In Bayern ist die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen weiter gestiegen. Der Wert lag am Dienstag bei 1421,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche, wie das Robert Koch-Institut am Morgen bekanntgab. Wie geht es für den Freistaat im Kampf gegen die Omikron-Welle also weiter? Darüber hat Dienstagvormittag das bayerische Kabinett beraten.
Im Fokus der Beratungen stand unter anderem die Lage an Schulen. Laut LGL liegt die Inzidenz bei den Sechs- bis Elfjährigen bei über 3.200. Trotz hoher Zahlen versuchen die Schulen, am Präsenzunterricht festzuhalten.
Schulleiter können bei größerem Ausbruchsgeschehen eingreifen
Nach viel Kritik an den Corona-Regeln für die bayerischen Schulen werden diese in einem Punkt angepasst: Bei größeren Ausbruchsgeschehen können Schulleiter künftig ganze Klassen nach Hause und in den Distanzunterricht schicken, und zwar für fünf Tage. Sie müssen in diesen Fällen dann nicht mehr auf eine entsprechende Anweisung des Gesundheitsamtes warten, sondern können eigenständig handeln. Das teilte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) nach der Kabinettssitzung in München mit, bei der auch einige Schulleiter zugeschaltet waren. Von einer "gravierenden Häufung" von Corona-Fällen sei auszugehen, wenn rund 50 Prozent der Schüler einer Klasse betroffen seien, sagte Piazolo.
Formal handelt es sich dabei dann nicht um eine förmliche Quarantäne-Anordnung für die Klasse beziehungsweise die übrigen Kinder - dafür bleibt weiterhin allein das Gesundheitsamt zuständig. Die Schulleiter können aber künftig entscheiden, ob bestimmte Klassen wegen vieler Corona-Fälle in den Distanzunterricht wechseln müssen. Das kann und soll dann deutlich früher geschehen, als es angesichts der massiven Überlastung vieler Gesundheitsämter derzeit oft möglich ist. Schülerinnen und Schüler, die positiv getestet werden, müssen auch weiterhin, wie bisher, umgehend nach Hause und in Isolation (Lesen Sie auch: Kindheit und Jugend in der Corona-Pandemie: "Das soziale Miteinander hat gelitten").
Kultusministerium lenkt nach viel Kritik ein
Damit lenkt das Kultusministerium nach viel Kritik von Lehrer-, Eltern- und Schülerverbänden ein. Zuletzt nämlich hatte das Ministerium in einem Schreiben an Schulen und Eltern nicht nur betont, dass allein das zuständige Gesundheitsamt entscheide, wer in Quarantäne müsse, sondern auch explizit festgehalten: "Bis zu einer möglichen Quarantäneanordnung durch das Gesundheitsamt besuchen die übrigen Schülerinnen und Schüler der Klasse weiter den Unterricht." Daran hatte sich die teils deutliche Kritik entzündet - weil manche Schulen offenbar durchaus zuvor eigenständiger gehandelt hatten.
Pressekonferenz: Die wichtigsten Aussagen im Überblick
Über die Ergebnisse der Beratungen informieren im Anschluss an die Kabinettssitzung Florian Herrmann, Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Finanzminister Albert Füracker, Gesundheitsminister Klaus Holetschek (alle CSU) und Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler).
- 13.35 Uhr: Im Anschluss können Journalisten Fragen stellen.
- 13.25 Uhr: Ein weiterer Punkt der Kabinettsberatungen war der Immobilienmarkt in Bayern. Dazu spricht Finanzminister Albert Füracker.
- 13.17 Uhr: Jetzt spricht Gesundheitsminister Klaus Holetschek. Die Anpassungen für Schulen sollen auch für Kitas übernommen weiter. Allerdings gäbe es da eine niedrigere Grenze für die Anzahl beim Infektionsgeschehen (20 Prozent der Gruppe), da die kleinen Kinder keine Maske tragen.
- 13.14 Uhr: An Schulen gibt es weiter regelmäßige Tests in allen Klassen. Positiv geteste Schüler gehen in Isolation, so Piazolo. Die anderen Schüler bleiben in Präsenz im Unterricht. Außer es gäbe eine Häufung von Fällen (50 Prozent der Klasse), dann geht die ganze Klasse in den Distanzunterricht für fünf Werktage - das ordnet künftig der jeweilige Schulleiter an (und informiert das Gesundheitsamt). Damit sollen die Maßnahmen etwas vereinfacht werden.
- 13.13 Uhr: Die Gesundheitsämter bleiben für die Anordnung der Quarantäne weiter verantwortlich, so Piazolo - nicht die Schulen selbst.
- 13.10 Uhr: Nun spricht Kultusminister Michael Piazolo. In Bayern sind ca 91 Prozent der Schulen im Präsenzunterricht, erläutert er. 2,9 Prozent der Schüler und Schülerinnen in Bayern befänden sich aktuell in Quarantäne. Es werde weiter am Präsenzunterricht festgehalten.
- 13.09 Uhr: "Es gibt heute weder Lockerungen, noch Verschärfungen", nimmt Herrmann vorweg. Es bleibe bei den bisherigen Beschlüssen für Bayern und man behalte den Kurs „Vorsicht gepaart mit Umsicht“ weiter bei.
- 13.08 Uhr: Im Fokus der Beratungen standen die Schulen, erklärt Herrmann. Wie geht man mit Infizierten um? Wie sind die Quarantäne-Regeln? Wie kommen Schulen zurecht? Dazu gab es unter anderem einen Austausch mit Schulleitern.
- 13.07 Uhr: 50,9 Prozent in Bayern seien mittlerweile geboostert. Das große Ziel sei, "die Immunisierung der Bevölkerung" weiter anzuheben. Die Impfung sei nach wie vor der wichtigste Faktor im Kampf gegen Corona.
- 13.04 Uhr: Die Hospitalisierungsrate steige, aber es gebe eine "Stabilität" auf den Intensivstationen, erläutert Herrmann.
- 13.02 Uhr: "Die Omikon-Welle rollt weiter", so Florian Herrmann, Leiter der Bayerischen Staatskanzlei. Die Inzidenz steige stark weiter.
- 13.01 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt.