Trotz strikter Kontrollen hat sich die Verkehrslage an der Grenze zu Tschechien und Tirol weitgehend entspannt. Am Übergang im oberfränkischen Schirnding mussten Fahrer am Dienstagfrüh nach Angaben der Polizei noch etwa 20 Minuten warten, in Kiefersfelden bildeten sich keine Staus. Doch nach wie vor mussten viele wieder umkehren, weil sie kein negatives Testergebnis oder eine Anmeldung zur Einreise vorweisen konnten.
Nach Angaben des Bayerischen Innenministeriums wurden am Sonntag und Montag rund 32 000 Fahrer an den bayerischen Grenzübergängen kontrolliert - mehr als 5500 durften nicht einreisen. Am Montag meldete die Bayerische Grenzpolizei 455 Verstöße wegen fehlender Anmeldung und 54 Verstöße wegen fehlender Testergebnisse.
Jedes Fahrzeug wird an der Grenze kontrolliert
"Wir müssen in der Regel nur zehn Minuten warten und schon schicken wir wieder einen Fahrer zurück", berichtete ein Sprecher der Bundespolizei-Inspektion Rosenheim. Anders als in sozialen Netzwerkwerken spekuliert, werde nach wie vor jedes Fahrzeug kontrolliert. "Es wird jeder Pkw angehalten und das Gespräch mit den Insassen gesucht."
Viele Lastwagenfahrer hätten sich schon an die Kontrollen gewöhnt und würden gleich aus dem Fenster den negativen Corona-Test vorweisen. "Dann geht das Ganze relativ schnell, und es entsteht vielleicht der Eindruck, als würden wir die Fahrzeuge nur durchwinken", meinte der Sprecher der Bundespolizei Rosenheim.
Auch am Grenzübergang in Schirnding werde jedes Auto kontrolliert, betonte ein Sprecher der Bundespolizei-Inspektion Selb. Dort soll sogar noch eine zusätzliche Fahrspur für Lastwagen eingerichtet werden, damit sich auch morgens keine Staus mehr bilden.
Deshalb entspannt sich die Lage an der bayerischen Grenze
Dass sich die Lage an der Grenze entspanne, hat aus Sicht von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) gleich mehrere Gründe: Zu Wochenbeginn seien grundsätzlich mehr Lastwagen unterwegs, die am Sonntag nicht fahren dürfen. Außerdem würden viele Lkw-Fahrer die Kontrollen umfahren und beispielsweise lieber über die Tauernautobahn einreisen.
Tatsächlich sei der Güterverkehr am Übergang in Kiefersfeldern deutlich zurückgegangen, berichtete der dortige Sprecher der Bundespolizei. Einige Fahrer nehmen wohl die Umwege in Kauf. Doch auch am Übergang Salzburg-Freilassing werde regelmäßig kontrolliert - insbesondere Fahrer mit Kennzeichen aus Tirol.
Die Tiroler Verkehrslandesrätin kritisierte die schärferen Regeln für die Einreise. Sie glaube nicht, dass Grenzschließungen im gemeinsamen Europa die Lösung sind, um die Coronavirus-Pandemie zu bekämpfen, sagte Ingrid Felipe am Dienstag im Deutschlandfunk.
Auch der Kiefersfeldener Bürgermeister Hajo Gruber sieht noch Verbesserungsbedarf. Von mehreren Schülern sei ihm bekannt, dass sie nicht mehr zum Unterricht an ihre Schule nach Kufstein (Österreich) dürften, sagte Gruber. "Das ein wirkliches Problem, vor allem wenn die Schülerinnen und Schüler in der Abschlussklasse sind." Etwa ein Dutzend Mitarbeiter der Gemeinde Kiefersfelden, die jenseits der Grenze wohnten, hätten hingegen zur Arbeit kommen können.
Bayerische Grenzen: Das gilt für Pendler
Pendler mit systemrelevanten Berufen brauchen ab Mittwoch eine Bescheinigung der Behörden, damit sie noch einreisen dürfen. Im Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge wurden nach Angaben des dortigen Landratsamts 73 Unternehmen mit 475 Grenzgängern als systemrelevant anerkennt. Normalerweise arbeiten dort rund 1500 Pendler aus Tschechien. Die bayernweiten Zahlen sollen laut Innenministerium am Mittwoch vorliegen.
Tschechien und Tirol gelten als sogenannte Virusmutationsgebiete. Seit Sonntag dürfen von dort nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es unter anderem für Gesundheitspersonal, Lastwagenfahrer und sonstiges Transportpersonal im Güterverkehr. Sie müssen sich digital anmelden und an der Grenze einen negativen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf.