Bayern hat die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr abgeschafft.
Bild: imago images / YAY Images (Symbolfoto)
Bayern hat die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr abgeschafft.
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Eine Frist der Welthandelsorganisation (WTO) zur Erleichterung der Produktion von Corona-Medikamenten in ärmeren Ländern ist ergebnislos verstrichen. Die 164 Mitgliedsländer wollten bis 17. Dezember entscheiden, ob Patentschutzlockerungen, die sie für Corona-Impfstoffe erlaubt haben, auch auf Medikamente und Tests ausgeweitet werden sollen. Ein entsprechender Beschluss scheiterte am Widerstand der reicheren Länder mit Pharmaindustrie.
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Samstagmorgen mit 251,7 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 247,8 gelegen (Vorwoche: 223,3; Vormonat: 199,2). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 34 308 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 32 865) und 147 Todesfälle (Vorwoche: 115) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 36 980 882 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der Todesfälle in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 3,9 Prozent gestiegen. 2021 starben laut Statistischem Bundesamt insgesamt rund 1,02 Millionen Menschen, 2020 hatte das Amt rund 990 000 Verstorbene gezählt. Wie aus der am Freitag veröffentlichten Todesursachenstatistik hervorgeht, war bei sieben Prozent aller Verstorbenen Covid-19 als ausschlaggebende Todesursache angegeben. An Covid-19 als Grundleiden starben demnach 2021 in Deutschland insgesamt 71 331 Menschen, 2020 waren es 39 758 gewesen.
In den Zahlen nicht enthalten sind Fälle, in denen Covid-19 auf dem Totenschein als Begleiterkrankung dokumentiert wurde, wie die Statistiker betonen. Diese Zahlen will das Statistische Bundesamt im Januar 2023 veröffentlichen.
Nach der Leichenschau muss der Arzt eine Todesbescheinigung ausfüllen. Darin werden Personalien, Zeit und Ort des Todes offiziell dokumentiert. Dieser Totenschein enthält einen vertraulichen Teil, in dem die vermutete Todesursache eingetragen wird. Dabei wird nach Grundleiden (ausschlaggebende Todesursache), Begleit- oder Folgeerkrankungen und unmittelbarer Todesursache unterschieden.
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Freitagmorgen mit 247,8 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 239,6 gelegen (Vorwoche: 219,9; Vormonat: 203,4). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 40 701 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 35826) und 143 Todesfälle (Vorwoche: 167) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen und Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 36 946 574 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die bundesweite Corona-Inzidenz ist nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) in der vergangenen Woche erneut leicht gestiegen. Der Wert nahm in der Woche bis zum 11. Dezember im Vergleich zur Vorwoche um sieben Prozent zu, wie das RKI in seinem Covid-19-Bericht von Donnerstagabend schrieb. Bereits eine Woche zuvor war die Inzidenz um acht Prozent gestiegen.
Bis Ende November war die Corona-Inzidenz zunächst zurückgegangen und war dann auf einem ähnlichen Niveau verharrt. Seit Anfang Dezember steigt der Wert wieder leicht. Die meisten Ergebnisse des Wochenberichts beziehen sich auf die vergangene Woche. Das RKI blickt im Bericht auf mehrere Faktoren, da die Inzidenz allein das Geschehen nur unvollständig widerspiegelt. Die Zahl der Krankenhausaufnahmen zu Covid-19 stabilisierte sich demnach in den vergangenen Wochen.
Neben Corona belastet vor allem die aktuelle Grippewelle die Krankenhäuser in Deutschland. "In den kommenden Wochen ist weiterhin saisonal bedingt mit einer hohen Zahl an respiratorischen Erkrankungen insgesamt zu rechnen", schrieben die Autoren und Autorinnen. Die Zahl der Erkrankungen und Krankenhauseinweisungen wegen schwerer Atemwegsinfektionen sei sehr hoch, insbesondere bei Influenza. "Zudem führen RSV-Infektionen insbesondere bei Kleinkindern weiterhin zu einer hohen Zahl von Erkrankungen und Krankenhauseinweisungen."
Die Bundesregierung bemüht sich darum, absehbar überschüssige Corona-Impfstofflieferungen an Deutschland noch zu stornieren oder zu reduzieren. Es geht um bereits früher im Rahmen der europaweiten Beschaffung vorgenommene Bestellungen für insgesamt 160 Millionen Dosen für 2023 und 2024, wie es am Donnerstag aus Kreisen des Gesundheitsministeriums hieß. Diese würden aber nicht mehr benötigt, da bis mindestens Herbst 2023 genug Impfstoff auch mit fortentwickelten Präparaten für neue Virusvarianten gesichert sei.
Man sei in Verhandlungen, die über die EU-Kommission vorgenommenen zusätzlichen Bestellungen für 2023 und 2024 abzubestellen oder zu verringern, hieß es aus dem Ministerium weiter. Dabei sei die von der vorherigen Bundesregierung verfolgte Strategie, ein Portfolio aus verschiedenen Impfstoffen anzulegen, richtig gewesen. Im Lauf des neuen Jahres soll die Impfstoffbeschaffung aber auch umgestellt werden - vom zentralen Krisen-Einkauf durch den Bund zu einer regulären Beschaffung wie für andere Impfstoffe auch.
Inmitten des großen Anstiegs an Corona-Fällen in China hat die chinesische Propaganda die vor einer Woche abrupt aufgehobene strikte Null-Covid-Strategie verteidigt. Mit den harten Maßnahmen seien Voraussetzungen geschaffen und Zeit gewonnen worden, um die Politik jetzt dem schwächeren Omikron-Virus anzupassen und die Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung zu verringern, argumentierte das kommunistische Parteiorgan "Volkszeitung" am Donnerstag in einem Kommentar.
Laut dem Nothilfe-Koordinator der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Mike Ryan, konnte die Null-Covid-Politik das Virus jedoch zuletzt nicht mehr eindämmen. "Die zunehmend intensive Ausbreitung passierte lange bevor die Maßnahmen geändert wurden", betonte er am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Genf. Die Lockerung habe die aktuelle Corona-Welle nicht ausgelöst. Er hoffe, dass Peking seine Corona-Politik künftig auf die Entlastung des Gesundheitssystems konzentriere. Jetzt sei es wichtig, für die Impfung von Risikogruppen zu sorgen.
"Wer krank ist, bleibt daheim - und der Rest geht arbeiten": Die Union fordert mit Blick auf die Überlastung der Kliniken eine Abschaffung der Isolationspflicht für medizinisches Personal. Mehr dazu.
Die Inzidenzwerte in Allgäuer Landkreisen und Städten sind am Donnerstag überwiegend gesunken. Unsere Übersicht.
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 239,6 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 231,2 gelegen (Vorwoche: 214,2; Vormonat: 212,0). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 44 875 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 40256) und 230 Todesfälle (Vorwoche: 125) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen und Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 36.905.873 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist optimistisch, dass der globale Gesundheitsnotstand wegen der Corona-Pandemie im nächsten Jahr aufgehoben werden kann. Die Hoffnung sei, im nächsten Jahr zu sagen: "Dies ist keine Pandemie mehr", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch in Genf. Klar sei aber auch: "Das Virus wird bleiben." Die Welt habe aber die Werkzeuge - Impfstoffe, Medikamente und Verhaltensregeln -, um damit fertig zu werden. Auch die Zahl der Fälle von Mpox (Affenpocken) sei um mehr als 90 Prozent zurückgegangen, und in Uganda habe es seit einer Weile nun keine neuen Ebola-Fälle mehr gegeben, sagte Tedros. Mit Blick auf 2023 meinte er: "Es gibt viele Gründe zur Hoffnung, aber auch viele Gründe zur Sorge." Er erwähnte unter anderem die Hungerkrise vor allem in Afrika, die vielerorts weiterhin mangelhafte Abwasserentsorgung, ungesunde Ernährung sowie Malaria- und Tuberkulose-Erkrankungen.
Die WHO kann nicht eine Pandemie "für beendet" erklären. Der Begriff Pandemie kommt im Instrumentarium der WHO, den internationalen Gesundheitsregeln, gar nicht vor. Sie kann nur die darin beschriebene und Ende 2020 wegen Corona verhängte "gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite" (PHEIC) aufheben. Die Erklärung einer Notlage soll vor allem Regierungen wachrütteln, damit sie Schutzmaßnahmen ergreifen und zusammenarbeiten. Auflagen erlässt aber jedes Land seperat. Eine Aufhebung von Corona-Vorschriften etwa in Deutschland ist nicht daran gebunden, dass die WHO die Notlage aufhebt. Ein unabhängiger Expertenrat betrachtet die weltweite Lage regelmäßig und empfiehlt der WHO, ob eine Notlage aufgehoben oder beibehalten werden soll.
Bei einer Großrazzia gegen mutmaßliche Autohehler und Coronahilfe-Betrüger sind mehr als 300 Polizisten und 10 Steuerfahnder in fünf Bundesländern ausgerückt. Schwerpunkt war Nordrhein-Westfalen mit 20 Städten, in denen durchsucht wurde. "Große Fische sind uns ins Netz gegangen", sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Mittwoch. "Die anderen Fische werden wir auch noch bekommen." Neben NRW habe es Maßnahmen in Hessen, Berlin, Hamburg und Niedersachsen gegeben. Zwei Hauptbeschuldigte in einem der Ermittlungskomplexe seien polizeibekannte Clan-Angehörige, sagte Reul. Nach dpa-Informationen sind sie dem Al-Zein-Clan zuzurechnen. In einem Komplex geht es um hochpreisige Leasing-Autos, die in großem Stil unterschlagen und verkauft worden sein sollen. Im anderen Komplex um Geldwäsche mit Steuergeldern: Es seien Scheinfirmen gegründet worden, um mit ihnen Corona-Hilfen zu ergaunern, sagte Reul. Alle 55 Durchsuchungsbeschlüsse und Haftbefehle seien vollstreckt worden.
