Eine 18-Jährige hat einer Polizistin mit dem Fuß mehrfach gegen den Bauch getreten.
Bild: Alexander Kaya (Symbolbild)
Eine 18-Jährige hat einer Polizistin mit dem Fuß mehrfach gegen den Bauch getreten.
Bild: Alexander Kaya (Symbolbild)
Nach einem Angriff auf eine Polizistin hat das Jugendschöffengericht Memmingen eine junge Frau zu einer Jugendstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Sie muss zudem drei Wochen in Jugendarrest. Das Urteil ist rechtskräftig.
An einem Donnerstag im Oktober 2020 durchsuchen Polizisten die Wohnung der damals 18-Jährigen in Mindelheim (Landkreis Unterallgäu) - nach Beschluss eines Richters. Die junge Frau steht im Verdacht, illegale Betäubungsmittel zu besitzen. Sie wehrt sich laut Polizei heftig gegen die Durchsuchung und tritt einer Beamtin mehrfach mit dem Fuß gegen den Bauch.
Die Polizistin ist daraufhin nicht mehr dienstfähig und wird in einem Klinikum ärztlich behandelt. Nach dem Angriff wird sie insgesamt zwölf Tage lang krankgeschrieben.
Ihre Kollegen finden bei der Durchsuchung eine geringe Menge Marihuana und stellen die Droge sicher. Die Polizei gibt das Verfahren gegen die 18-Jährige an die Staatsanwaltschaft Memmingen, die Anklage gegen die 18-Jährige erhebt.
Bei der Verhandlung Mitte Februar vor dem Jugendschöffengericht Memmingen wird die 18-Jährige verurteilt: wegen tätlichen Angriffs auf Polizisten und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Sie erhält eine Strafe nach Jugendstrafrecht von einem Jahr, die drei Jahre lang zur Bewährung ausgesetzt wird. Außerdem muss die 18-Jährige drei Wochen lang in Jugendarrest.
Polizei und Staatsanwaltschaft bearbeiten solche Übergriffe in einem priorisierten Verfahren. Denn obwohl der Gesetzgeber 2017 die Strafen bei Gewalt gegen Einsatzkräfte verschärft hat, steigen die Zahlen in dem Bereich weiterhin an. Ziel dieses priorisierten Verfahrens sei, "die Verantwortlichkeiten zu bündeln, indem es bei beiden Ermittlungsbehörden spezielle Ansprechpartner gibt", erklärt ein Polizeisprecher. So würden kurze Wege geschaffen und die Verfahrensdauer erheblich gestrafft. Dadurch laufe das Strafverfahren effektiv ab. Noch ausstehende Ermittlungen würden in gegenseitiger Absprache rasch eingeleitet und vollzogen.
„Wir nehmen Gewalt gegen Polizeibeamte nicht hin, sondern führen die Ermittlungen konsequent und zügig", sagt Dr. Claudia Strößner, Präsidentin des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/west. Verfahren gegen Verdächtige leite die Polizei schnellstmöglich an die Justiz weiter.
„Bei der Staatsanwaltschaft kümmern sich spezialisierte Staatsanwälte um Fälle von Gewalt gegen Einsatzkräfte", sagt Dr. Christoph Ebert, Leiter der Staatsanwaltschaft Memmingen. Solche Übergriffe würden entschlossen angezeigt.
18- bis 21-Jährige gelten als Heranwachsende. Bei ihnen wie auch bei der jungen Frau aus Mindelheim können Gerichte nach Jugend- oder nach Erwachsenenstrafrecht urteilen. Das ist abhängig von der Reife des Angeklagten. Mehr als drei Viertel der heranwachsenden Straftäter in dieser Altersgruppe werden in Deutschland nach Jugendstrafrecht verurteilt.
Eine vorsätzliche Körperverletzung liegt generell dann vor, wenn der Täter absichtlich gehandelt hat. In der Juristensprache bedeutet Vorsatz "mit Wissen und Wollen". Fahrlässig ist eine Körperverletzung, wenn die Tat etwa aus Unachtsamkeit beziehungsweise aus Versehen geschieht.
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