Die Zukunft des idyllisch gelegenen Finkenweihers in der Gemeinde Günzach war nun auch Thema im Gemeinderat.
Bild: Barbara Kettl-Römer
Die Zukunft des idyllisch gelegenen Finkenweihers in der Gemeinde Günzach war nun auch Thema im Gemeinderat.
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„Das war einmal eine angenehme Haushaltssitzung“, freute sich die Günzacher Bürgermeisterin Wilma Hofer. In der Tat hatte Kämmerer Christoph Brenner fast nur positive Nachrichten im Gepäck: Die Ostallgäuer Gemeinde muss 2021 kein Darlehen aufnehmen. Außerdem können planmäßig weitere 96. 000 Euro an Schulden getilgt werden, sodass der Schuldenstand der Kommune erstmals seit 2011 wieder unter 2 Millionen Euro fallen wird. „Das ist alles eine runde Sache“, fasste der Kämmerer die Lage zusammen. Der voraussichtliche Schuldenabbau sei „ganz eindeutig ein Schritt in die richtige Richtung“.
Wesentliche Ursachen für die gute Finanzlage sind, neben einer Rücklage aus dem Vorjahr, höhere Schlüsselzuweisungen (2021: 0,51 Millionen Euro, 2020: 0,3 Millionen Euro) sowie eine um 170.000 Euro niedrigere Umlage, die an den Landkreis zu zahlen ist. Die Konsolidierung geht nach den derzeitigen Plänen auch 2022 weiter. 2023 dürfte allerdings eine neue Darlehensaufnahme erforderlich werden, wenn wie vorgesehen das neue Feuerwehrhaus errichtet wird.
In ihrem Haushaltsplan legen Gemeinde und Städte fest, für was sie wie viel Geld in diesem Jahr ausgeben wollen. Aber wohin genau fließt das Geld eigentlich?
Bild: Steffen Schmidt, dpa
In ihrem Haushaltsplan legen Gemeinde und Städte fest, für was sie wie viel Geld in diesem Jahr ausgeben wollen. Aber wohin genau fließt das Geld eigentlich?
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Kommunen verwalten sich selbst und müssen bestimmte Aufgaben erfüllen - und das kostet Geld. Darunter fallen Personal- und Energiekosten, Ausgaben für Kultur und Bildung, öffentliche Ordnung und Sicherheit sowie Investitionen in Infrastruktur. Hinzu kommen etwa Ausgaben für den Bau und Unterhalt von Straßen, Kindergärten, Schulen, Sport- und Freizeiteinrichtungen, öffentlichen Gebäuden, die Schaffung von Gewerbegebieten oder die Sanierung von Wasserleitungen und Abwasserkanälen.
Bild: David Ebener, dpa
Kommunen verwalten sich selbst und müssen bestimmte Aufgaben erfüllen - und das kostet Geld. Darunter fallen Personal- und Energiekosten, Ausgaben für Kultur und Bildung, öffentliche Ordnung und Sicherheit sowie Investitionen in Infrastruktur. Hinzu kommen etwa Ausgaben für den Bau und Unterhalt von Straßen, Kindergärten, Schulen, Sport- und Freizeiteinrichtungen, öffentlichen Gebäuden, die Schaffung von Gewerbegebieten oder die Sanierung von Wasserleitungen und Abwasserkanälen.
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Kommunen sind gesetzlich dazu verpflichtet, bestimmte Aufgaben zu erfüllen - wie etwa den Unterhalt von Schul- und Kindertagesstätten, von Straßen und Wegen sowie deren Bau, Abwasser- und Abfallentsorgung oder Ortsplanung. Stadt- und Gemeinderäte können nicht darüber entscheiden, ob sie diese Pflichtaufgaben erledigen, sondern lediglich wie. Reicht das Geld nicht, um die Pflichtaufgaben zu erfüllen, kann die Kommune staatliche Zuweisungen bekommen.
Bild: Tatjana Balzer, stock.adobe.com
Kommunen sind gesetzlich dazu verpflichtet, bestimmte Aufgaben zu erfüllen - wie etwa den Unterhalt von Schul- und Kindertagesstätten, von Straßen und Wegen sowie deren Bau, Abwasser- und Abfallentsorgung oder Ortsplanung. Stadt- und Gemeinderäte können nicht darüber entscheiden, ob sie diese Pflichtaufgaben erledigen, sondern lediglich wie. Reicht das Geld nicht, um die Pflichtaufgaben zu erfüllen, kann die Kommune staatliche Zuweisungen bekommen.