Keine Ferienfreizeiten, Feste oder Treffen mit Altersgenossen im Ausland: Die Pandemie hat nach Angaben des Statistischen Bundesamtes zu einem Rekordtief bei Angeboten und Teilnehmerzahlen in der Jugendarbeit geführt. Im zweiten Corona-Jahr 2021 nutzten in Deutschland rund 4,4 Millionen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene solche öffentlich geförderten Angebote, wie die Statistiker am Mittwoch in Wiesbaden mitteilten. Das seien nur etwa halb so viele gewesen (minus 49 Prozent) wie im letzten Vergleichsjahr vor der Pandemie 2019. Die Zahl der Angebote wie Ferienfreizeiten, Gruppenstunden oder Sportveranstaltungen sank um knapp ein Drittel auf 106 700.
Damit verzeichne die 2015 eingeführte und in zweijährigem Abstand durchgeführte Statistik einen "historischen Tiefststand". Verglichen mit der Zeit vor der Pandemie gingen die Teilnehmerzahlen laut dem Bundesamt auf sämtlichen Ebenen zurück. "Regelrecht eingebrochen" seien sie bei Veranstaltungen und Projekten: Die Besucherzahlen fielen von 6,8 Millionen auf 3,1 Millionen (minus 55 Prozent). Im Bereich der internationalen Jugendarbeit haben sich die Einschränkungen der Pandemie "offensichtlich besonders gravierend ausgewirkt", so das Bundesamt weiter. 2021 nahmen knapp 36 300 junge Menschen rund 690 Angebote wahr. Damit sei die Zahl der Angebote auf etwa ein Drittel (minus 67 Prozent) und die der Teilnehmer auf etwa ein Viertel (minus 74 Prozent) des Niveaus vor der Pandemie gefallen.
Die Statistiker stellten auch Einschnitte bei den Ehrenamtlichen fest, die sich in der Jugendarbeit engagieren: 2019 habe es inklusive Mehrfachzählungen 563 000 Aktive gegeben, ihre Zahl sei um 246 000 oder 44 Prozent gesunken. Knapp 77 000 Ehrenamtliche waren unter 18 Jahre alt - das waren 45 Prozent weniger als vor der Krise 2019.
Angesichts rasant steigender Ansteckungszahlen nach dem Ende ihrer strikten Null-Covid-Strategie hat Chinas Regierung bessere medizinische Behandlung und Versorgung mit Medikamenten versprochen. Bei einer Inspektionstour in Peking rief Vizeregierungschefin Sun Chunlan dazu auf, einen "reibungslosen Übergang" von der bisherigen Vorbeugung gegen das Virus zur jetzt nötigen medizinischen Behandlung der Infizierten zu gewährleisten, wie Staatsmedien am Mittwoch berichteten. Nach der abrupten und für Gesundheitsexperten planlos wirkenden Kehrtwende vergangene Woche schießen die Krankenzahlen in die Höhe. Die Behörden verlangen keine PCR-Tests mehr - und verlässliche Zahlen über die Ausbreitung von Covid-19 in China liegen nicht mehr vor. Viele Unternehmen, Geschäfte und Restaurants in Peking sind lahmgelegt, weil ein Großteil der Beschäftigten krank ist.
Krankenhäuser müssen einen Ansturm von Covid-Patienten bewältigen, während sich auch das Gesundheitspersonal reihenweise ansteckt. Die Behörden riefen die Bevölkerung dazu auf, die Krankheit möglichst zuhause auszukurieren und nicht in die Kliniken zu strömen. Die Vizeregierungschefin unterstrich auch die Notwendigkeit, die Reaktion auf das Virus "wirksam" mit der wirtschaftlichen Entwicklung zu koordinieren - was als Hinweis auf einen der Beweggründe hinter der Null-Covid-Wende gewertet wurde. So hatten die vielen Lockdowns, Bewegungsbeschränkungen und anderen Zwangsmaßnahmen das Wachstum der zweitgrößten Volkswirtschaft stark beeinträchtigt. Nicht nur die Krankenhäuser sind überlastet, viele Apotheken haben auch keine Medikamente gegen Erkältungen und Fieber mehr. Sun Chunlan betonte deshalb, es brauche zusätzliche Fieberkliniken und mehr Personal. Vor allem Ältere, Kinder, Patienten mit Vorerkrankungen, Schwangere und andere besonders gefährdete Gruppen müssten besser geschützt werden, sagte die Politikerin bei ihrem Besuch in Gesundheitseinrichtungen am Dienstag.
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen mit 231,2 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 228,1 gelegen (Vorwoche: 207,7; Vormonat: 216,7). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 48 327 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 45 331) und 187 Todesfälle (Vorwoche: 173) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen und Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 36 860 998 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Im Allgäu ist die Inzidenz vom Vortag teilweise sprunghaft angestiegen. Deutlich mehr Kreise und Städte in der Region liegen wieder über der 100-Marke. Gleichzeitig könnte es der erste Kreis bald unter die 50-Marke schaffen.
Der weltgrößte Reisekonzern Tui geht die Rückzahlung der verbliebenen Staatshilfen aus der Corona-Krise an. Das Unternehmen verständigte sich nach eigenen Angaben mit dem staatlichen Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) über die Rückführung von Hilfen. Die Vereinbarung regele die angestrebte vollständige Beendigung der vom WSF gewährten Stabilisierungsmaßnahmen, teilte Tui am Dienstagabend in Hannover überraschend mit. Darüber hinaus würden Kapitalmaßnahmen zur Refinanzierung der Maßnahmen geregelt.
Der WSF rettete in der Hochphase der Corona-Pandemie unter anderem die Lufthansa. Der Bund kann mit dem Fonds Unternehmen bei akuten Einbrüchen oder Zahlungsschwierigkeiten unter die Arme greifen.
Bis Ende 2023 will Tui den Angaben zufolge die Stille Einlage 1 und die gewährte Optionsanleihe zurückzahlen. Der Rückzahlungspreis liege bei mindestens 730 Millionen Euro plus Zinsen. Auch die milliardenschweren Kreditlinien der Staatsbank KfW sollen deutlich reduziert werden. Das nötige Geld will der Konzern durch die Ausgabe neuer Aktien einsammeln. Dem Vorhaben müssen noch die Aktionäre zustimmen - und die EU-Kommission.
Erstmals seit der Wirtschaftskrise 2009 steigt die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland wieder. Rund 14.700 Unternehmen werden nach Schätzung von Creditreform bis zum Ende des laufenden Jahres den Gang zum Insolvenzgericht angetreten haben. Das wären nach Berechnungen der Wirtschaftsauskunftei etwa vier Prozent mehr als 2021. "Die anhaltende Inflation, die steigenden Zinsen und Energiekosten sowie eine zunehmend verschärfte Wettbewerbssituation gehen bei vielen Unternehmen an die Substanz", erläuterte der Leiter der Creditreform-Wirtschaftsforschung, Patrik-Ludwig Hantzsch, anlässlich der Vorstellung der Zahlen am Dienstag in Frankfurt. Wie viele andere Experten rechnet auch Creditreform mit einem weiteren Anstieg der Unternehmensinsolvenzen im nächsten Jahr: Der Anstieg von 2021 auf 2022 sei moderat, "dürfte aber erst der Auftakt für eine weitere Beschleunigung des Insolvenzgeschehens sein".
In dem noch stark von der Corona-Pandemie geprägten Jahr 2021 hatte es nach amtlichen Angaben in Deutschland mit 13 993 Fällen so wenige Firmenpleiten gegeben wie nie seit Einführung der aktuellen Insolvenzordnung im Jahr 1999. Um eine Pleitewelle infolge der Pandemie abzuwenden, hatte der Staat Ausnahmeregelungen ermöglicht. Eine gegenläufige Entwicklung beobachtet Creditreform im laufenden Jahr bei den Verbraucherinsolvenzen: Deren Zahl wird demnach 2022 zum Vorjahr um 17,3 Prozent auf 65 300 Fälle sinken. Ein Jahr zuvor war die Zahl der Verbraucherpleiten Creditreform-Zahlen zufolge mit plus 86,6 Prozent auf fast 79 000 Fälle nach oben geschossen. Grund dafür war eine Gesetzesänderung, die eine Befreiung von der Restschuld schon nach drei statt nach sechs Jahren möglich macht. Viele Betroffene hatten nach Einschätzung von Experten mit ihrem Insolvenzantrag gewartet, bis diese Änderung galt.
Infizierte Ärzte, immer mehr Kranke: In Peking zeigt sich immer deutlicher, wie unvorbereitet die chinesische Regierung die Öffnung des Landes eingeleitet hat. Wie die Lage vor Ort ist, erfahren Sie hier.
Wegen mutmaßlichen Betrugs mit Corona-Test-Abrechnungen hat es in Nordrhein-Westfalen und Italien Dursuchungen der Polizei gegeben. Es seien auch vier Haftbefehle vollstreckt worden, teilten die Ermittler am frühen Dienstagmorgen in Köln mit. Es gehe um banden- und gewerbsmäßigen Betrug in Millionenhöhe. Das Verfahren werde von der Staatsanwaltschaft Köln geführt. Durchsuchungen in nordrhein-westfälischen Städten und im italienischen Palermo dauerten den Angaben zufolge zunächst noch an. Zu den Hintergründen und genaueren Einsatzorten äußerten sich die Behören zunächst nicht. Weitere Informationen seien frühestens am späten Dienstagvormittag zu erfahren.
Die Bundesregierung muss nach Ansicht des bayerischen Gesundheitsministers Klaus Holetschek (CSU) die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche besser aufarbeiten. Dafür solle eine Enquete-Kommission zum Thema "Kindergesundheit in Pandemiezeiten" gebildet werden, sagte Holetschek der Deutschen Presse-Agentur in München. "Es ist wichtig, die Lehren aus der Pandemie zu ziehen – denn nur so können wir für künftige Krisen gut gewappnet sein." Daher solle sich die Enquete-Kommission mit den Folgen der Corona-Pandemie auf die physische und psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen beschäftigen, sagte der CSU-Politiker. "Ziel sollte auch ein interdisziplinärer Sachstandsbericht für ganz Deutschland sein, in dem die Spät- und Langzeitfolgen der Corona-Schutzmaßnahmen sowie einer Covid-19-Erkrankung wissenschaftlich analysiert werden."
