Das bayerische Kabinett befasste sich am Feiertag Heilig Drei König in einer Sondersitzung mit den Corona-Maßnahmen, deren Verschärfung tags zuvor von Bund und Ländern beschlossen wurde.
Mit Spannung wurde erwartet, ob der Freistaat bei der Umsetzung der Auflagen erneut eigene Akzente setzen würde. Klarheit schaffte eine Pressekonferenz, zu der am Mittag Ministerpräsident Markus Söder und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger geladen hatten: Das bayerische Kabinett hat den seit Mitte Dezember bestehenden Corona-Lockdown in Bayern bis Ende Januar verlängert und verschärft.
Mutiertes Virus jetzt auch in Bayern nachgewiesen
Söder rief weiterhin zu "höchster Sorgfalt" in der Corona-Krise auf. Der Inzidenzwert liege in Bayern derzeit bei 158. Sorgen bereiteten ihm die Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. Allein am Dienstag habe es über 200 im Freistaat gegeben. Das bedeute: Alle zwölf Minuten würde derzeit ein Mensch in Bayern an den Folgen von Corona sterben.
Auch in Bayern sei zudem der mutierte Corona-Virus aufgetreten, so Söder. Es habe sich um eine Reiserückkehrerin aus Großbritannien gehandelt.
Die Zahlen seien zu hoch, weshalb man die jetzigen Maßnahmen verlängern und an einigen Stellen vertiefen müsse. Vertieft ab Montag werden zwei zentrale Bereiche: Kontakte und Mobilität.
- Kontakte: "Wir gehen zurück auf das Frühjahr“, sagte Söder. Heißt: Pro Haushalt darf man sich demnach nur noch mit einer Person treffen. Man könne sich für die Betreuung von Kindern daneben eine feste „Kontaktfamilie“ vorstellen.
- Mobilität: Touristische Tagesausflüge sind in allen Corona-Hotspots, "also ab 200er Inzidenz", vom Wohnort nicht mehr erlaubt. Der Radius beträgt 15 Kilometer ab der Stadtgrenze des Wohnortes. Ausdrücklich nahm Söder die Fahrten zum Einkaufen oder zur Arbeit aus.
Ab kommendem Montag, 11. Januar, bleiben zudem weiterhin weite Teile des Handels, der Hotellerie und der Gastronomie geschlossen sowie trotz Ende der Weihnachtsferien auch Schulen und Kindergärten. Für Kindertagesstätten, Schüler der Stufen 1 bis 6, Förderschüler und Kinder mit Behinderungen soll eine Notbetreuung eingerichtet werden. Außerdem soll es die Möglichkeit geben, Kinder privat zu betreuen - allerdings nur in einer festen anderen Kontaktfamilie, wie Söder sagte.
In allen Schulen und Jahrgangsstufen soll es Angebote für Distanzunterricht geben. Abhängig vom Infektionsgeschehen wird ab Februar eine Rückkehr zum Präsenzunterricht – nach Jahrgangsstufen gestaffelt – angestrebt.
Zudem werden in Bayern die Faschingsferien abgesagt. Die eigentlich vom 15. bis 19. Februar geplante Ferienwoche werde es nicht geben, in der Zeit könne Unterricht nachgeholt werden, der wegen der Pandemie ausgefallen sei, teilte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach einer Sondersitzung des bayerischen Kabinetts in München mit.
Weiter soll es dem Einzelhandel möglich sein, sogenannte click-and-collect oder call-and-collect Leistungen anzubieten, also die Abholung von online oder telefonisch bestellter Ware. Voraussetzung dazu ist laut Wirtschaftsminister Aiwanger die Einhaltung von Schutz- und Hygienekonzepten (insbesondere gestaffelte Zeitfenster zur Abholung) sowie die umfassende Verwendung von FFP2-Masken. Die Corona-Hilfen für den November sollen Betrieben vom 12. Januar an ausgezahlt werden. "Die Zusage scheint belastbar zu sein, ab 12. Januar könnte es laufen", sagte Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) nach der Kabinettssitzung am Mittwoch in München. Bislang fehle noch die nötige Abwicklungssoftware für die Novemberhilfe. Bei vielen Betrieben sei "die Substanz zunehmend angegriffen", betonte Aiwanger. Darum sei es wichtig, die Überbrückungshilfen so schnell wie möglich auszahlen zu können.
Am Freitag wird der Landtag in einer Sondersitzung über die Verschärfung abstimmen.
Allgäuer wird neuer Gesundheitsminister
Söder kündigte zudem eine überraschende Personalie bekannt: Gesundheitsstaatssekretär Klaus Holetschek (CSU) aus dem Allgäu soll neuer bayerischer Gesundheitsminister werden. Die bisherige Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) werde in die Staatskanzlei wechseln, sagte Söder (CSU) .
Im Allgäu ist derzeit kein Landkreis und keine kreisfreie Stadt über der 200er Inzidenz-Marke. Die täglich aktualisierten Werte für unsere Region lesen Sie hier.