Dass Kinder und Jugendliche längst „in einer digitalen Welt leben“, ist für Bundesbildungsministerin Karin Prien selbstverständlich. Dass sie sich dort auch „reflektiert und gesund“ bewegen, hingegen nicht. Am Donnerstag stellte die CDU-Ministerin eine 16-köpfige Expertenkommission vor, die nun innerhalb von einem Jahr „konkrete Handlungsempfehlungen“ für eine mögliche Beschränkung sozialer Medien für Kinder und Jugendliche erarbeiten soll. Wie diese am Ende aussehen werden und ob die Bundesregierung daraus ein Gesetz formuliert, ist noch unklar. Für die Ministerin hingegen steht fest: „Wir müssen auch über Verbote und Altersverifikationen sprechen.“
Es ist nicht das erste Mal, dass Karin Prien sich für digitale Beschränkungen der jungen Generationen ausspricht: Im Mai forderte sie ein Handyverbot an allen Grundschulen, im Juni eine Altersgrenze für Social Media ab 14 oder 16 Jahren. Exzessive Nutzung digitaler Medien, sagte Prien, beschädige das Wohlbefinden, die Konzentrations- und Leistungsfähigkeit sowie die Sozialkompetenz von Kindern und Jugendlichen. Studien zeigen, dass die Bildschirmzeit von Teenagern immer weiter nach oben geht. Ein Viertel der 15-Jährigen komme pro Woche inzwischen auf über 60 Stunden. „Das ist ein besorgniserregender Aufwärtstrend, der uns nicht kalt lassen darf und der dazu führen muss, dass wir handeln.“
Es gibt immer Schlupflöcher, die Kinder und Jugendliche ausnutzen können.
Otto Ellebrock, Vorstandsmitglied im Landesschülerrat Niedersachsen
Dass es Regeln für Social Media braucht, findet auch Otto Ellerbrock. Der 17-Jährige, der zuletzt in einer Sendung von Markus Lanz dem bayerischen Ministerpräsidenten in einer Debatte über die Wehrpflicht Paroli bot, ist SPD-Mitglied und Teil des Vorstandes im Landesschülerrat Niedersachsen. Im Gespräch mit unserer Redaktion stellte er jedoch insbesondere „starre Altersgrenzen“ infrage. „Damit löst man die zugrundeliegenden Probleme nicht, zum Beispiel die exzessive Nutzung von Social Media.“ Zudem: „Es gibt immer Schlupflöcher, die Kinder und Jugendliche ausnutzen können.“ Wenn man wisse, wo man klicken müsse, lasse sich eine Altersbeschränkung fast immer umgehen.
Ganz und gar unzufrieden zeigt sich der junge Sozialdemokrat indes damit, wie der Prozess mit der Kommission nun ablaufen soll, und dass Kinder und Jugendliche darin nur ungenügend eingebunden würden. „Was natürlich gleich wieder auffällt, ist, dass bei diesem 16-köpfigen Expertengremium von Ministerin Prien Kinder und Jugendliche nicht vertreten sind. Die sind schließlich auch Experten auf ihrem Gebiet.“ Zwar kündigten Prien an, dass man während des Arbeitsprozesses auch „geeignete, zeitgemäße Beteiligungsformate“ für Kinder und Jugendliche „zur Anwendung bringen möchte“, ließen aber unklar, wie diese aussehen werden. „Das wird die Kommission diskutieren.“
Für Ellerbrock klingt das zu unkonkret. „Auch auf kommunaler Ebene werden oft Umfragen unter Schülern durchgeführt. Da hängt dann mal jemand einen Zettel mit einem QR-Code zu einer Befragung an einen Bus dran. Das ist aber keine echte Beteiligung. Beteiligung bedeutet, nah dran zu sein und an der Diskussion auch in Präsenz mitzuwirken.“ Ellerbrock sagte, man hätte bei der Kommission etwa auch die Bundesschülerkonferenz „mit ins Boot holen können“.
Union unterstützt Pläne von Karin Prien
Rückendeckung bekommt die Ministerin dagegen aus der Bundestagsfraktion der Union. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anja Weisgerber, zuständig für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kultur und Medien, sagte unserer Redaktion, sie begrüße ausdrücklich die „rasche Einsetzung“ dieser Kommission durch die Ministerin. „Die Studienlage ist alarmierend. Das Internet und Social Media sind nicht per se gut oder schlecht, aber exzessive Mediennutzung und gewaltverherrlichende Inhalte sind gefährlich. 1,5 Millionen Kinder und Jugendliche hierzulande zeigten bereits Auffälligkeiten. In einem Punkt widerspricht Weisgerber der Ministerin: „Wir brauchen keine pauschalen Verbote“, sagte die CSU-Politikerin, „aber Leitplanken für einen wirksamen Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt. Wir müssen die Plattformen in die Pflicht nehmen, die Eltern unterstützen und die Medienkompetenz der Kinder stärken.“
Ein Jahr hat die sechzehnköpfige Kommission nun Zeit, um wissenschaftlich fundierte Ergebnisse zu erarbeiten, aus denen sich konkrete Maßnahmen wie etwa bestimmte Altersgrenzen für Social Media ableiten lassen. Dabei geht es nicht nur um Handys im Unterricht und Social-Media-Plattformen, sondern auch um Videospiele, sexualisierte Gewalt im Internet und um problematischen Medienkonsum allgemein.
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