Aus dem Bericht sollten demnach schließlich politische Maßnahmen abgeleitet werden, um die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen zu fördern und die Corona-Folgen zu bekämpfen. "Klar ist: Anfang 2020 war oft schnelles Handeln erforderlich. Heute wissen wir im Rückblick manches besser. Dies gilt es sorgfältig zu analysieren, Schlüsse daraus zu ziehen und ins Handbuch für künftige etwaige Pandemien oder ähnliche Situationen zu schreiben", sagte Holetschek. "Die Länder sind schon länger bereit dazu. Nun ist die Bundesregierung am Zug."
Im Allgäu ist über das Wochenende ein Mensch mit einer Corona-Infektion gestorben. Das teilte das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstag mit. In der Region schwankt die 7-Tage-Inzidenz: Während der Wert in den meisten Allgäuer Landkreisen und Städten weiter zurückging, stieg er im Landkreis Lindau auf nahezu 228. Die aktuellen Daten finden Sie hier.
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstagmorgen mit 228,1 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 210,8 gelegen (Vorwoche: 204,2; Vormonat: 222,2). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 53.745 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 46.787) und 211 Todesfälle (Vorwoche: 188) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen und Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 36.812.671 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die AfD-Bundestagsfraktion hat mit Blick auf Diagnosedaten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) eine Aussetzung der Corona-Impfungen gefordert. Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Martin Sichert, stellte die Daten, die er bei der KBV abgefragt hatte, am Montag in Berlin vor.
Demnach gab es ab dem ersten Quartal 2021 deutlich mehr Sterbefälle mit den Todesursachen "Plötzlich eingetretener Tod" und "Sonstige ungenau oder nicht näher bezeichnete Todesursachen" und "Todeseintritt innerhalb von weniger als 24 Stunden nach Beginn der Symptome, ohne anderweitige Angabe". Die KBV betonte, dass sich aus den Daten kein Zusammenhang zwischen Impfungen und Todesfällen herstellen lasse.
Sichert leitete daraus dagegen die Forderung ab, die Impfungen auszusetzen, bis ausgeschlossen werden könne, dass die Zunahme darauf zurückzuführen sei. Er forderte zudem eine Auswertung der Zahlen durch das Paul-Ehrlich- und das Robert Koch-Institut.
Die KBV teilte mit, aufgrund der an die AfD übermittelten Daten ließen sich keine Kausalzusammenhänge zwischen Covid-19-Schutzimpfungen und Todesfällen herstellen. "Aus Sicht der KBV handelt es sich bei der dargestellten Zunahme der Todesfälle in den Quartalen I-IV 2021 und Quartal I 2022 größtenteils um eine pandemiebedingte Übersterblichkeit." Dies verdeutliche nochmals die Bedeutung der Impfung als wirksame Maßnahme zur Verhinderung von schweren Verlaufsformen bis hin zu Todesfällen. "Ohne die Impfung wäre die Übersterblichkeit wahrscheinlich weit höher gewesen."
Der Vorstandsvorsitzende der KBV, Andreas Gassen, sagte: "Diskussionen und Debatten müssen sein, aber nicht so, indem in Zahlen etwas hinein interpretiert wird, was sie einfach nicht hergeben."
Die veröffentlichten Daten weisen für jedes Quartal von 2016 bis zum ersten Quartal 2022 die Anzahl der von Ärzten gestellten Diagnosen nach Erkrankung aus, außerdem die Todesursachen bei Sterbefällen. Ob die Menschen geimpft waren oder nicht, geht daraus nicht hervor. Nicht enthalten sind Zahlen zu Privatversicherten und aus Kliniken.
Zu Beginn der Corona-Pandemie 2020 konnten die bayerischen Gesundheitsbehörden nach Angaben der damaligen Ministerin Melanie Huml (CSU) nicht die sonst übliche Sorgfalt bei der Beschaffung von Schutzausrüstung an den Tag legen. Bei vielen Dingen konnten wir nicht noch fünf Experten hinzuziehen und warten. Wir mussten handeln, um Menschenleben zu retten" sagte die damalige Gesundheitsministerin am Montag im Maskenausschuss des Landtags. Der weltweite Versorgungsmangel, die fehlende Kenntnis über das Corona-Virus und die steigenden Infektionszahlen habe von allen Verantwortlichen große Eile erfordert.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach erwartet für das kommende Jahr eine Entlastung bei der Corona-Infektionslage, hat für die kommenden Wochen aber zu Vorsicht aufgerufen. Er appelliere an alle: "Die letzten Wochen, die letzten Monate, wo wir uns gegenseitig schützen können, auch über die Feiertage: Bitte seien Sie vorsichtig, nehmen Sie das ernst! Jetzt haben wir so lange zusammen gestanden, jetzt die Solidarität noch mal", sagte der SPD-Politiker am Sonntag in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".
Nach der Lockerung der strengen Null-Covid-Strategie in China müssen viele Krankenhäuser einen Ansturm von Infizierten bewältigen. In Metropolen wie Peking, Guangzhou oder Shijiazhuang erlebten Hospitäler "den ersten Schock einer gigantischen Welle von Infektionen und einen Mangel an Gesundheitspersonal", schrieb das renommierte Wirtschaftsmagazin "Caixin" am Montag. Kliniken seien überfüllt. Vielfach gebe es Schlangen. Patienten infizierten Ärzte und Gesundheitspersonal. Das Magazin schrieb von "Covid-Chaos".
Mehr als zweieinhalb Jahre nach ihrer Einführung ist in Bayern die Verpflichtung zum Tragen einer Maske in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs zu Ende gegangen. Die Staatsregierung hatte das Ende der Maskenpflicht zum Schutz vor Ansteckungen mit dem Coronavirus am vergangenen Dienstag beschlossen. Es trat mit Ablauf des 9. Dezembers in Kraft. Die Maskenpflicht sei nicht mehr verhältnismäßig, weil inzwischen andere Viruserkrankungen wie etwa die Influenza in den Krankenhäusern häufiger behandelt werden müssten als Corona-Erkrankungen.
Einer Maskenpflicht für solche Krankheiten fehlt es jedoch an einer juristischen Grundlage. "Das Infektionsschutzgesetz des Bundes bietet nur wegen Corona eine ausdrückliche Grundlage für eine allgemeine Maskenpflicht. Zur Bekämpfung bereits lange bekannter, regelmäßig saisonal auftretender Krankheitserreger wie Influenza und RS-Virus sieht das IfSG keine Befugnis für allgemeine Maskenpflichten vor", sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). Die neue Verordnung gilt bis zum 20. Januar 2023.
Holetschek tritt dennoch weiter für das freiwillige Tragen einer Maske ein. "Statt Maskenpflicht setzen wir jetzt auf Eigenverantwortung und Rücksichtnahme. Klar ist: Masken schützen vor Atemwegsinfektionen", sagte der Gesundheitsminister. Was jetzt für Reisen im ICE und anderen Fernzügen gilt, lesen Sie hier.
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Samstagmorgen mit 223,3 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 219,9 gelegen (Vorwoche: 207,0; Vormonat: 262,3). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 32 865 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 27 841) und 115 Todesfälle (Vorwoche: 89) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 36 758 926 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
In vielen Bussen und Bahnen in Bayern sind seit Wochen schon viele Fahrgäste ohne Maske unterwegs. Ab Samstag ist das auch offiziell erlaubt. Es gibt aber gute Gründe für den Schutz auf Mund und Nase.
Die Inzidenzwerte im Allgäu sind von Donnerstag auf Freitag leicht gestiegen. Unsere Übersicht.
In der Infektionswelle mit dem vor allem für Babys gefährlichen RS-Virus kann nach Einschätzung von Bund und Ländern noch keine Entwarnung gegeben werden. Es könne sein, dass der Scheitelpunkt der Infektionswelle überschritten sei, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nach einem Bund-Länder-Gipfel am Donnerstag in Berlin. "Aber wir wissen auch aus Corona, das heißt nicht, dass es Entwarnung in den Krankenhäusern gibt, sondern dass dort der Höhepunkt noch folgen kann. Es werden auch Verlegungen notwendig sein." Alle Beteiligten seien sich einig, auch das Kleeblatt-Konzept für Verlegungen in andere Kliniken zu nutzen, damit alle Kinder angemessen versorgt werden können.
Das Kleeblatt-System war 2020 unter dem Eindruck der ersten Corona-Welle eingeführt worden war und besteht aus den fünf Regionen Nord, Ost, West, Südwest und Süd. Das System soll Überforderungen bei einzelnen Krankenhäusern vermeiden, indem Patienten zunächst innerhalb eines Kleeblatts verlegt werden. Wenn das nicht mehr möglich ist, sind auch bundesweite Verlegungen möglich. Zuletzt wurde das System auch zur Behandlung kriegsverletzter Ukrainer angewandt.
In China könnten sich bald hunderte Millionen Menschen mit Corona anstecken - was das für Folgen haben könnte, lesen Sie hier.
Atemwegserkrankungen sind zwar sehr stark verbreitet - ein Beginn der befürchteten Corona-Winterwelle ist in Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) aber bisher nicht sicher ablesbar. Das RKI schreibt in seinem Covid-19-Bericht von Donnerstagabend zwar von einer Zunahme der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz in der vergangenen Woche im Vergleich zur Vorwoche um acht Prozent. Ob es sich dabei um einen Trend handelt, könne aber noch nicht abschließend bestätigt werden. Zuletzt lagen die Werte längere Zeit auf ähnlichem Niveau. Das RKI blickt im Bericht auf mehrere Faktoren, da die Inzidenz allein das Geschehen nur unvollständig widerspiegelt. Bei der Zahl der Krankenhausbehandlungen zu Covid-19 sprechen die Autoren von einer Stabilisierung der Fallzahlen im Wochenvergleich; bei der Zahl der Intensivpatienten mit Corona-Nachweis habe es jedoch eine Zunahme um zehn Prozent auf knapp 1000 gegeben.
Seit 20 Jahren lebt Jani Mink mit Parkinson. 20 Jahre kam er gut mit der Krankheit zurecht, bewältigte seinen Alltag mithilfe von Medikamenten sowie Physio- und Ergotherapie selbstständig. Dann kamen die Corona-Lockdowns – und jetzt ist alles anders.
