In Memmingen steht die OB-Wahl 2023 an. Vier Kandidaten wollen Oberbürgermeister werden.
Bild: Klaus Kiesel (Archivbild)
In Memmingen steht die OB-Wahl 2023 an. Vier Kandidaten wollen Oberbürgermeister werden.
Bild: Klaus Kiesel (Archivbild)
Die Oberbürgermeisterwahl in Memmingen geht langsam in die entscheidende Phase. Am Donnerstag, 18 Uhr, endete die Bewerbungsfrist für potenzielle Kandidatinnen und Kandidaten. Nach Angaben des städtischen Wahlamts wurden insgesamt vier Vorschläge eingereicht.
CSU und FDP wollen den amtierenden Rathauschef Manfred Schilder ins Rennen schicken, Bewerber der SPD ist Jan Rothenbacher. Die ÖDP setzt auf Krimhilde Dornach, für das Team Todenhöfer möchte Nur Sensoy bei der Wahl am Sonntag, 5. März, antreten.
Bevor sie als offizielle Kandidatinnen beziehungsweise Kandidaten geführt werden, müssen die Vorschläge vom Wahlleiter geprüft werden. Wie der Leiter des Wahlamts Dino Deriu erklärt, muss er auf etwaige Mängel hinweisen beziehungsweise ergänzende Unterlagen, Erläuterungen oder Erklärungen nachfordern.
Geprüft wird laut Deriu etwa die Wählbarkeit der Kandidaten und ob die Nominierung in einer ordnungsgemäßen Aufstellungsversammlung stattgefunden hat. Dabei gehe es um Details wie die Ladung, das Abstimmungsverfahren, die Niederschrift, die Anwesenheitsliste sowie weitere Angaben und Erklärungen.
Die Möglichkeit, dass ein Bewerber nicht zugelassen wird, ist zwar da, aber eher unwahrscheinlich. „Seit ich Leiter des Wahlamtes bin, ist mir jedenfalls kein Fall bekannt“, betont Deriu, der diese Funktion seit November 2002 innehat.
Über die Zulässigkeit der Wahlvorschläge entscheidet am Ende der Wahlausschuss. Dieser tritt am 40. Tag vor dem Wahltag zusammen, im Fall der OB-Wahl am 24. Januar. Die Sitzung ist nach Angaben von Deriu öffentlich und findet um 16 Uhr im Rathaus statt.
Für die Stadtverwaltung und vor allem für das Wahlamt geht die Arbeit jetzt erst so richtig los. „Es muss alles so vorbereitet und bedacht werden, damit am Wahltag alles reibungslos abläuft“, erklärt er. So gelte es etwa, bis zum Stichtag 29. Januar das Wählerverzeichnis zu erstellen.
Der Wahlamtsleiter geht von rund 31.000 Wahlberechtigten aus. Zudem müssen die Wahllokale organisiert werden. Voraussichtlich wird es 25 Wahllokale geben, in denen die Bürger persönlich ihre Stimme abgeben können. Hinzu kommen wohl zwölf Briefwahllokale zur Auswertung der Briefwahlstimmen. Zudem müssen die Wahlhelfer geschult und eingeteilt sowie die Stimmzettel erstellt und produziert werden.
Die Wahlbenachrichtigungen werden nach Angaben von Dino Deriu nach Erstellung des Wählerverzeichnisses produziert und bis spätestens 12. Februar an alle Wahlberechtigten in Memmingen versandt. Sollte bei der Wahl am Sonntag, 5. März, keiner der Kandidatinnen oder Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen, wird es eine Stichwahl geben, die zwei Wochen später für Sonntag, 19. März, angesetzt wird.
Die Amtszeit des neugewählten Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin von Memmingen beginnt dann am 21. März, erklärt der Wahlamtsleiter.