Neue Corona-Regeln in Bayern ab 3.4.22: Omikron, Rekord-Inzidenzwerte, Krankenhäuser an der Belastungsgrenze, und doch: Auch in Bayern gibt es ab 3. April massive Corona-Lockerungen. Vor wenigen Tagen hat das Kabinett beschlossen, in den kommenden Tagen weder einzelne Landkreise noch ganz Bayern zum Hotspot zu erklären.
Mit dem Vorstoß, mithilfe einer Übergangsregelung die aktuellen Regeln in Bayern noch bis Ende April beizubehalten, war die Söder-Regierung am Montag am Widerstand der Ampel gescheitert. Dafür hatte es in der GMK keine Mehrheit gegeben. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek wählte darauf drastische Worte.
Welche Corona-Regeln gelten nach dem 3. April in Bayern?
Seit Sonntag gilt der "Basis-Schutz" in Bayern. Das neue Infektionsschutzgesetz sieht dabei eine Maskenpflicht im öffentlichen Nah- und Fernverkehr vor. Auch in Pflegeheimen und Kliniken (sog. vulnerable Einrichtungen) muss eine Maske getragen werden - eine Testpflicht besteht weiter in Pflegeheimen und Schulen.
Heißt also:
- Schülerinnen und Schüler und Kita-Kinder müssen noch regelmäßig getestet werden.
- Eine Testpflicht besteht uach für die Besucher von Pflegeheimen.
- Die FFP2-Maskenpflicht gilt in Bussen und Zügen - sowie in Kliniken und Pflegeheimen.
Welche Corona-Regeln wurden seit dem 3. April 2022 gelockert?
Das bedeutet: Etliche Corona-Regeln, die seit vielen Monaten im Allgäu und in Bayern galten, fallen weg. Das sind unter anderem:
- Die Maskenpflicht beim Einkaufen - zum Beispiel in Supermärkten.
- 3G im Restaurant und Café - oder in Bayern besonders streng: 2G-Plus in Clubs.
- Auch beim Friseur oder im Massagestudio fällt die Maskenpflicht - und die Zugangsbeschränkung 3G.
- Die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler.
- Obergrenzen bei Feiern, Festivals und bei Sportevents wie Fußball-, oder Eishockeyspielen gibt es in Bayern schon seit dem 20. März nicht mehr.
Muss man beim Einkaufen also künftig keine Maske mehr tragen?
Gleichzeitig zu den Lockerungen der Bundesregierung appellierte Gesundheitsminister Karl Lauterbach allerdings an die Geschäftsinhaber: Über das Hausrecht könnten diese wiederum die Maske vorschreiben. Und betonte gegenüber der dpa auch: die Länder sollten nicht darauf spekulieren, dass die Fallzahlen bald heruntergehen und sich das Problem von allein erledige. Der Immunologe Carsten Watzl erklärt: ""
Auch Bayern will die Maske in Innenräumen und Mindestabstand als wirksamen Schutz ausdücklich empfehlen.
Hotspot-Regeln: Was gilt in Bayern?
Ganz Bayern soll also nicht zu einem Hotspot werden, sagt Markus Söder. Trotzdem könnte die Landesregierung eingreifen, wenn in einem Landkreis oder einer Stadt eine besonders starke Corona-Belastung festgestellt wird. An der Hotspot-Regel der Bundesregierung gibt es allerdings heftige Kritik. Die Schwellenwerte, ab wann eine Region ein Hotspot ist, sind im Infektionsschutzgesetz nicht beziffert.
Karl Lauterbach hatte vier Kriterien genannt, an denen man eine Überlastung der Krankenhäuser bemessen könne: Wenn Kliniken die Notfallversorgung nicht mehr leisten könnten - wegen zu vieler Corona-Patienten oder Personalausfälle, wenn sie planbare Eingriffe absagen oder Patienten in andere Häuser verlegen müssten - sowie wenn Vorgaben zu einer Mindestpräsenz von Pflegekräften nicht eingehalten werden könnten, so die dpa. Fixe Werte dafür gibt es aber nicht.
Wie die Hotspot-Regeln so umgesetzt werden können, dass sie nicht vor Gericht scheitern, scheint aktuell noch nicht klar zu sein. Das sagte auch Bundesjustizminister Marco Buschmann der Bild: "Wo die Hotspot-Regeln gelten sollen, müssen auch durchweg die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen." So eine Voraussetzungen wäre demnach auch das Auftreten einer neuer Virus-Mutation.
Inzidenzwert: Wie ist die Corona-Lage im Allgäu?
Zuletzt sanken die Inzidenzwerte in Kempten, Kaufbeuren und Memmingen - und auch in den Allgäuer Landkreisen. Sie liegen aber noch immer auf hohem Niveau. Am Dienstag zum Beispiel über 2000. Die Allgäuer Kliniken waren vor extremer Belastung und vor Personalausfällen und alleine über das Wochenende starben im Memminger Krankenhaus fünf Menschen an oder mit einer Corona-Infektion. (mit dpa)