Die Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, Stephan Weil (SPD) und Hendrik Wüst (CDU), sehen es nicht als Problem, dass die Länder die letzten Maßnahmen gegen Corona in unterschiedlicher Geschwindigkeit abschaffen. "Das ist ein Thema, das kennen wir seit Beginn der Pandemie", sagte Weil als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag vor den Beratungen der Länderchefs mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin. Für die Gesamtheit der Länder sehe das zwar nicht gut aus. "Aber es ist auch nichts, was jetzt national betrachtet uns darin gehindert hätte, mit der Pandemie alles in allem gut klarzukommen."
Der CDU-Politiker Wüst sagte, dass es immer wieder unterschiedliche Corona-Lagen in den Ländern gebe. Jedes Land müsse für sich entscheiden, welche Maßnahmen verhältnismäßig seien. "Der Vorwurf des Flickenteppichs ist schnell erhoben, aber man muss eben immer auf die Lage gucken", sagte Wüst. Mit Bayern und Sachsen-Anhalt haben die ersten Bundesländer beschlossen, die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) abzuschaffen. Die Kabinette beider Länder begründeten ihre Entscheidungen mit einer stabilen Infektionslage. Während CDU und FDP die Entscheidung begrüßten und weitere Schritte forderten, kritisierte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) das Vorpreschen. Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) konnte am Montag keine gemeinsame Linie zur Maskenpflicht im ÖPNV vereinbaren. In Sachsen-Anhalt fiel die Maskenpflicht bereits am Donnerstag, Bayern soll am Samstag folgen. Beim Treffen der Länderchefs mit Scholz wird Corona laut Weil nicht zu den größeren Themen zählen.
Erwachsene in Deutschland haben laut Robert Koch-Institut (RKI) trotz Corona-Pandemie nicht verstärkt auf Routineimpfungen verzichtet. Im Vergleich zu den Jahren zuvor hätten sich die Impfquoten mehrerer empfohlener Immunisierungen in 2020 und 2021 weiter erhöht. Dies betreffe etwa die Impfungen gegen Grippe, Pneumokokken und Masern, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten RKI-Report zu gesetzlich Versicherten. Bei Masernimpfungen im Jahr 2020 wird auch auf einen sehr wahrscheinlichen Effekt des damals in Kraft getretenen Masernschutzgesetzes hingewiesen. Dieses regelt unter anderem, dass nach 1970 geborene Beschäftigte von Einrichtungen wie Schulen gegen das Virus geimpft oder immun sein müssen. Fazit des Berichts: "Die Covid-19-Pandemie hatte keinen negativen Einfluss auf die Inanspruchnahme von Routineimpfungen im Erwachsenenalter in Deutschland." Kürzlich hatte das RKI auch zu Impfquoten von Kindern festgehalten, dass ein gefürchteter negativer Effekt ausgeblieben sei. Generell weist das RKI aber noch auf Verbesserungspotenzial hin. Gerade bei jüngeren Risikopatienten fehlten oftmals von der Ständigen Impfkommission (Stiko) empfohlene Schutzimpfungen. Bei der Grippeschutzimpfung würden auch bei Senioren die angestrebten Zielmarken nicht erreicht. Die Angaben basieren auf Auswertungen von Abrechnungsdaten der Kassenärztlichen Vereinigungen. Corona-Impfungen waren nicht Teil davon.
In Großbritannien sind 2021 so viele Menschen wie noch nie an den Folgen schweren Alkoholkonsums gestorben. Das liege wohl an der Corona-Pandemie, während der starke Trinker noch mehr Alkohol zu sich genommen hätten als ohnehin, teilte die britische Statistikbehörde ONS am Donnerstag mit. Demnach könne der Tod von 9641 Menschen im Vereinigten Königreich direkt mit Alkohol in Verbindung gebracht werden. Das sei gut ein Viertel mehr als 2019, dem letzten vollen Jahr vor der Pandemie. Nachdem die Todeszahlen jahrelang stabil waren, stiegen sie schon 2020 deutlich an - und 2021 erneut um rund 7,4 Prozent. Die Tendenz war von Forschern erwartet worden. Im Sommer hatte eine Studie der Universität Sheffield ergeben, dass vor allem Menschen, die bereits zuvor riskante Mengen konsumierten, in der Zeit mit Corona-Lockdowns und Kontaktbeschränkungen mehr getrunken haben.
"Diese Statistiken sind absolut niederschmetternd. Hinter jeder Zahl verbirgt sich eine individuelle Familientragödie", sagte Karen Tyrell von der Wohltätigkeitsorganisation Drinkaware der BBC. "Es ist inakzeptabel, dass in einem der reichsten Länder der Welt die Rate der alkoholbedingten Todesfälle bei Männern in den ärmsten Gegenden vier Mal höher war als in den wohlhabendsten." Aktivisten fordern unter anderem eine deutliche Anhebung der Alkoholsteuer. Die meisten Menschen starben in Schottland: Dort lag die Quote bei 22,4 Alkoholtoten je 100.000 Einwohner. Im größten Landesteil England waren es mit 13,9 die wenigsten. Lebererkrankungen waren die mit Abstand häufigste Todesursache. Männer starben doppelt so häufig an den Folgen ihres Alkoholkonsums wie Frauen.
Die Chöre leiden noch immer unter den Folgen der Corona-Pandemie. Jeder fünfte Chor probt nach wie vor nicht, wie aus einer von der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt geleiteten Studie hervorgeht. Kinder- und Jugendchöre müssen demnach häufig wieder neu aufgebaut werden, weil wegen der Pandemie kein Nachwuchs geworben werden konnte. Für die Studie hatten die Fachleute rund 1000 Chöre in Deutschland, Österreich und der Schweiz im Frühjahr per Online-Fragebogen befragt. Die Ergebnisse wurden in der aktuellen Ausgabe der "Neuen Musikzeitung" veröffentlicht. Bereits im März 2021 hatten die Forschenden Chöre zu ihrer Situation während der Pandemie befragt. Damals gab es allerdings mehr als 4600 Rückmeldungen.
"Die Daten unserer zweiten Erhebung weisen auf eine vorsichtige Erholung hin, aber nicht in dem Sinne, dass es so ist wie vor der Pandemie", teilte Studienleiterin Professorin Kathrin Schlemmer am Donnerstag mit. Die Mitgliederzahlen haben sich demnach im Vergleich zu 2021 verbessert. Allerdings rechnen acht Prozent der Chöre noch immer mit dauerhaften und deutlichen Mitgliederverlusten. Die Finanzlage der Chöre hat sich der Befragung zufolge zwar verbessert, ist aber teilweise noch so schlecht, dass manche Chöre ihre freiberuflichen Leiter nicht mehr bezahlen können.
In Dänemark wird nicht mehr dazu geraten, sich nach einer Corona-Infektion von seinen Mitmenschen zu isolieren. In neuen Richtlinien zum Umgang mit dem Coronavirus im Gesundheitswesen stellte die dänische Gesundheitsbehörde Sundhedsstyrelsen Covid-19 am Donnerstag auf eine Stufe mit anderen Erkrankungen wie Grippe. Damit wird nicht länger ausdrücklich empfohlen, sich nach einem positiven Corona-Test für mindestens vier Tage in Selbstisolation zu begeben. Da die Zahl der ins Krankenhaus gekommenen Erkrankten im Herbst stabil geblieben sei und nur eine geringe Steigerung in der kommenden Zeit erwartet werde, könne man Schritte hin zu mehr Normalität gehen, teilte die Behörde mit. Sie betonte jedoch, dass man zu Hause bleiben solle, wenn man sich krank fühle - unabhängig davon, womit man sich angesteckt habe. Auf Covid-19 solle man sich nur testen lassen, wenn man Symptome zeige und wenn man zu einer Risikogruppe zähle. Dänemark war mit zügigen Impfkampagnen und massivem Testen relativ gut durch die Hochphasen der Corona-Pandemie gekommen. Bereits seit dem 1. Februar gelten in dem nördlichen deutschen Nachbarland keine Corona-Beschränkungen im öffentlichen Leben mehr.
Zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder im Bundeshaushalt dürfen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zunächst weiter zugunsten des Klimaschutzes verwendet werden. Das höchste deutsche Gericht folgte einem Eilantrag der Union im Bundestag nicht, die Übertragung der Kreditermächtigung in Höhe von 60 Milliarden Euro im Nachtragshaushalt 2021 zu stoppen. Es wird die Fragen aber in einem Hauptsacheverfahren im Detail prüfen, wie es am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. (Az. 2 BvF 1/22)
Zur Begründung hieß es, die Folgen einer einstweiligen Anordnung wären zu schwer gewesen, sollte sich später im Hauptsacheverfahren herausstellen, dass die Änderungen doch verfassungskonform sind. Als Beispiel nannte der Zweite Senat, dass die sogenannte EEG-Umlage dann womöglich nicht mehr aus den umgeschichteten Mitteln finanziert werden könnte, was mit einer Strompreiserhöhung und Mehrbelastungen für Verbraucher und Unternehmen verbunden wäre. Die Union im Bundestag findet, dass mit den Haushaltsänderungen die Schuldenbremse umgangen werde. Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) hatte bei der Vorstellung der Klage betont, diese richte sich nicht gegen ausreichende Mittel zur Bewältigung der Klimakrise. Die Union wende sich ausschließlich gegen eine haushälterische Maßnahme.
Weiter keine Spur von einer Corona-Winterwelle? So haben sich die Inzidenzwerte in Kempten, Memmingen, Kaufbeuren und den Allgäuer Landkreisen von Mittwoch auf Donnerstag entwickelt.
Nach den Lockerungen der strikten Null-Covid-Maßnahmen in China rechnen Experten mit einer massiven Infektionswelle. Die große Mehrheit der 1,4 Milliarden Chinesen wird sich nach Einschätzung eines chinesischen Regierungsberaters letztlich mit dem Coronavirus infizieren. Der frühere Vizedirektor des nationalen Gesundheitsamtes, Feng Zijian, geht davon aus, dass sich am Ende 80 bis 90 Prozent der Bevölkerung mit dem Virus anstecken werden, wie Staatsmedien am Donnerstag berichteten. Mehr zu Corona in China hier.
