Kempten

Formfehler: CSU nominiert Kiechle noch einmal

Kempten OB Wahl 2020

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Bild: Ralf Lienert

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Kommunalwahl Mitglieder kommen am Sonntag zusammen, um erneut ihre Stimme für den amtierenden Oberbürgermeister abzugeben. Die bereits eingereichten Unterlagen waren laut Wahlamt nicht korrekt
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Von jan
30.01.2020 | Stand: 17:24 Uhr

Die CSU Kempten trommelt für den kommenden Sonntag ihre Mitglieder mit einer überraschenden Tagesordnung zusammen: Sie sollen beschließen, den amtierenden Oberbürgermeister Thomas Kiechle für die Wahl am 15. März wieder zum gemeinsamen Kandidaten mit den Freien Wählern zu nominieren. Viele Parteimitglieder reagierten verwundert, da diese Nominierung bereits vor Monaten über die Bühne ging. Des Rätsels Lösung: Das Wahlamt der Stadt entdeckte einen Formfehler und deshalb muss die Abstimmung wiederholt werden – einen Tag vor Ablauf der Abgabefrist der Unterlagen.

Vertreter anderer politischer Gruppierungen verbreiten mit ironischen Bemerkungen die Nachricht in der Stadt. Aus Sicht des CSU-Kreisvorsitzenden Thomas Kreuzer geht es allerdings lediglich darum, „jedes unnötige Risiko und jeden Zweifel auszuschließen“.

Der formale Hintergrund: CSU und Freie Wähler haben Kiechle bereits vor sechs Jahren als gemeinsamen Kandidaten getragen. Als es jetzt darum ging, die ausführlichen Unterlagen für das Wahlamt zusammenzustellen und auszufüllen, „sind wir davon ausgegangen, dass alles genauso läuft wie damals“, sagt Kreuzer. Doch dies war eine Fehleinschätzung: Die Freien Wähler, erläutert deren Vertreter Alexander Hold, hatten Kiechle vor sechs Jahren lediglich mit ihrer Kemptener Vereinigung auf Vereinsbasis mitgetragen. Inzwischen gibt es jedoch zusätzlich eine Wählervereinigung auf Kreisebene, die im Hinblick auf landes- und bundespolitischen Ziele wie eine Partei agiert. Und um zu dokumentieren, dass man voll hinter Kiechle stehe, haben ihn beide Gruppierungen nominiert. Dies wurde für die Wahlunterlagen entsprechend protokolliert, sagt Hold. Für die CSU erkennbar sei die Doppelkonstellation „durch die Einladung zu unserer Aufstellungsversammlung gewesen“.

Bei der CSU fiel das aber niemandem auf, da die Partei Kiechle am selben Tag wie die Freien Wähler nominierte und daher niemand die Tagung des Partners besuchte.

Dass die ausgefüllten Unterlagen nicht zusammenpassen, bemerkte erst nach dem Einreichen ein Beamter des Wahlamts. Dort wird penibel auf alle Details geachtet. So mussten wie auch andere Parteien die Freien Wähler ebenfalls nachbessern. Bei ihnen ging es freilich nur um Kleinigkeiten. Beispielsweise wurde bei einem Bewerber die Berufsbezeichnung Unternehmer nicht anerkannt und es muss sein Ausbildungsberuf genannt werden.

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Ohne Nachnominierung hätte es nach Worten von Kreuzer darauf hinauslaufen können, dass Kiechle als alleiniger Kandidat der CSU gegolten hätte und dies wollte man vermeiden. Kiechle selbst sieht die Sache als Kandidat (nicht als oberster Chef des Wahlamtes) „gelassen“. Es gehe schlicht um die rechtzeitige Behebung eines formalen Fehlers.

Rechtzeitig bedeutet in diesem Fall gerade noch rechtzeitig. Nur bis zum kommenden Montag können Unterlagen in den Wahlämtern eingereicht werden. Und der Formfehler fiel so spät auf, dass unter Berücksichtigung einer in der CSU-Satzung vorgeschriebenen zehntägigen Einladungsfrist die Versammlung am Sonntag stattfindet. Ohnehin sei für diesen Termin der offizielle Wahlkampfauftakt geplant, sagt Kreuzer. Deshalb tagen um 9 Uhr im Stift zuerst die CSU-Mitglieder unter sich und um 10 Uhr beginnt ein Frühschoppen.