Wo Menschen derzeit in Innenräumen zusammenkommen, gilt meist die 3G-Regel. Es wird kontrolliert, wer geimpft, genesen oder getestet ist. Vor der Bundestagswahl 2021 stellen sich deshalb viele Bürgerinnen und Bürger die Frage: Muss ich Corona-Test oder Impf-Nachweis vorzeigen, um am Sonntag meine Kreuze im Wahllokal machen zu können?
Wir beantworten die wichtigsten Fragen:
Hygieneregeln im Wahllokal: Gilt beim Wählen die 3G-Nachweispflicht?
Nein. Denn Wählen ist ein Grundrecht. Bei der Stimmabgabe sollten deshalb möglichst wenige Einschränkungen gelten. Das heißt: Neben Wahlschein und Ausweis muss man am Sonntag in den Wahllokalen im Allgäu keinen 3G-Nachweis vorzeigen.
Aber: Die Hygieneregeln in der Corona-Pandemie gelten am 26. September bei der Bundestagswahl selbstverständlich auch beim Gang an die Wahlurne. Die Verantwortlichen in den Wahllokalen in der Region haben in den vergangenen Monaten Hygienekonzepte erarbeitet, die am Wahltag greifen werden.
Gemäß der Wahlanweisungen für die Bundestagswahl 2021 müssen Wahlhelfer etwa die Oberflächen in den Wahlkabinen regelmäßig desinfizieren und die Wahlräume lüften
Brauche ich im Wahllokal eine Maske?
Ja. In den Wahllokalen im Allgäu und in Bayern herrscht Maskenpflicht. Die Wahlhelfer sind aufgefordert, Wählerinnen und Wähler, die ohne Maske kommen, darauf anzusprechen. Wähler, die sich weigern, eine Maske aufzusetzen, können auch aus dem Wahllokal verwiesen werden.
Seit 2. September gibt es keine FFP2-Maskenpflicht mehr in Bayern. Eine medizinische Maske ist also ausreichend.
Ich habe meine Maske vergessen. Darf ich jetzt nicht mehr wählen?
Nein. Wer keine Maske dabei hat, könne zwar aus dem Wahlraum verwiesen werden, verliere aber nicht sein Stimmrecht, teilte das Landratsamt Ostallgäu der Allgäuer Zeitung auf Nachfrage mit. Die Bürgerinnen und Bürger könnten bis zur Schließung der Wahllokale um 18 Uhr "jederzeit mit Maske zurückkehren und an der Wahl teilnehmen".
Etliche Wahllokale im Allgäu seien außerdem für den Fall vorbereitet, dass jemand nicht an seine Maske gedacht hat. Es stünden bei Bedarf Ersatzmasken bereit - das jedoch ohne Gewähr.
Was passiert mit Maskenverweigerern im Wahllokal?
Von der Maskenpflicht ist nur befreit, wer ein originales ärztliches Attest oder wegen einer Behinderung oder anderer gesundheitlicher Gründe keine Maske tragen kann. Im Wahllokal würden die Helfer in diesem Fall Maßnahmen zum Schutz der anderen anwesenden Wählerinnen und Wähler treffen, heißt es vonseiten der Ostallgäuer Behörde.
Ist der Zugang zum Wahlraum ab einer gewissen Personenanzahl begrenzt?
Das hängt vom jeweiligen Hygienekonzept ab, ist aber überall sehr wahrscheinlich. "Sind mehrere Personen an der Urne, müssen andere Bürger warten“, sagt etwa Andreas Rösel, Wahlleiter der Stadt Füssen, für seinen Verantwortungsbereich. Wegen der hohen Anzahl an Briefwählern und weil sich die Wählerinnen und Wähler normalerweise über den ganzen Sonntag verteilen, sind lange Wartezeiten aber nicht sehr wahrscheinlich.
Soll ich meinen eigenen Stift mit ins Wahllokal bringen?
Stifte sind in den Wahllokalen vorhanden. Das ist also kein Muss - ABER: Im Sinne der Corona-Hygiene ist es heuer sicherlich sinnvoll, wenn Wählerinnen und Wähler zu ihrem eigenen Kuli greifen. Vonseiten des Bundeswahlleiters heißt es dazu: "Als Schreibstifte im Sinne des Wahlrechts gelten Bleistifte (die nicht dokumentenecht sein müssen), Farbstifte, Kopierstifte, Tintenstifte, Kugelschreiber, Faserstifte, Filzstifte und ähnliche." Gegen einen eigenen Stift spricht also nichts.
- allgaeuer-zeitung.de berichtet rund um die Wahl laufend aktuell mit allen wichtigen Ergebnissen für Kempten, Memmingen, Kaufbeuren, Füssen, Marktoberdorf, Sonthofen, Oberstdorf, Immenstadt und Oberstaufen mit Infos, Hintergründen und Stimmen.
- Im Allgäu wird im Wahlkreis Ostallgäu und im Wahlkreis Oberallgäu abgestimmt. Teile des Unterallgäus gehören zum Wahlkreis Neu-Ulm.
- Eine Vorstellung der Direktkandidaten im Ostallgäu gibt's hier, im Oberallgäu hier (wird fortlaufend aktualisiert).
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