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Zudem bieten Städte und Gemeinden ihren Bürgern auch freiwillige Leistungen. Wohin dieses Geld fließt, dürfen ihre Räte natürlich selbst bestimmen. Dazu zählen unter anderem die Förderung von Vereinen, kultureller Angebote und soziale Leistungen sowie Freizeitangebote wie ein Schwimmbad oder Touristenattraktionen.
Bild: Eddi Nothelfer
Zudem bieten Städte und Gemeinden ihren Bürgern auch freiwillige Leistungen. Wohin dieses Geld fließt, dürfen ihre Räte natürlich selbst bestimmen. Dazu zählen unter anderem die Förderung von Vereinen, kultureller Angebote und soziale Leistungen sowie Freizeitangebote wie ein Schwimmbad oder Touristenattraktionen.
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Großen finanziellen Spielraum für freiwillige Leistungen gibt es in vielen Kommunen allerdings selten. Viel Geld fließt häufig in den Topf für die Pflichtaufgaben. So haben Bürgermeister und Räte häufig nur geringe Gestaltungsmöglichkeiten.
Bild: Mathias Wild
Großen finanziellen Spielraum für freiwillige Leistungen gibt es in vielen Kommunen allerdings selten. Viel Geld fließt häufig in den Topf für die Pflichtaufgaben. So haben Bürgermeister und Räte häufig nur geringe Gestaltungsmöglichkeiten.
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Deswegen fällt häufig Geld für soziale und kulturelle Bereiche dem berüchtigten Rotstift zum Opfer. Doch gerade diese Leistungen machen eine Stadt oder Gemeinde liebens- und lebenswert. Darum kürzen sie Bürgermeister und Räte höchst ungern. Die gewählten Vertreter bewegen sich dabei auf einem schmalen Grad zwischen Erwartungen ihrer Bürger auf der einen Seite und den begrenzten finanziellen Gestaltungsmöglichkeiten auf der anderen.
Bild: Armin Weigel, dpa
Deswegen fällt häufig Geld für soziale und kulturelle Bereiche dem berüchtigten Rotstift zum Opfer. Doch gerade diese Leistungen machen eine Stadt oder Gemeinde liebens- und lebenswert. Darum kürzen sie Bürgermeister und Räte höchst ungern. Die gewählten Vertreter bewegen sich dabei auf einem schmalen Grad zwischen Erwartungen ihrer Bürger auf der einen Seite und den begrenzten finanziellen Gestaltungsmöglichkeiten auf der anderen.
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Eine spezielle Ausgabe haben Städte und Gemeinden, die an den Landkreis fließt: die sogenannte Kreisumlage. Sie hängt von der Umlagekraft der Kommune ab und berechnet sich aus der Steuerkraft - Grund- und Gewerbesteuer und der Anteil an Umsatz- und Einkommensteuer - von vor zwei Jahren sowie 80 Prozent der Schlüsselzuweisungen vom vergangenen Jahr.
Bild: Andreas Brücken
Eine spezielle Ausgabe haben Städte und Gemeinden, die an den Landkreis fließt: die sogenannte Kreisumlage. Sie hängt von der Umlagekraft der Kommune ab und berechnet sich aus der Steuerkraft - Grund- und Gewerbesteuer und der Anteil an Umsatz- und Einkommensteuer - von vor zwei Jahren sowie 80 Prozent der Schlüsselzuweisungen vom vergangenen Jahr.
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Die kommunale Haushaltsführung muss transparent und öffentlich gemacht werden. Darum müssen Städte und Gemeinden jedes Jahr eine Haushaltssatzung und einen Haushaltsplan vorlegen. Ein Doppel-Haushalt für zwei Jahre ist zwar auch zulässig, aber eher unüblich. Bürger müssen den Haushalt einsehen dürfen.
Bild: Daniel Reinhardt, dpa
Die kommunale Haushaltsführung muss transparent und öffentlich gemacht werden. Darum müssen Städte und Gemeinden jedes Jahr eine Haushaltssatzung und einen Haushaltsplan vorlegen. Ein Doppel-Haushalt für zwei Jahre ist zwar auch zulässig, aber eher unüblich. Bürger müssen den Haushalt einsehen dürfen.
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Hier nochmals der Haushalt der Gemeinde Günzach im Überblick: Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushalts beträgt 2,8 Millionen Euro, der aktuelle Schuldenstand beträgt 2,082 Millionen Euro. Pro Kopf sind das 1455 Euro. Der prognostizierte Schuldenstand zum 31.Dezember 2021 liegt bei 1,986 Millionen Euro (pro Kopf: 1.388 Euro).
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Zukunft des Finkenweihers an der Aitranger Straße. Nachdem der Bewuchs auf dem Damm durch den neuen Eigentümer entfernt worden war, hatten einige Bürger befürchtet, der Weiher solle abgelassen werden. Die Bürgermeisterin sagte, aus ihrer Sicht sei die kahle Stelle zwar ein „etwas gewöhnungsbedürftiger Anblick“, die Rodung sei aber auf behördliche Anweisung erfolgt, um die Stabilität des Damms zu schützen.
Städte und Gemeinden stellen jedes Jahr ihren neuen Haushalt auf. In dem Plan legt die Kommune fest, für was sie wie viel Geld ausgibt. Aber wo kommt eigentlich das Geld dafür her?
Bild: Alexander Kaya
Städte und Gemeinden stellen jedes Jahr ihren neuen Haushalt auf. In dem Plan legt die Kommune fest, für was sie wie viel Geld ausgibt. Aber wo kommt eigentlich das Geld dafür her?
Bild: Alexander Kaya
Mit leeren Taschen kann eine Stadt oder Gemeinde nicht wirtschaften. Darum braucht sie Geld - einen großen Batzen davon machen die Steuereinnahmen aus.
Bild: Ulrich Weigel
Mit leeren Taschen kann eine Stadt oder Gemeinde nicht wirtschaften. Darum braucht sie Geld - einen großen Batzen davon machen die Steuereinnahmen aus.
Bild: Ulrich Weigel
Eine wichtige Einnahmequelle ist die Grundsteuer: Wer Eigentümer eines Grundstücks ist, zahlt an die Kommune regelmäßig diese Steuer. Und zwar Grundsteuer A („agrarisch“) für land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen sowie Grundsteuer B („baulich“) für bebaute oder bebaubare Flächen. Für beide gelten eigene Hebesätze. Ab 2025 wird die Grundsteuer neu berechnet.
Bild: Benedikt Siegert
Eine wichtige Einnahmequelle ist die Grundsteuer: Wer Eigentümer eines Grundstücks ist, zahlt an die Kommune regelmäßig diese Steuer. Und zwar Grundsteuer A („agrarisch“) für land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen sowie Grundsteuer B („baulich“) für bebaute oder bebaubare Flächen. Für beide gelten eigene Hebesätze. Ab 2025 wird die Grundsteuer neu berechnet.
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Jeder Gewerbetreibende und jedes Unternehmen muss Gewerbesteuer zahlen. Die Höhe hängt unter anderem davon ab, wie viel Gewinn die Firma im Steuerjahr gemacht hat. Personengesellschaften und Einzelunternehmen haben einen Freibetrag (24.500 Euro), der nicht versteuert werden muss. Freiberufler sowie Forst- und Landwirtschaftsbetriebe sind von der Steuer befreit.
Bild: Lino Mirgeler, dpa
Jeder Gewerbetreibende und jedes Unternehmen muss Gewerbesteuer zahlen. Die Höhe hängt unter anderem davon ab, wie viel Gewinn die Firma im Steuerjahr gemacht hat. Personengesellschaften und Einzelunternehmen haben einen Freibetrag (24.500 Euro), der nicht versteuert werden muss. Freiberufler sowie Forst- und Landwirtschaftsbetriebe sind von der Steuer befreit.
Bild: Lino Mirgeler, dpa
Am staatlichen Steueraufkommen werden Städte und Gemeinden prozentual beteiligt: Bei der Verteilung der Lohn- und Einkommenssteuer erhalten Kommunen 15 Prozent sowie der Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge 12 Prozent.
Bild: Mathias Wild
Am staatlichen Steueraufkommen werden Städte und Gemeinden prozentual beteiligt: Bei der Verteilung der Lohn- und Einkommenssteuer erhalten Kommunen 15 Prozent sowie der Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge 12 Prozent.
Bild: Mathias Wild
Vom Kuchen der Umsatzsteuer (auch Mehrwertsteuer genannt) bekommen Gemeinden und Städte auch etwas ab - allerdings nur einen Bruchteil von 2 Prozent im Schnitt. Der Anteil kann aber über die Jahre gesehen variieren.
Bild: Robert Michael, dpa
Vom Kuchen der Umsatzsteuer (auch Mehrwertsteuer genannt) bekommen Gemeinden und Städte auch etwas ab - allerdings nur einen Bruchteil von 2 Prozent im Schnitt. Der Anteil kann aber über die Jahre gesehen variieren.
Bild: Robert Michael, dpa
Kommunen können aber auch eigene Steuern erheben. Die bekannteste von ihnen ist die Hundesteuer. Im Stadtrat in Füssen wurde sogar schon über eine Katzensteuer diskutiert.
