Für Freiflächen-PV-Anlagen hat die Gemeinde Aitrang nun neue Regelungen beschlossen.
Bild: Hendrik Schmidt/dpa (Symbolbild)
Für Freiflächen-PV-Anlagen hat die Gemeinde Aitrang nun neue Regelungen beschlossen.
Bild: Hendrik Schmidt/dpa (Symbolbild)
In Aitrang sollen künftig kleine Freiflächen-PV-Anlagen im Außenbereich bis zu einer Anlagengröße von 130 Quadratmetern Modulfläche zulässig sein. Allerdings nur, wenn mit dem dafür erforderlichen Bauleitplanungsverfahren die Voraussetzungen dafür geschaffen werden können. Dies beschloss der Gemeinderat nun mit 7:2 Stimmen als Ergänzung seines bereits gefassten Beschlusses.
Im April hatte das Gremium eigentlich entschieden, im Rahmen der Bauleitplanung keine Flächen für PV-Freiflächenanlagen auszuweisen. Grund dafür war die Privilegierung für Flächen an der Bahn. Dazu wurde festgehalten, dass eine Beteiligung der Gemeinde an privilegierten Flächen an der Bahn wünschenswert wäre.
Aufgrund einer Bauvoranfrage für die Errichtung einer PV-Freiflächenanlage auf Stützen mit einer Größe von 130 Quadratmetern befasste sich der Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde am 24. April mit dem Thema, prüfte die gesetzlichen Möglichkeiten und hielt dann fest, dass die geplante PV-Anlage nach dem Baugesetzbuch unzulässig sei, da sie den Darstellungen des Flächennutzungsplans widerspreche und somit öffentliche Belange beeinträchtigt würden.
Sollte die Gemeinde Interesse daran haben, dass das Vorhaben verwirklicht wird, müsste eine entsprechende Bauleitplanung in die Wege geleitet werden. Die Bauvoranfrage müsse im Gemeinderat behandelt werden. Aus Sicht der Verwaltung sei eine Zulassung von kleinflächigen Anlagen im Sinne einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung nicht sinnvoll, gab Bürgermeister Michael Hailand nun in der Sitzung bekannt.
In der folgenden Diskussion sprachen sich die Räte überwiegend dafür aus, dass im Hinblick auf die Energiewende auch kleinflächige PV-Anlagen für den Eigenbedarf möglich sein sollten. Daraufhin wurde der Beschluss gefasst, dass auch kleine Freiflächen-PV-Anlagen zulässig sind.
Im Hinblick auf größere anstehende Investitionen in den nächsten Jahren beschloss das Gremium nun mit 6:3 Stimmen, einen Bausparvertrag über 500.000 Euro mit einem Darlehenszinssatz von 1,44 Prozent abzuschließen. Die erforderliche Abschlussgebühr von 4000 Euro wurde als außerplanmäßige Ausgabe genehmigt.
Nachdem die Räte in der vergangenen Sitzung die Vorschlagsliste zur anstehenden Schöffenwahl im gesamten ablehnte, wurde nun nochmals über die sechs Bewerberinnen und Bewerber einzeln abgestimmt. Jeweils einstimmig wurden daraufhin Ulrich Findel, Agnes Holzmann-Ferling, Markus Imhof, Manuela Schlotter und Martin Thiel zur Aufnahme in die Vorschlagsliste gewählt. Die Liste wird nun öffentlich ausgelegt.
Wie Bürgermeister Hailand dann noch erinnerte, wurden im Vermögenshaushalt für dieses Jahr 140.000 Euro für fünf Straßensanierungsmaßnahmen eingeplant. Aufgrund des vorliegenden Angebots beauftragte das Gremium nun einstimmig diese Arbeiten für einen Gesamtbetrag von rund 64.000 Euro.
Ebenso wurden dabei eventuell notwendig werdende Baggerarbeiten in Regie an eine weitere Firma vergeben. Wie der Bürgermeister noch mitteilte, hat der Starkregen der vergangenen Wochen den Pegel im Brunnen „Heiligen Wald“ wieder deutlich ansteigen lassen.
Am Donnerstag, 15. Juni, findet um 19 Uhr im Gasthaus Ziegerer in Aitrang die Abschlussveranstaltung des Forschungsprojekts „Kulturelle Bildung und ihre Netzwerke in ländlichen Räumen“ der Universität Würzburg statt. An der Veranstaltung kann auch gerne die Öffentlichkeit teilnehmen, sagte Hailand weiter. Es sei dabei auch der Auftritt mehrerer Künstler aus Aitrang vorgesehen.