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 214,2 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 207,7 gelegen (Vorwoche: 201,9; Vormonat: 282,9). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 40.256 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 36.115) und 125 Todesfälle (Vorwoche: 152) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen und Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 36.690.235 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Das Bundesverfassungsgericht will am Donnerstag (9.30 Uhr) verkünden, ob Gelder anstatt für die Bekämpfung der Corona-Krise zugunsten des Klimaschutzes verwendet werden dürfen. Die Union im Bundestag war vor das höchste deutsche Gericht gezogen. Die Karlsruher Entscheidung wird schriftlich verkündet.
In Sachsen-Anhalt fällt an diesem Donnerstag (0.00 Uhr) die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs. Es ist das erste Bundesland, das auf die Regel verzichtet. Die Menschen sollen künftig eigenverantwortlich entscheiden, ob sie den Mund-Nasen-Schutz aufsetzen oder nicht. Weiterhin getragen werden muss er im öffentlichen Fernverkehr, das regelt das Bundesinfektionsschutzgesetz. Es schreibt auch vor, dass FFP2-Masken in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und anderen Gesundheitseinrichtungen getragen werden müssen. Beim Zutritt zu Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern wird außerdem ein negativer Test verlangt. In Bayern soll die Maskenpflicht im ÖPNV am Samstag fallen.
Die Bundesländer beraten am Donnerstag (15.00 Uhr) in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut über die Umsetzung geplanter Entlastungen in der Energiekrise. Klärungsbedarf gibt es nach Angaben der Landesregierung Niedersachsens, die den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz innehat, etwa noch bei der Unterstützung für Unternehmen sowie beim 49-Euro-Ticket für den Nahverkehr. Eine Regierungssprecherin dämpfte vorab jedoch die Erwartungen an den Gipfel: "Es wird keine großen, wegweisenden Beschlüsse geben." Zu den weiteren Themen der Gespräche sollen die Folgen des Ukraine-Kriegs, etwa die Unterbringung von Flüchtlingen, und die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie zählen.
Gewichtheber Simon Brandhuber hat wenige Stunden vor dem Wettkampf am Mittwochabend bei den Weltmeisterschaften in Bogota seinen Start abgesagt. Der 31 Jahre alte Sportsoldat von AV 03 Speyer (Klasse bis 61 kg) wurde positiv auf das Coronavirus getestet. "Wir haben ihn sofort isoliert", sagte Bundestrainer Almir Velagic. Vize-Euopameister Brandhuber war in guter Form. "Ein Platz unter den ersten zehn Hebern war geplant. Es ist sehr bitter, dass er nicht starten kann. Aber es ist kein Weltuntergang", meinte der Bundestrainer. Die Titelkämpfe in Kolumbien sind die erste Qualifikation für die Olympischen Spiele 2024. Sieben Wettkämpfe sind für Paris ausgeschrieben, an fünf muss jeder teilnehmen. Als erste Vertreterin des Bundesverbandes Deutscher Gewichtheber (BVDG) geht am Donnerstag Sabine Kusterer aus Karlsruhe in der 59-Kilo-Klasse an den Start. Weitere Deutsche: Max Lang (Mutterstadt/bis 73 kg), Nico Müller (Obrigheim/bis 89 kg), Lisa Marie Schweizer (bis 71 kg) und Nina Schroth (beide Mutterstadt/bis 81 kg).
Der Knackpunkt bei den vorsichtigen Lockerungen der Corona-Maßnahmen in China ist aus Sicht eines deutschen Virologen die Immunität in der dortigen Bevölkerung. "Die große Frage ist jetzt, wie gut die Immunität dort wirklich ist", sagte Björn Meyer, Leiter der Arbeitsgruppe Virusevolution vom Universitätsklinikum Magdeburg am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.
Die Lage in dem großen Land mit seinen Stadt-Land-Unterschieden sei vermutlich sehr uneinheitlich und von außen schwer zu beurteilen. "Wir wissen kaum, wie es in kleineren Städten und Dörfern aussieht und ob es dort nicht unter dem Radar doch schon mehr Infektionen gegeben hat." Sehr strenge Lockdowns seien schließlich geografisch begrenzt gewesen, außerhalb von Ausbrüchen scheine das Leben oft recht normal weitergelaufen zu sein. Auch die Verbreitung anderer Krankheitserreger sei nicht in ganz China komplett erstickt worden.
Die Maskenpflicht in Bayerns öffentlichen Verkehrsmitteln fällt am Samstag. Das war absehbar und und ist mit Blick auf die aktuelle Corona-Lage sinnvoll, kommentiert unser Autor.
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat China seine strikten Null-Covid-Maßnahmen etwas gelockert. Der Staatsrat verkündete am Mittwoch in Peking in einem neuen Zehn-Punkte-Plan Erleichterungen für Quarantäne, PCR-Tests und Lockdowns.
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen mit 207,7 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 204,2 gelegen (Vorwoche: 196,7; Vormonat: 260,2). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zur Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 45.331 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 43768) und 173 Todesfälle (Vorwoche: 134) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen und Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 36.649.979 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hält an der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen im öffentlichen Personennahverkehr fest. Das bestätigte eine Sprecherin des NRW-Gesundheitsministeriums am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Änderungen an den aktuellen Regelungen seien aufgrund der stagnierenden Corona-Infektionszahlen aktuell "nicht angemessen". Außerdem sei ein Mund-Nase-Schutz im Fernverkehr vom Bund vorgegeben. Würde eine Maskenpflicht im ÖPNV entfallen, sei es den Bürgerinnen und Bürgern "schwer zu vermitteln, warum sie in den Zügen des Fernverkehrs eine Maske tragen müssen", so die Sprecherin weiter. Das Bundesland Sachsen verzichtet ab dem 8. Dezember auf die Maskenpflicht im Nahverkehr, auch Bayern schafft sie zum 10. Dezember ab. Die Corona-Verordnung des Landes NRW gilt noch bis zum Ende des Jahres.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat das Ende der Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in ersten Bundesländern kritisiert. "Ich bin einfach davon nicht überzeugt", sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin mit Blick auf die Pandemielage. In der Gesundheitsministerkonferenz mit den Länder hätten er und der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, am Montag nochmals deutlich gemacht, dass es keine Gründe gebe, jetzt zu sagen, man könne auf Masken und auf die Isolation von Corona-Infizierten verzichten. Lauterbach verwies auf eine zu erwartende ansteckendere Virusvariante, dazu nun auch andere RS-Viren und eine Grippewelle. Lauterbach sagte mit Blick auf Bayern und weitere unionsgeführte Länder, die die Isolationspflicht für Infizierte aufgehoben haben: "Ich habe den Eindruck, dass hier Parteipolitik auch eine Rolle spielt, und das sollte nicht sein. Wir sollten einfach versuchen, in diesem Winter noch einmal zusammenstehen, wie wir das damals gemacht haben, parteiübergreifend."
Der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin, Christian Karagiannidis, sagte, ihn nerve langes Maskentragen auch. "Aber wenn wir auf der anderen Seite sehen, dass die Kinderkliniken total voll sind mit RSV, und Influenza kommt jetzt auch noch dazu, dann ist es ein Stück weit auch unser Beitrag für die Gesellschaft, den wir leisten sollten." Man könne nicht einerseits klagen, dass Kinderkliniken überschwemmt würden, und auf der anderen Seite solche Maßnahmen zurücknehmen.
Im Saarland gilt von diesem Samstag (10.12.) an keine Isolationspflicht mehr für Corona-Infizierte. Das hat das Kabinett am Dienstag beschlossen. Die Landesregierung führt damit eine Regelung ein, wie sie bereits in anderen Bundesländern wie Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg gilt. Nach Angaben von Gesundheitsstaatssekretärin Bettina Altesleben (SPD) bleibt es jedoch im Saarland bei der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr. In Bayern und Sachsen-Anhalt wird diese zum Wochenende abgeschafft. Die neue saarländische Corona-Verordnung gilt zunächst für fünf Wochen.
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts die Entscheidung zur Aufhebung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr begründet. Das Coronavirus mache nicht mehr den Hauptteil der Viruserkrankungen aus - Influenza und RS-Virus hätten viel höhere Anteile bei den Erkrankten in Krankenhäusern. Was der Minister daraus schließt, lesen Sie hier.
Die Zahl der Grippe-Fälle in Bayern ist in den vergangenen Wochen deutlich gestiegen - und im Vergleich zum Vorjahr regelrecht explodiert. Wie die Lage auch im Allgäu ist, erfahren Sie hier.
Sachsen-Anhalt schafft die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr zum 8. Dezember ab. Darauf hat sich das Kabinett am Dienstag verständigt, wie aus Regierungskreisen verlautete. Sachsen-Anhalt setze damit auf mehr Eigenverantwortung beim Schutz vor Corona-Infektionen.
In den vergangenen Tagen sind zwei Menschen im Allgäu gestorben, die sich mit dem Corona-Virus infiziert hatten. Das teilte das Robert-Koch-Institut am Dienstag mit.
Patientinnen und Patienten in deutschen Krankenhäusern sollen in Zukunft weniger nach wirtschaftlichen und stärker nach medizinischen Gesichtspunkten behandelt werden. Das ist das Ziel umfangreicher Reformvorschläge, die Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am Dienstag in Berlin vorstellte.
In Bayern wird zum 10. Dezember die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr abgeschafft. Dies sei aufgrund der aktuellen stabilen Infektionslage nicht mehr angemessen, hieß es am Dienstag nach Angaben aus Regierungskreisen. Ab dem 10. Dezember soll es demnach nur noch eine Empfehlung zum Tragen der Masken geben. Was Mediziner dazu sagen, lesen Sie hier.
Deutschland darf sich nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts am milliardenschweren Corona-Aufbaufonds der EU beteiligen. Der Zweite Senat wies am Dienstag in Karlsruhe zwei Verfassungsbeschwerden dagegen zurück. Mehr dazu lesen Sie hier.