Bild: Matthias Becker
Kommunen können aber auch eigene Steuern erheben. Die bekannteste von ihnen ist die Hundesteuer. Im Stadtrat in Füssen wurde sogar schon über eine Katzensteuer diskutiert.
Bild: Matthias Becker
Viele Allgäuer Gemeinden erheben eine Zweitwohnungsteuer. Außerdem gibt es eine weitere Reihe von kommunalen Steuern wie die Jagd- und Fischereisteuer, deren Höhe die Städte und Gemeinden selbst festlegen.
Bild: Werner Kempf
Viele Allgäuer Gemeinden erheben eine Zweitwohnungsteuer. Außerdem gibt es eine weitere Reihe von kommunalen Steuern wie die Jagd- und Fischereisteuer, deren Höhe die Städte und Gemeinden selbst festlegen.
Bild: Werner Kempf
Für öffentliche Dienstleistungen wie Müllentsorgung, Kinderbetreuung, Trinkwasserversorgung, Abwasserklärung oder die Erschließung von Bau- und Gewerbegebieten bezahlen Bürger auch Gebühren oder Beiträge an ihre Kommune.
Bild: Matthias Becker
Für öffentliche Dienstleistungen wie Müllentsorgung, Kinderbetreuung, Trinkwasserversorgung, Abwasserklärung oder die Erschließung von Bau- und Gewerbegebieten bezahlen Bürger auch Gebühren oder Beiträge an ihre Kommune.
Bild: Matthias Becker
Weitere Einnahmen bekommt eine Stadt oder Gemeinde unter anderem aus Mieten, Pachten, Verkäufen und aus Eigenbetrieben.
Bild: Bernhard Weizenegger
Weitere Einnahmen bekommt eine Stadt oder Gemeinde unter anderem aus Mieten, Pachten, Verkäufen und aus Eigenbetrieben.
Bild: Bernhard Weizenegger
Investiert eine Kommune beispielsweise in die Sanierung ihres Ortskerns, kann sie Fördermittel aus bestimmten Töpfen der EU, des Bundes oder Landes beantragen. Dieses Geld wird entweder zugewiesen oder pauschal bezuschusst. Die Kommune muss sich dafür oft durch einen Wust von Anträgen arbeiten und eine Reihe von Bedingungen erfüllen. Bund und Länder können sie so in eine Richtung lenken, die sie vorgeben.
Bild: Ralf Lienert
Investiert eine Kommune beispielsweise in die Sanierung ihres Ortskerns, kann sie Fördermittel aus bestimmten Töpfen der EU, des Bundes oder Landes beantragen. Dieses Geld wird entweder zugewiesen oder pauschal bezuschusst. Die Kommune muss sich dafür oft durch einen Wust von Anträgen arbeiten und eine Reihe von Bedingungen erfüllen. Bund und Länder können sie so in eine Richtung lenken, die sie vorgeben.
Bild: Ralf Lienert
Der Freistaat gibt außerdem Steuereinnahmen an Gemeinden und Städte weiter: die sogenannten Schlüsselzuweisungen. Durch die Vergabe wird zwischen finanzstarken und -schwachen Kommunen ausgeglichen: Wer wirtschaftlich schlecht dasteht, bekommt mehr Geld. Grundlage für die Berechnung sind etwa die Steuerkraft der Kommune, ihre Größe und Einwohnerzahl.
Bild: Maryna Pleshkun, stock.adobe.com
Der Freistaat gibt außerdem Steuereinnahmen an Gemeinden und Städte weiter: die sogenannten Schlüsselzuweisungen. Durch die Vergabe wird zwischen finanzstarken und -schwachen Kommunen ausgeglichen: Wer wirtschaftlich schlecht dasteht, bekommt mehr Geld. Grundlage für die Berechnung sind etwa die Steuerkraft der Kommune, ihre Größe und Einwohnerzahl.
Bild: Maryna Pleshkun, stock.adobe.com
Der Eigentümer ist rechtlich eigentlich dazu verpflichtet, den Damm rückzubauen. Er möchte ihn aber sanieren, um den Weiher zu erhalten. Das wäre auch im Interesse der Gemeinde, sagte Wilma Hofer, weil der Finkenweiher im Hochwasserschutzkonzept eine Pufferfunktion übernehmen und zudem im Brandfall als wichtige Wasserentnahmestelle dienen könnte. Dafür muss aber zunächst die Dammstabilität untersucht werden, damit der Wasserrechtsbehörde ein entsprechendes Konzept zur Genehmigung vorgelegt werden kann.
