Schuldenstand könnte weiter steigen

Tourismushochburg zum Sparkurs gezwungen: Oberstdorf brechen durch Lockdown Steuereinnahmen weg

Oberstdorf Parkplätze

Während der Lockdown-Monate brachen für die Gemeinde Oberstdorf verschiedene Einnahmequellen weg: beispielsweise Parkeinnahmen.

Bild: Ralf Lienert

Während der Lockdown-Monate brachen für die Gemeinde Oberstdorf verschiedene Einnahmequellen weg: beispielsweise Parkeinnahmen.

Bild: Ralf Lienert

Weil auch im ersten Halbjahr 2021 viel Geld im Haushalt fehlt, kommen Ausgaben der Gemeinde weiter auf den Prüfstand. Der Schuldenstand könnte weiter steigen.
22.07.2021 | Stand: 05:30 Uhr

Die Lockdown-Monate zu Jahresbeginn haben in Oberstdorf zu massiven Einnahmeausfällen bei Steuern, staatlichen Steuerbeteiligungen und Gebühren geführt. Allein bei der Gewerbesteuer werden wohl 920.000 Euro zum Jahresende fehlen. Auch die Beteiligung an Einkommens- und Umsatzsteuer dürfte um 500.000 Euro zurückgehen. Bei den Parkgebühren rechnet Kämmerer Wolfgang Ländle mit Verlusten von 260 .000 Euro. (Lesen Sie auch: Tourismus in Oberstdorf verliert fast 90 Millionen Euro Wertschöpfung)

Deshalb bleibt die Verwaltung auf der Bremse. Bürgermeister Klaus King hat bereits Ende März eine Dienstanweisung erlassen, dass nur noch zwingend notwendige und unaufschiebbare Ausgaben getätigt werden. Diese Regel gilt weiter.

Hoher Zuschuss von Bund und Land

Auch im vergangenen Jahr hat die Corona-Krise den Markt Oberstdorf schwer belastet. Die erfolgreiche Sommersaison von Juni bis Oktober 2020 konnte die wirtschaftlichen Einschränkungen von März bis Mai und von November bis Dezember nicht ausgleichen, erklärte Ländle im Gemeinderat. Zwar hat der Markt 600.000 Euro von Bund und Land erhalten, doch der Zuschuss konnte die Steuerverluste nur teilweise kompensieren.

Durch die vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssperre sei es dennoch gelungen, einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen, erklärte Ländle. So konnten sogar drei Millionen Euro mehr als geplant vom Verwaltungs- dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. So musste der Markt 2020 weniger Kredite aufnehmen als geplant.

Schulden steigen - wenn alle Projekte umgesetzt werden

Die Schulden der Marktgemeinde sanken im Jahr 2020 auf 26,7 Millionen Euro (Vorjahr 28,3 Millionen Euro) – auch weil Projekte wie die Grundschule und das Gewerbegebiet im Karweidach verschoben wurden. Im Jahr 2021 könnten die Schulden aber auf 41,7 Millionen Euro steigen, falls wirklich alle im Haushaltsplan vorgesehenen Projekte umgesetzt werden. Die Gesamtschulden, mit allen Eigenbetrieben und Gesellschaften würden dann sogar auf 73,9 Millionen Euro anwachsen.

Kämmerer: Auch Folgekosten kalkulieren

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„Im Hinblick auf die anstehenden, künftigen Investitionen wird es für den Markt wichtig sein, über Reserven zu verfügen“, sagte Ländle. In den kommenden Jahren stehen Millionenprojekte wie die neue Therme und die Sanierung der Grundschule an. Deswegen sei es wichtig, kommunale Einrichtungen wie Kindergärten, die Bibliothek und die Musikschule kostendeckend zu betreiben, forderte der Kämmerer. Dafür sollten Gebühren regelmäßig überprüft und angepasst werden. Die Gemeinde müsse nicht nur die Investitions-, sondern auch die Folgekosten von Projekten im Blick behalten. „Es wäre wichtig, zu wissen, welche Kosten entstehen, wenn die Grundschule in Betrieb ist“, erklärte der Kämmerer im Rat.

„Es muss künftig ein wichtiges Ziel des Gemeinderates sein, die Priorität auf die Erfüllung der Pflichtaufgaben zu legen“, sagte Ländle. „Freiwillige Aufgaben sind nur dann umsetzbar, wenn sich Oberstdorf diese auch dauerhaft leisten kann.“

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