Masken-Affäre

LGL-Experte: Corona-Masken waren zu Beginn der Pandemie kaum kontrollierbar

Die Mitglieder des Masken-Untersuchungsausschusses haben das Ziel, Maskengeschäfte der Staatsregierung in der Corona-Pandemie, mögliche Beteiligungen von Abgeordneten und teilweise hohe Provisionszahlungen an Parlamentarier aufzuklären.

Die Mitglieder des Masken-Untersuchungsausschusses haben das Ziel, Maskengeschäfte der Staatsregierung in der Corona-Pandemie, mögliche Beteiligungen von Abgeordneten und teilweise hohe Provisionszahlungen an Parlamentarier aufzuklären.

Bild: Sven Hoppe, dpa

Die Mitglieder des Masken-Untersuchungsausschusses haben das Ziel, Maskengeschäfte der Staatsregierung in der Corona-Pandemie, mögliche Beteiligungen von Abgeordneten und teilweise hohe Provisionszahlungen an Parlamentarier aufzuklären.

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Wie kamen die Masken-Deals im Frühjahr 2020 zustande? Im Masken-Ausschuss des Landtags gibt es etwas Licht ins Dunkle. Ein Experte des LGL sagt aus.
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dpa
28.04.2022 | Stand: 17:51 Uhr

Zu Beginn der Corona-Pandemie ist die Qualität der nach Bayern gelieferten Schutzmasken nur formell anhand beiliegender Unterlagen überprüft worden. Prüfgeräte, mit denen die Maskenfilterleistung kontrolliert werden konnten, seien damals sehr schwer zu beschaffen gewesen, sagte Franz Xaver Stelz, Leiter des Landesinstituts Arbeitsschutz und Produktsicherheit im bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), am Donnerstag im Maskenuntersuchungsausschuss des Landtags in München. Erst im Juli 2020 habe das LGL ein Gerät erhalten, mit dem die Filterqualität untersucht werden konnte.

Stelz betonte, dass zwischen Ende März und Juni ein hoher Druck auf der für die Qualitätsprüfung von persönlicher Schutzausrüstung zuständigen Abteilung gelegen habe. "Wir mussten Ware beschaffen, die Not war groß", sagte er. In der Regel habe eine Bewertung "so bald wie möglich", maximal zwölf Stunden nach dem Wareneingang erfolgen müssen. Teils hätten den gelieferten Masken auch keine oder nur unvollständige Dokumente beigelegen. Erschwert habe die Kontrolle auch die Tatsache, dass "anfangs viele gefälschte Dokumente unterwegs" gewesen seien.

Maskengeschäfte der bayerischen Staatsregierung in der Corona-Pandemie

Ziel des Ausschusses ist es, Maskengeschäfte der Staatsregierung in der Corona-Pandemie, mögliche Beteiligungen von Abgeordneten und teilweise hohe Provisionszahlungen an Parlamentarier aufzuklären. Das Gesundheitsministerium hat wiederholt betont, in keinem Fall seien Provisionen seitens des Ministeriums an Mandatsträger gezahlt worden.

Auf der Zeugenliste des Ausschusses stehen neben Tandler unter anderem die langjährigen CSU-Politiker Alfred Sauter und Georg Nüßlein, zwei zentrale Protagonisten der Masken-Affäre. Stelz erklärte auf Nachfrage, dass ihn Sauter in Zusammenhang mit Masken einmal kontaktiert habe. In dem nur wenige Minuten langen Telefonat habe er Sauter erklärt, warum er eine Maskenlieferung nicht freigegeben habe. Es sei aber kein Druck auf ihn aufgebaut worden, auch habe er sich fachlich nicht beeinflussen lassen.

Hatten die Masken auch die Qualität, um Ansteckungen zu verhindern?

Zudem soll geklärt werden, ob die Masken, von denen viele unter anderem an medizinisches Personal verteilt wurden, auch die notwendige Qualität hatten, um die Ansteckungsgefahr zu reduzieren. In diesem Zusammenhang konnte Stelz auf Nachfrage nur bedingt Aussagen zu den im Ausschuss vieldiskutierten Masken des Herstellers Emix treffen. Bei einer Lieferung im April 2020 seien die beigefügten Dokumente "bar jeglichen Inhalts gewesen".

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Im Zuge der Maskenaffäre wird auch darüber diskutiert, ob das Gesundheitsministerium im März 2020 eine Million überteuerte FFP2-Masken für 8,90 Euro pro Stück von dem Schweizer Unternehmen Emix gekauft und mangelhafte Ware akzeptiert hat.

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