Einige Menschen dürften am Mittwoch einen ziemlichen Schrecken bekommen haben, als es morgens um 6 Uhr an ihren Wohnungstüren klingelte, und Polizisten und Staatsanwälte mit einem Durchsuchungsbeschluss wedelten. In einer konzertierten Aktion gingen Fahnder bundesweit gegen Menschen vor, die im Internet andere beleidigt, beschimpft oder gar bedroht hatten, die Hass verbreiteten oder gegen Menschen anderer Herkunft hetzten. Auch im Oberallgäu bekam ein mutmaßlicher Hetzer Besuch von Fahndern.
Es war ein klares Signal: Der Rechtsstaat geht - endlich - konsequenter gegen Hasskriminalität im Netz vor. Das ist gut so. Denn offensichtlich muss bestimmten Menschen auch auf diese Weise klargemacht werden, dass unsere wertvolle Meinungsfreiheit in Deutschland nicht dazu missbraucht werden darf, Mitmenschen Gewalt oder den Tod anzudrohen, sie zu verleumden, oder sexistisch oder rassistisch zu beleidigen. Zum Glück hat auch der Gesetzgeber inzwischen auf die zunehmende Zahl der Fälle reagiert und gibt Polizei und Justiz wichtige Grundlagen, entsprechende Delikte zu verfolgen und zu bestrafen.
Hass im Netz: Auch aktive Gegenrede ist wichtig
Klar ist aber auch: Den Kampf gegen den Hass im Netz können die Behörden nicht alleine führen. Hier sind alle gefragt. Wer Hetze im Netz, egal ob bei Whatsapp, Facebook oder Twitter, entdeckt, sollte sie melden. Den Netzwerken, die zur Löschung verpflichtet sind, und den Strafverfolgungsbehörden. Aber auch aktive Gegenrede ist wichtig. Denn die Täter müssen sehen und verstehen, dass eine ganz breite Mehrheit der Menschen mit ihrem Hass nichts am Hut hat.