Volle Kinosäle ohne Sonderauflagen und ausufernde Diskussionen mit Filmschaffenden: Das versprechen sich die Macher des 49. Internationalen Filmwochenendes in Würzburg für die kommende Auflage rund drei Jahre nach Ausbruch der Corona-Pandemie. Gezeigt werden sollen 35 internationale Spiel-, Dokumentar- und Kurzfilme, vier Festivaltage sind geplant (27. bis 30. Januar 2023). Zusammengestellt wurde das Programm von der Filminitiative Würzburg, die auf ehrenamtlicher Basis das Filmwochenende organisiert. In den vergangenen Jahren fand die Veranstaltung nur eingeschränkt und unter Corona-Auflagen statt. Zuletzt war es für die meisten Zuschauer ein Festival vor der häuslichen Leinwand und per Stream und nur für wenige ein Event im gemütlichen Kinosessel. Bis zu 13.000 Zuschauer zählten die Organisatoren nach eigenen Angaben vor der Pandemie. Das erste Internationale Filmwochenende in Würzburg fand 1974 statt. Das Publikum wählt aus den Filmen alljährlich seine Favoriten aus. Die Sieger erhalten ein Preisgeld. Viele der Streifen sind traditionell in der Originalsprache zu sehen, in der Regel mit deutschem oder englischem Untertitel.
Das Kabinett will am Dienstag über ein mögliches baldiges Ende der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr in Bayern beraten. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte als denkbare Zeitpunkte zuletzt Mitte Dezember oder Anfang des nächsten Jahres genannt - vorausgesetzt, dass die Corona-Zahlen "halbwegs stabil" bleiben und es bis dahin keine neuen Mutationen gibt. Eine Entscheidung, ob und wie es mit der Maskenpflicht weitergeht, muss die Staatsregierung in jedem Fall treffen. Denn am 9. Dezember läuft die aktuelle Fassung der bayerischen Infektionsschutzverordnung aus, in der bisher auch die Maskenpflicht im Nahverkehr geregelt ist.
Während die Bundesländer über eine Maskenpflicht im Nahverkehr selbst entscheiden können, ist für den Fernverkehr der Bund zuständig. Nach dem aktuellen Infektionsschutzgesetz des Bundes gilt dort die Maskenpflicht noch bis April 2023. Die bayerische Staatsregierung kritisiert seit längerem, dass die Maskenpflicht im Flugzeug zwar abgeschafft wurde, dass sie im Fernverkehr aber nach wie vor gilt. Abgesehen von der aktuellen Corona-Situation will das Kabinett über aktuelle Verkehrs- und Wirtschaftsthemen beraten. Über die Ergebnisse wollen am Mittag Gesundheitsminister Klaus Holetschek, Verkehrsminister Christian Bernreiter (beide CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) informieren.
In den vergangenen knapp zwei Jahren sind in Bayern mehr als 5500 Anzeigen wegen gefälschter Corona-Impfnachweise erstattet worden. Das teilte das bayerische Landeskriminalamt in München mit. Was dabei alles gefälscht wurde, lesen Sie hier.
Die stationäre Unterbringung im Alter wird immer teurer. Die Ampel-Koalition habe bislang nichts dagegen getan, kritisiert die Branche. Warum sie vor allem wütend auf den Gesundheitsminister ist, lesen Sie hier.
Die 7-Tage-Inzidenz im Allgäu steigt wieder in fast allen Landkreisen und kreisfreien Städten. Das teilte das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstag mit. Die aktuellen Zahlen finden Sie hier.
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstagmorgen mit 204,2 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 195,1 gelegen (Vorwoche: 190,6; Vormonat: 269,2). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zur Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 46.787 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 46.552) und 188 Todesfälle (Vorwoche: 162) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen und Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 36.604.648 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Gesundheitsminister und -ministerinnen der Länder haben vorerst keine neue Linie für weitere Änderungen an den Corona-Schutzvorgaben beschlossen. Die Ressortchefs hätten sich ausgetauscht, aber es gebe kein einheitliches Vorgehen etwa zur Maskenpflicht in Bus und Bahn, sagte eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Sozialministeriums am Montagabend nach den Beratungen. Die meisten Länder wollten die Maskenpflicht im ÖPNV bis Jahresende verlängern, einige darüber hinaus. Zum Teil solle aus der Pflicht eine Empfehlung werden.
In der Beratung hätten sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, für die Beibehaltung der Isolationsregeln und der Maskenpflicht ausgesprochen, sagte die Sprecherin weiter. Sie erwarteten eine steigende Zahl von Neuinfektionen und hätten auf die hohe Sterblichkeit vor allem bei älteren Menschen hingewiesen. Das RKI sehe keinen Grund, die bisherigen Empfehlungen zur Isolation zu ändern.
Mittlerweile haben Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Hessen und Rheinland-Pfalz die Isolationspflicht von mindestens fünf Tagen für positiv Getestete aufgehoben, die das RKI nach wie vor empfiehlt.
Das Kabinett will am Dienstag (9.00 Uhr) über ein mögliches baldiges Ende der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr in Bayern beraten. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte als denkbare Zeitpunkte zuletzt Mitte Dezember oder Anfang des nächsten Jahres genannt - vorausgesetzt, dass die Corona-Zahlen "halbwegs stabil" bleiben und es bis dahin keine neuen Mutationen gibt.
Eine Entscheidung, ob und wie es mit der Maskenpflicht weitergeht, muss die Staatsregierung in jedem Fall treffen. Denn am 9. Dezember läuft die aktuelle Fassung der bayerischen Infektionsschutzverordnung aus, in der bisher auch die Maskenpflicht im Nahverkehr geregelt ist.
Während die Bundesländer über eine Maskenpflicht im Nahverkehr selbst entscheiden können, ist für den Fernverkehr der Bund zuständig. Nach dem aktuellen Infektionsschutzgesetz des Bundes gilt dort die Maskenpflicht noch bis April 2023. Die bayerische Staatsregierung kritisiert seit längerem, dass die Maskenpflicht im Flugzeug zwar abgeschafft wurde, dass sie im Fernverkehr aber nach wie vor gilt.
Abgesehen von der aktuellen Corona-Situation will das Kabinett über aktuelle Verkehrs- und Wirtschaftsthemen beraten. Über die Ergebnisse wollen am Mittag Gesundheitsminister Klaus Holetschek, Verkehrsminister Christian Bernreiter (beide CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) informieren.
Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) hat das Agieren der Staatsregierung bei der Beschaffung von Schutzausrüstung zu Beginn der Corona-Krise verteidigt. Man habe damals alles getan, um die Bevölkerung zu schützen, sagte Herrmann am Montag in einer Sitzung des Masken-Untersuchungsausschusses im Landtag in München.
Herrmann erinnerte an die dramatische Lage zu Beginn der Pandemie - und an den eklatanten Mangel an Masken und anderem Material. "Wir hatten zu wenig Schutzausrüstung und insbesondere zu wenig Masken." Ziel sei deshalb gewesen, zertifizierte Schutzausrüstung "in maximaler Qualität, maximaler Anzahl und maximal schnell" zu beschaffen. Dabei sei "völlig egal" gewesen, wer Lieferangebote unterbreitet habe und auf welchen Wegen. Klar sei aber gewesen, dass man gute von schlechten Angeboten habe unterscheiden müssen, also qualitativ gute Ware "von, bayerisch gesagt, Glump", sagte Herrmann.
Herrmann betonte, schon damals habe man Wert darauf gelegt, dass alles hundertprozentig korrekt ablaufe. Ihm sei auch immer klar gewesen, dass sich eines Tages Staatsanwaltschaften, der Rechnungshof und Untersuchungsausschüsse mit den Vorgängen beschäftigen werden. Deshalb habe alles "ruck-zuck" gehen müssen - es habe aber immer alles korrekt laufen müssen, um jeder Überprüfung standzuhalten. Unter dieser Maßgabe sei jeder einzelne Fall abgearbeitet worden, seien die Angebote an das "Beschaffungsamt" weitergeleitet worden. Mehr dazu lesen Sie hier.
Nach den Protesten gegen die harten chinesischen Null-Covid-Maßnahmen haben mehrere Städte vorsichtig erste Erleichterungen eingeführt. Unklar blieb, ob tatsächlich ein neuer Kurs dahinter steckt. In Metropolen wie Peking, Shanghai oder Guangzhou wird seit Montag kein aktueller negativer PCR-Test mehr gefordert, wenn Einwohner öffentliche Verkehrsmittel nehmen oder Parks besuchen wollen. Ein grüner Gesundheitscode, der Unbedenklichkeit nachweist, ist vielerorts aber weiter erforderlich.
Der Landkreis Lindau hat weiterhin die höchsten Inzidenzwerte im Allgäu. Alle Werte lesen Sie hier.
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen sich am Montag (16.00 Uhr) mit der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie mit der Isolationspflicht für Corona-Infizierte befassen. Zu den Beratungen schalten sie sich digital zusammen. Zuletzt hatte es unter den Verkehrsministern zur Maskenpflicht im ÖPNV keine einheitliche Linie gegeben. Einige Länder wollten die Pflicht bereits zum 1. Januar abschaffen, andere angesichts der weiter angespannten Lage in der Pandemie erst nach dem Winter.
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) scharf kritisiert und Schwäche bei der Leitung seines Ressorts vorgeworfen. "Ich gehe, ehrlich gesagt, nicht davon aus, dass Karl Lauterbach als Gesundheitsminister die ganze Legislaturperiode im Amt bleibt", sagte Kubicki der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Montag). "Die SPD ist doch selbst komplett genervt von Lauterbach. Wenn Sie sich bei Mitarbeitern seines Hauses umhören, ist die Frustration nicht mehr zu toppen. Die Leute fragen, welchen Twitterkanal sie denn nutzen müssten, um zu wissen, was der Minister will." Kubicki fügte an: "Lauterbach verzettelt sich. Er kann das Haus nicht führen."
Nach einer Häufung von Todesfällen bei Kindern in Großbritannien durch Streptokokken-Infektionen hat die britische Gesundheitsbehörde UKHSA Eltern und Ärzte zu Wachsamkeit angehalten. In England ist es nach Angaben der Behörde in diesem Jahr zu überdurchschnittlich vielen Fällen von Scharlach und anderen Krankheiten gekommen, die durch A-Streptokokken ausgelöst werden. Besonders betroffen sind Kinder. Scharlach gilt als Kinderkrankheit und gehört dem Robert-Koch-Institut zufolge zu den häufigsten bakteriellen Infektionskrankheiten bei Kindern. Experten halten es aber für möglich, dass viele Kinder durch die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Pandemie weniger immun sind als in früheren Jahren.
