Eine Brückensanierung für eine Million Euro, ein Naturkindergarten für 200.000 Euro, aber auch eine neue Büroausstattung für den Bürgermeister für 45.000 Euro: Die Investitionen in Oberstaufen sind heuer vielfältig – und vor allem zahlreich. Denn auf insgesamt elf Millionen Euro sollen sich die Ausgaben im Vermögenshaushalt addieren, über den jetzt der Finanzausschuss des Gemeinderats beriet. Am Ende stimmte er dem umfassenden Zahlenwerk ohne größere Änderungen zu. Letztlich entscheiden muss der Gemeinderat im März.

Im laufenden Betrieb, dem Verwaltungshaushalt, kann der Markt Oberstaufen heuer vermutlich einen Überschuss von 2,7 Millionen Euro erwirtschaften. Das ist ein deutlich höherer Ansatz als im Vorjahr. Damals rechnete die Kommune nur mit knapp der Hälfte. Gut 1,8 Millionen Euro erwartet die Kommune heuer an Grundsteuer. Zudem rechnet Kämmerer Matthias Straub mit drei Millionen Euro Gewerbesteuer. Ein sattes Plus soll es beim Anteil der Einkommenssteuer geben. Standen hier 2021 noch 3,5 Millionen Euro im Ansatz, sind es heuer 4,25 Millionen Euro. 1,45 Millionen Euro sollen an Zweitwohnungssteuer fließen. Zurück gehen die Schlüsselzuweisungen vom Freistaat von 2,5 auf 2,1 Millionen Euro. Bei der Kreisumlage kalkuliert der Kämmerer mit 4,5 Millionen Euro.

Oberstaufen: Rücklagen in Höhe von vier Millionen Euro

Der Überschuss des Verwaltungshaushalts wird dem Vermögenshaushalt zugeführt. Dort gibt es als weitere Einnahmen Zuschusszahlungen und Erlöse aus Grundstücksverkäufen in Höhe von insgesamt gut zwei Millionen Euro. Doch den Gesamteinnahmen von fünf Millionen Euro stehen Ausgaben von elf Millionen gegenüber. Die lassen sich nur bedingt durch die Rücklagen decken. Sie liegen insgesamt bei etwa vier Millionen Euro. (Lesen Sie auch: Kurbeitrag Oberstaufen - Tagesgäste sollen zahlen - wie viel?)

Entschieden hatte der Oberstaufener Gemeinderat bereits über die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs für 555.000 Euro, die Sanierung der Technik des „Aquaria“, an der sich die Kommune mit einem Investitionszuschuss für den Tourismus-Eigenbetrieb TEO von 1,2 Millionen Euro beteiligt, sowie zahlreiche Maßnahmen der Abwasserent- und der Wasserversorgung, die sich auf deutlich über eine Million Euro addieren.

Noch endgültig entscheiden muss der Gemeinderat, ob es im Färberhaus einen Aufzug für 100.000 Euro geben soll. Im Gebäude befindet sich der Sitzungssaal des Gemeinderats. Er ist nicht barrierefrei. Doch die Denkmalschutzbehörde ist gegen einen Außenaufzug. „Ein Einbau im Gebäude würde aber deutlich teurer“, sagt der Bürgermeister. Zumindest 100.000 Euro sind im Haushaltsplanentwurf vorhanden.

260.000 Euro für Stromladesäulen: Aufgabe der Kommune?

Nicht aufgenommen hat der Finanzausschuss dagegen 20.000 Euro, die für eine Erneuerung des Kühlraums der Aussegnungshalle notwendig gewesen wären. Der vorhandene Raum erfüllt die aktuellen Vorgaben nicht – wird aber auch nur drei- bis fünfmal jährlich genutzt. „Wir müssen so etwas nicht anbieten“, sagte Beckel. Die meisten Bestatter würden selbst über einen Kühlraum verfügen, weshalb viele Kommunen im Umkreis ihn nicht anbieten. So will es auch Oberstaufen handhaben.

Im Haushaltsentwurf finden sich dagegen 260.000 Euro für Stromladesäulen. Ob die Gemeinde sie wirklich baut, ist offen. Der Bürgermeister weiß: „Es gibt Stimmen im Gemeinderat, die das nicht für eine Aufgabe der Kommunen halten“. Auch hier wird der Gemeinderat letztlich entscheiden müssen.

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