Nur 24 Prozent der Deutschen sind laut einer Umfrage von Infratest dimap mit der FDP zufrieden und attestieren den Liberalen eine gute Arbeit in der Bundesregierung – ein Minus von zwölf Punkten gegenüber einer früheren Erhebung. Wie beurteilt man diese Zustimmungswerte in der FDP? Wir haben beim parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae (Sulzberg, Oberallgäu), nachgefragt.

Nur noch jeder vierte Deutsche ist mit der Regierungsarbeit der FDP zufrieden. Wie konnte es dazu kommen?

Stephan Thomae: Umfragewerte sind immer Momentaufnahmen. Wir müssen unseren Grundüberzeugungen treu bleiben, auch wenn die aktuelle Lage manchmal unkonventionelle Sofortmaßnahmen erfordert. Es gehört auch dazu, unbequeme Wahrheiten auszusprechen. Beispiel Neun-Euro-Ticket: Natürlich ist es für alle schön, für wenig Geld Zug zu fahren. Aber auch wenn der Preis niedrig ist: Die Kosten für den Bahnbetrieb sind immer gleich hoch. Wenn der Bahnkunde billig fährt, muss man das Geld irgendwo anders einsammeln. Entlastungsmaßnahmen wie das Neun-Euro-Ticket können deshalb kein Dauerangebot sein. Vielmehr brauchen wir langfristig eine Reform des vernachlässigten ÖPNV.

Und doch gerät die Partei oft in die Kritik, sei es durch den umstrittenen Tankrabatt oder die fehlende Bodenständigkeit des Parteivorsitzenden.

Thomae: Der Tankrabatt ist genauso wie das Neun-Euro-Ticket als rasche und unbürokratische Entlastungsmaßnahme zu verstehen, die direkt bei den Bürgern ankommt. Gerade im Allgäu spüren wir, dass dadurch die Preise gefallen sind, da plötzlich der Sprit in Österreich nicht mehr billiger ist als in Deutschland. Der Tankrabatt hilft besonders dem Mittelstand, Familien im ländlichen Raum und Menschen, die es in der aktuellen Situation finanziell schwer haben.

Kommentar

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Verurteilt man die FDP zu Unrecht als Partei der Großverdiener?

Thomae: Das ist ein Klischee. Wir setzen uns für die Menschen in der Mitte der Gesellschaft ein. Das zeigen auch die Entlastungspakete, die wir bisher geschnürt haben. Gerade die Energiepauschale und die Maßnahmen gegen die kalte Progression kommen in erster Linie den Normalverdienern zugute. Superreiche haben davon erstmal nichts. Denn die obersten Einkommensgruppen liegen oberhalb des einkommenssteuerlichen Progressionsbereichs.

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