalition war aber nicht nur taktisch schwach, sondern auch inhaltlich. Ein derartig tiefer Eingriff in die körperliche Unversehrtheit muss gut begründet sein." Augsburger Allgemeine
"Natürlich wäre es schöner, Menschen nur mit Argumenten zu überzeugen. Mehr Impfangebote, verpflichtende Beratung, bessere Informationskampagnen – all das hat gefehlt. Und es wäre dringend geboten, all diese Dinge jetzt, und zwar sofort, auf den Weg zu bringen. Bis dahin aber wäre eine allgemeine Impfpflicht und zwar für alle Menschen ab 18 richtig und sinnvoll gewesen." Bayerischer Rundfunk (BR)
"Schade ist, dass mit der Impfpflicht auch die Beratungspflicht für alle Ungeimpften erstmal gekippt wurde. Die wäre absolut wünschenswert, aber ganz ehrlich: Die zusätzliche Zeit und Energie, die es kosten würde die jetzt noch Ungeimpften tatsächlich in langen und ausführlichen Beratungsgesprächen zu überzeugen, haben unsere medizinischen Einrichtungen und die Fachkräfte im derzeitigen System sicher nicht." Südwestrundfunk (SWR)
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