Heute am Mittwoch, 16. Februar, findet einmal mehr eine MPK statt. Die Bund-Länder-Runde berät über weitreichende Lockerungen der Corona-Regeln. Die Corona-Vorgaben sollen nach einem ersten Entwurf für eine MPK-Beschlussvorlage bis 20. März weitgehend entfallen.
- Bund und Länder treffen sich heute zur MPK, um den neuen Corona-Kurs zu beschließen.
- Welche Beschlüsse werden in der MPK fallen? Alle Infos zu den geplanten Lockerungen sowie dann zu den beschlossenen Regeln.
Uhrzeit: Wann findet die MPK statt?
Die Bund-Länder-Runde heute am Mittwoch, 16. Februar 2022, beginnt gegen Mittag.
Wo trifft sich die Ministerpräsidentenkonferenz?
Die MPK heute ist eine Video-Konferenz.
Wann werden erste Ergebnisse der Bund-Länder-Runde erwartet?
Medien gehen davon aus, dass es gegen 16.30 Uhr eine Pressekonferenz geben könnte. Diese Uhrzeit ist aber noch nicht sicher.
Neue Corona-Regeln und Lockerungen: Welche Beschlüsse werden in der MPK fallen?
Laut Entwurfsvorschlag soll es künftig nur noch "niedrigschwellige Basisschutzmaßnahme" geben.
- Geplant ist wohl der weitgehende Wegfall der Corona-Schutzmaßnahmen bis zum Frühlingsanfang am 20. März (über einen "Freedom Day" wird spekuliert).
- In einem ersten Schritt sollen der Zugang zum Einzelhandel "bundesweit für alle Personen ohne Kontrollen" sowie private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genesene mit mehr Teilnehmern erlaubt werden.
- Ab 4. März sollen auch die Regeln für Gastronomie, Diskotheken und Clubs sowie für Großveranstaltungen gelockert werden.
- Ab 20. März könnte dem Entwurf zufolge auch die Homeoffice-Pflicht in Deutschland entfallen.
Eigentlich ist das Auslaufen der Schutzmaßnahmen am 19. März längst im Infektionsschutzgesetz geregelt. Der Bundestag könnte die Gültigkeit aber einmalig um drei Monate verlängern. Bereits im Oktober hatten die Ampel-Parteien vorgeschlagen, dass Corona-Auflagen längstens bis zum Frühlingsanfang am 20. März 2022 gelten sollten. Dann wuchs im Herbst noch vor Omikron eine vierte Corona-Welle mit der Delta-Variante und vielen Kranken. Dennoch wurde die vorher gültige epidemische Notlage als Basis von Corona-Einschränkungen nicht verlängert - aber als Übergangsregelung wurden zahlreiche Beschränkungen zunächst weiter ermöglicht.
Hinweis 11.50 Uhr: Beginn der MPK aktualisiert.