Aus Sicht des Europadirektors der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist das Ende der Corona-Pandemie noch nicht erreicht. Man befinde sich in einer günstigeren Phase als je zuvor, aber dies sei immer noch eine Pandemie, sagte Hans Kluge der Deutschen Presse-Agentur. Doch auch er sehe Anzeichen, dass man gerade in eine neue Phase der Pandemie eintrete. Als Gründe nannte Kluge die leichtere Übertragbarkeit und geringere Krankheitsschwere der dominierenden Omikron-Variante in Verbindung mit der höheren Immunität der Bevölkerung. Der Epidemiologe Hajo Zeeb sieht Deutschland am Übergang zur Endemie. Dabei bedeute endemisch, dass das Virus sich bei uns eingenistet habe und nicht mehr weggehe.
Auf das ursprüngliche Coronavirus folgten Alpha, Beta, Gamma und Delta als Varianten mit hoher Übertragbarkeit. Alle paar Monate kam eine neue, teils bald darauf dominierende Variante auf. Bis Ende 2021 Omikron erschien - und blieb. Einer im Fachmagazin "Science" veröffentlichten Studie der Charité Berlin zufolge gab es Omikron-Vorläufer auf dem afrikanischen Kontinent schon deutlich vor dem ersten Nachweis im November 2021. Anders als in verbreiteten Hypothesen zum Ursprung angenommen entstand die Variante demnach schrittweise über mehrere Monate in verschiedenen Ländern Afrikas. Diese Entwicklung sei mangels Analysen schlichtweg übersehen worden.
Neben dem Landkreis Lindau hat nun auch der Landkreis Oberallgäu Inzidenzwerte von über 100. Die gesamte Übersicht zu den Inzidenzwerten im Allgäu lesen Sie hier.
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Samstagmorgen mit 207,0 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 205 gelegen (Vorwoche: 189,5; Vormonat: 289,6). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen.
Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 27 841 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 24 687) und 89 Todesfälle (Vorwoche: 107) innerhalb eines Tages.
Die Impfzentren in Lindau werden bald geschlossen. FOS und BOS müssen dennoch weiter auf ihre Turnhalle verzichten. Der Kreis will sie anders nutzen.
Die Weltgesundheitsorganisation hat die ersten Zeichen einer Lockerung der Null-Covid-Strategie in China ausdrücklich begrüßt. "Wir wollen, dass diese Änderung erfolgt und auch an Tempo gewinnt", sagte der WHO-Experte Mike Ryan am Freitag in einer Pressekonferenz in Genf. Es sei wichtig, dass die Regierungen im jeweiligen Kampf gegen die Corona-Pandemie auf das Volk hörten.
Angesichts der extrem leichten Übertragbarkeit der zirkulierenden Omikron-Variante des Virus sei eine Null-Covid-Strategie ohnehin schwierig. "Es gehört in seiner Übertragbarkeit zum olympischen Spitzenfeld bei der Virus-Evolution", sagte Ryan. Richtig sei, die Impfungen nun zu verstärken, sagte er mit Blick auf die Lage in China. Dort hatten die rigorosen Maßnahmen der Behörden als Reaktion auf die neue Corona-Welle zu Protesten in Metropolen geführt.
Ein Jahr nach dem Auftauchen der Omikron-Variante gebe es inzwischen Hunderte von Spielarten des Virus, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. Die WHO schätze, dass inzwischen 90 Prozent der Weltbevölkerung durch eine Infektion oder durch eine Impfung in unterschiedlicher Weise geschützt seien. Die Welt sei näher an das Ende der Pandemie gerückt. "Aber wir habe es noch nicht erreicht", so Tedros.
Die Corona-Pandemie ist auf den Intensivstationen der Krankenhäuser in Deutschland kaum noch relevant, hat aber beim Personal erheblichen Tribut gefordert. Inzwischen mache der Anteil der Corona-Patienten auf den Intensivstationen weniger als fünf Prozent aus, sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Prof. Gernot Marx, am Freitag zum Abschluss des Jahreskongresses der Organisation in Hamburg. "Es ist kein Vergleich zur Situation vor einem Jahr."
Aktuell gebe es ein Plateau von etwa 900 Covid-Patienten - nach gut 5000 Schwerkranken noch vor etwa einem Jahr, sagte Marx, der auch Direktor der Klinik für Intensivmedizin und Intermediate Care am Universitätsklinikum Aachen ist. "Das sind aber in der Regel ältere, also 70- bis 80-jährige Patienten." Auch die Kapazitäten bei den Beatmungsgeräten seien bei weitem nicht ausgeschöpft. "Das drückt noch mal aus, dass wir deutlich weniger schwerkranke Patientinnen und Patienten mit Corona-Infektionen versorgen", sagte Marx.
Zwei mutmaßliche Anhänger der sogenannten Querdenker-Szene sollen im Kampf gegen die Corona-Schutzmaßnahmen einen ICE in Unterfranken zu einer Schnellbremsung veranlasst haben: Das Amtsgericht Gemünden am Main verhängte deswegen am Freitag Haftstrafen für die beiden Angeklagten. Der 38-Jährige und seine 61 Jahre alte Komplizin wurden wegen fahrlässigen gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr und Nötigung schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Berufung oder Revision könnten binnen einer Woche eingelegt werden.
Der Mann erhielt eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten. Weil er wegen eines anderen Delikts bereits eine Bewährungsstrafe erhalten hatte, wurde diese neue Strafe nicht zur Bewährung ausgesetzt.
Die Frau wurde zu einer Freiheitsstrafe von neun Monaten verurteilt, ausgesetzt zu Bewährung. Die Bewährungszeit wurde auf drei Jahre bestimmt. Zudem muss die 61-Jährige eine Geldauflage von 10 Raten zu je 150 Euro zahlen. Beide Angeklagten hatten in der Hauptverhandlung keine Angaben zur Sache gemacht.
Das Duo hatte der Anklage zufolge im Januar 2021 geholfen, fünf an Holzlatten befestigte Plakate über die Gleise auf der Bahnstrecke Gemünden-Waigolshausen aufzustellen. Auf den Transparenten war unter anderem in roter Farbe geschrieben zu lesen: "Achtung Gleisbruch 2km" und "Diesmal Fake". Ein aus Schweinfurt kommender ICE mit 62 Fahrgästen durchfuhr eine dieser Konstruktionen mit einer Größe von etwa 1,50 mal 4,50 Meter.
Der Lokführer leitete eine Notbremsung ein. Verletzt wurde niemand. Die Ermittler gingen rasch davon aus, dass Gegner der Corona-Maßnahmen für die Aktion verantwortlich sein könnten, um überregionale Aufmerksamkeit zu erregen. Mittäter konnten bisher nicht ermittelt werden.
Zu Hochzeiten der Corona-Pandemie sorgten Impfzentren wie das in der Ari-Kaserne für ein schnelles Impfen der Bürger. Wo kann ich mich noch testen lassen?
Der Rückgang der Corona-Inzidenz scheint vorerst gestoppt. Sie ist laut dem jüngsten RKI-Bericht im Wochenvergleich gleich geblieben. Doch andere Atemwegserkrankungen nehmen zu.
Berlin (dpa) - Die Corona-Inzidenz stagniert - und andere Atemwegserkrankungen legen zu. "Der Infektionsdruck ist im Herbst in allen Altersgruppen generell hoch, da auch die Verbreitung von akuten Atemwegsinfektionen durch den häufigeren und längeren Aufenthalt in Innenräumen schlechter zu verhindern ist", schreibt das Robert Koch-Institut (RKI) in seinem am Donnerstagabend veröffentlichten Wochenbericht zur Entwicklung der Corona-Pandemie. Das RS-Virus ist weiter auf dem Vormarsch.
Die Inzidenzwerte im Allgäu sind am Freitag wieder leicht gestiegen. Unsere Übersicht.
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Freitagmorgen mit 205,0 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 201,9 gelegen (Vorwoche: 190,8; Vormonat: 279,1). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen.
Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 30 420 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 30 016) und 166 Todesfälle (Vorwoche: 274) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 36 530 020 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Ende 2022 stellen die Impfzentren ihre Arbeit ein. Damit endet eine beispiellose Kampagne im Kampf gegen Corona. Was Deutschland besser gemacht hat als Peking, lesen Sie hier.
Bayerns Staatregierung will nach einem Gerichtsurteil unberechtigte Corona-Bußgelder zurückbezahlen. Doch die Kommunen reagieren nun irritiert. Mehr dazu lesen Sie hier.
Der Umgang mit der Corona-Pandemie ist auch eine Stilfrage. Bayerns Gesundheitsminister Holetschek hat seinem Berliner Kollegen Lauterbach da einiges voraus, findet unser Autor. Lesen Sie hier den Kommentar zum Thema.
Nach Protesten gegen die strikten Corona-Maßnahmen hat Chinas Vize-Premierministerin von einem "neuen Stadium der Pandemie" gesprochen und damit erneut Spekulationen über mögliche Lockerungen ausgelöst. "Da die Omikron-Variante weniger pathogen geworden ist, mehr Menschen geimpft werden und wir mehr Erfahrungen in der Covid-Prävention gesammelt haben, befindet sich unser Kampf gegen die Pandemie in einem neuen Stadium und bringt neue Aufgaben mit sich", sagte Vize-Premierministerin Sun Chunlan am Mittwoch bei einem Treffen der Nationalen Gesundheitskommission.
Die rigorosen Maßnahmen der Behörden als Reaktion auf die neue Corona-Welle führten am Wochenende zu Protesten in mehreren Millionenmetropolen. Es war die größte öffentliche Demonstration von Unmut in China seit Jahrzehnten. Als Reaktion auf die Versammlungen wurde eine massive Polizeipräsenz auf den Straßen von Peking, Shanghai und anderen Städten mobilisiert, um ein Wiederaufflammen der Demonstrationen zu verhindern.
In Bayern leiden derzeit extrem viele Kinder an schweren Atemwegsinfekten - die Kliniken sind bereits proppevoll. Die jungen Patienten haben sich meist mit dem RS-Virus angesteckt, der vor allem für Säuglinge und Kleinkinder gefährlich werden kann. Auch Influenza und Lungenentzündung sind häufig. Mediziner erwarten, dass die Infektionswelle noch mehrere Wochen anhält - doch die Kapazitäten in den Klinken sind bereits jetzt erschöpft. Die Krankenhäuser haben deshalb schon die Notfallpläne aus der Corona-Zeit aus den Schubläden gezogen.
"Wir sind an der Belastungsgrenze. Die Zimmer sind oft doppelt belegt, es fehlen zum Teil Monitore, um die Kinder überwachen zu können, weil wir pro Bett - wenn überhaupt - nur einen Monitor zur Verfügung haben. Und auch für die Atemunterstützung stehen zum Teil zu wenige Geräte zur Verfügung", sagte Matthias Keller, Leiter der Kinderklinik Dritter Orden in Passau und Vorsitzender der süddeutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin, der Deutschen Presse-Agentur.
"Es gibt derzeit sehr viele kranke Kinder, und die sind auch schwerer erkrankt", schilderte Keller. "Und wir haben Regionen in Bayern, wo wir schon im Normalzustand auf Kante genäht sind." Die Folge: "Manche Patientenzimmer sind wie Bettenlager, da muss man wirklich über die Betten krabbeln, um zum kranken Kind zu kommen, weil sich Elternbett an Patientenbett reiht." Mehr dazu lesen Sie hier.
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 201,9 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 196,7 gelegen (Vorwoche: 186,9; Vormonat: 351,7). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zur Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 36.115 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 38.090) und 152 Todesfälle (Vorwoche: 163) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen und Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 36.499.600 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Auch in Bayern grassiert derzeit eine Welle an Atemwegsinfektionen bei Kindern. Das wirkt sich auf die Kliniken aus. Wie Gesundheitsminister Klaus Holetschek darauf reagieren will, erfahren Sie hier.
Redner von Ampel-Koalition und Opposition haben den Mut der Protestierenden gegen die massiven und langanhaltenden Corona-Maßnahmen der chinesischen Regierung gewürdigt. Vertreter von AfD und Linksfraktion nutzten eine Aktuelle Stunde des Parlaments zu den Vorgängen in China am Mittwoch allerdings vor allem für eine neuerliche Abrechnung mit der Corona-Politik der Bundesregierung. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Tobias Lindner (Grüne), appellierte an die Regierung in Peking, den Wunsch der Menschen nach freier Meinungsäußerung sowie den Schütz der freien Presse zu achten. Breiten Raum nahm neben der Würdigung des Mutes der Demonstranten in China der Vergleich mit den deutschen Maßnahmen gegen Corona und die Auswirkung der auch wegen der Pandemie gestörten Lieferketten ein.
Dagmar Schmidt (SPD) sagte, man hoffe auf einen friedlichen Umgang mit einem friedlichen Protest und auf einen Weg für mehr Freiheit für die Menschen in China. Jürgen Trittin (Grüne) erklärte Chinas Null-Covid-Politik für gescheitert - gegen die Omikron-Variante helfe es nicht, Menschen wegzusperren und Lockdowns zu machen. Alexander Graf Lambsdorff (FDP) betonte, das Volk schlage nach jahrelanger extensiver Corona-Politik von Staats- und Parteichef Xi Jinping zurück. Viele Demonstranten riskierten lange Haftstrafen oder sogar den Tod: "Wir verneigen uns vor ihnen", sagte Lambsdorff. Johann Wadephul (CDU) sagte, das "Regime" in Peking stehe "auf tönernen Füßen". Zugleich kritisierte er, es gebe keine kohärente Chinapolitik der Bundesregierung. Kanzler Olaf Scholz (SPD) stehe für einen ganz anderen Kurs als etwa Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und andere Ministerinnen und Minister. Jürgen Braun (AfD) kritisierte, wogegen sich nun mutige Chinese wendeten, sei in Deutschland jahrelang praktiziert worden. Sevim Dagdelen (Linksfraktion) hielt der Bundesregierung Doppelmoral vor. Es gehe nicht, in Deutschland nach Lockdowns und Impfpflichten zu rufen und Kritiker zu denunzieren, die Menschen in China aber zu Freiheitskämpfern zu erheben.
Unberechtigt eingeforderte Bußgelder wegen Verstößen gegen Corona-Ausgangsbeschränkungen im Frühjahr 2020 können möglicherweise von den Betroffenen zurückgefordert werden. "In Fällen, in denen das mit dem Bußgeld geahndete Verhalten nach der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte nicht hätte untersagt werden dürfen, sollte grundsätzlich ein Bußgeld auch zurückgezahlt werden können, wenn die Bürgerinnen und Bürger einen entsprechenden Antrag stellen. In dieser Haltung herrscht Konsens in der Staatsregierung", teilten Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Justizminister Georg Eisenreich (beide CSU) am Mittwoch in München mit.
Beide betonten, dass sie nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus der vergangenen Woche eine Rückzahlung "unter bestimmten Voraussetzungen" für möglich halten. Wie dies im Detail aussehen könnte, sei aber noch offen: "Die Regelung dazu, wie der Freistaat in dieser Frage genau verfahren wird, ist aktuell noch in Arbeit." Derzeit analysiere die Staatsregierung das Urteil "sorgfältig" und ziehe die erforderlichen Konsequenzen. Dies betreffe auch die Frage nach dem weiteren Umgang mit Bußgeldbescheiden. Mehr als 22 000 Bußgelder wurden in Bayern vom 1. bis zum 19. April 2020 wegen Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkungen verhängt. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte vor rund einer Woche geurteilt, dass die strengen Ausgangsbeschränkungen des Freistaats im Frühjahr 2020 unverhältnismäßig und unwirksam waren. In der Folge kündigte das Gericht an, dass die Urteilsgründe voraussichtlich erst im Jahr 2023 zugestellt werden könnten. "Unabhängig hiervon befinden sich unsere Ministerien in Abstimmung, wie mit Anträgen für die Rückzahlung von Bußgeldern umzugehen ist", betonten die Minister.
Im Prozess um wirkungslose Corona-Impfungen mit Kochsalzlösung hat das Landgericht Oldenburg die Angeklagte am Mittwoch zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Das Gericht geht von vorsätzlichen Körperverletzungen ins sechs Fällen aus und verhängte eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten auf Bewährung, wie ein Gerichtssprecher sagte. Angeklagt waren ursprünglich 15 Fälle. Die restlichen neun Fälle seien ihr aber nicht nachgewiesen worden. Die damalige Krankenschwester hatte im April 2021 in einem Impfzentrum im niedersächsischen Landkreis Friesland nach eigener Aussage eine Ampulle mit dem Impfwirkstoff fallen lassen, so dass diese zerbrach. Um ihr Missgeschick zu vertuschen, zog sie sechs Spritzen mit fast ausschließlich Kochsalzlösung auf. Das Gericht konnte nicht feststellen, dass die Frau aufgrund einer möglichen kritischen Haltung gegenüber dem Impfen die Impfkampagne sabotieren wollte. Vielmehr sei von einem Versehen auszugehen. Sie habe mit den unwirksamen Spritzen ihr Missgeschick vertuschen wollen, weil sie Angst um ihren Arbeitsplatz gehabt habe.
Wegen rückläufiger Straftaten auf der Straße während der Corona-Krise ist in Bayern im vergangenen Jahr auch die Zahl der Verurteilungen deutlich zurückgegangen. Es falle aber auf, "dass die Straftaten im Internet hingegen deutlich zugenommen haben", sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Mittwoch bei der Vorstellung der Strafverfolgungsstatistik 2021 in München. Nur mit der Pandemie lasse sich der Rückgang aber nicht erklären, die genauen Gründe dürften erst in den kommenden Jahren nachvollziehbar werden. Insgesamt seien 2021 von Bayerns Strafgerichten 109 024 Personen verurteilt worden, sagte Eisenreich. 2020 waren fast 117.000 Menschen rechtskräftig in Bayern verurteilt worden. 2019 lag die Zahl der Verurteilten sogar bei 121.250. Die Mehrzahl der Verurteilten war männlich, Frauen hatten gerade einmal einen Anteil von 17,2 Prozent. Die Statistik wird jährlich erstellt und bildet die rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren vor bayerischen Strafgerichten ab. Von allen Verurteilten mussten am Ende aber nur rund sechs Prozent ohne Bewährung ins Gefängnis, so Eisenreich. In mehr als 83 000 Fällen seien Geldstrafen verhängt worden. "Das bedeutete, man muss schon wirklich was getan haben, um ins Gefängnis zu müssen."
Das Regime wurde von den Protesten gegen seine rabiate Corona-Politik überrascht. Jetzt schlägt der Apparat zurück. Unter den Folgen wird das ganze Land leiden, kommentiert unser Autor.
Leichter Anstieg der Corona-Zahlen im Allgäu. Unsere Übersicht.
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen mit 196,7 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 190,6 gelegen (Vorwoche: 177,9; Vormonat: 416,5). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zur Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 43 768 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 33 290) und 134 Todesfälle (Vorwoche: 139) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen und Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 36 463 485 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Alle Entwicklungen vom 15. bis 29. November 2022 lesen Sie in Teil 125 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 26. Oktober bis 14. November 2022 lesen Sie in Teil 124 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 9. bis 25. Oktober 2022 lesen Sie in Teil 123 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 23. September bis 8. Oktober 2022 lesen Sie in Teil 122 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 6. bis 22. September 2022 lesen Sie in Teil 121 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 24. August bis 5. September 2022 lesen Sie in Teil 120 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 9. bis 23. August 2022 lesen Sie in Teil 119 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 24. Juli bis 8. August 2022 lesen Sie in Teil 118 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 12. bis 23. Juli 2022 lesen Sie in Teil 117 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 29. Juni bis 11. Juli 2022 lesen Sie in Teil 116 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 17. bis 28. Juni 2022 lesen Sie in Teil 115 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
