Aktualisiert um 13.20 Uhr - Söder und seine Minister haben am Vormittag über die aktuelle Corona-Situation beraten, insbesondere über die bundesweit wieder gestiegenen Zahlen auch durch Reiserückkehrer.
Das Kabinett hat außerdem beschlossen, wie es nach den Sommerferien an den Schulen weitergehen soll. Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hatte zuletzt einen Vier-Stufen-Plan vorgelegt, nach dem jedenfalls bis zum Platz im Klassenzimmer eine Maskenpflicht gelten soll, auch in Grundschulen. Bei hohen Infektionszahlen soll es eine Maskenpflicht auch im Unterricht geben.
Im Anschluss an die Sitzung folgte eine Pressekonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder, Gesundheitsministerin Melanie Huml (beide CSU) und Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler).
Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick:
- Bayern plant flächendeckend Corona-Testzentren: In ganz Bayern soll es in Kürze flächendeckend Corona-Testzentren geben. In jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt sollen solche Zentren eingerichtet werden, also rund 100 an der Zahl. Die Menschen sollten sich schnell und unbürokratisch testen lassen können und dafür nicht mehr zum Arzt gehen müssen.
- Forderung nach Doppeltests für Reiserückkehrer: Reiserückkehrer sollten sich nach Worten Söders künftig zweimal testen lassen: Einmal an der Grenze beziehungsweise am Flughafen, und ein zweites Mal fünf bis sechs Tage später. Dazu sollen die Testkapazitäten in Bayern weiter massiv ausgebaut werden - von derzeit 55 000 pro Tag auf dann "weit über 200 000 pro Tag".
- Maskenpflicht an Schulen im Unterricht: Dazu gab es noch keinen Beschluss. Die bayerische Staatsregierung will kurz vor dem Ende der Sommerferien über eine mögliche Maskenpflicht auch im Schulunterricht entscheiden. Als Termin nannte Ministerpräsident Söder den 1. September - die Schule startet eine Woche später, am 8. September.
Die Pressekonferenz im Ticker:
13.01 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet.
12.58 Uhr: Auf die Frage, was er von der heute bekannt gegebenen Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz (SPD) halte, sagte Söder, dass er den Zeitpunkt der K-Frage für ungünstig halte. Jetzt gehe es nicht um Wahlkampf, sondern um die Bekämpfung des Coronavirus. "Kein Mensch in Deutschland hat Verständnis dafür, dass wir jetzt über Wahlkampf reden", so Söder.
12.48 Uhr: Jetzt dürfen die Medienvertreter bei der Pressekonferenz weitere Fragen stellen.
12.46 Uhr: Piazolo fordert alle auf, auch außerhalb der Schule (und auch in den Ferien) achtsam zu sein. "Wir müssen aufeinander Rücksicht nehmen," betonte er.
12.44 Uhr: Für schulisches Personal gibt es ab 24. August freiwillge Corona-Tests. Was die Schülerbeförderung angeht, wird es eine Arbeitsgruppe mit dem Verkehrsministerium geben.
12.41 Uhr: Kultusminister Michael Piazolo will einen sicheren Unterricht gewährleisten. Dazu zählen u.a. feste Unterrichtsgruppen, eine Maskenpflicht bis zum Sitzplatz, längere Lüftungszeiten in Klassenräumen, keine Klassenfahrten bis Ende Januar. Bei einem hohen Infektionsgeschehen, würde man wieder auf Fernunterricht zugrückgreifen. Schulschließungen wegen Corona-Infektionen sind laut Piazolo "ultima ratio".
12.38 Uhr: Huml bat darum, auch im Urlaub an Hygienevorschriften und Abstände zu denken.
12.36 Uhr: Melanie Huml sagt, dass in bayerische Schlachthöfe Reihentests durchgeführt worden waren. Es gab dabei nur ein positives Corona-Ergebnis.
12.30 Uhr: Die eigentliche Infektionsgefahr sehe er derzeit im Privaten, wenn beispielsweise Feiern stattfinden. "Die eigentliche Gefahr ist der Leichtsinn bei privaten Veranstaltungen." Daher müsse man auch dort ansetzen, wenn es Probleme gibt.
12.28 Uhr: Söder betonte, man müsse sich auf eine weitere harte Zeit mit Corona einstellen: "Bayern ist absolut wachsam".
12.26 Uhr: Außerdem habe man über den Start der Bundesliga und die Rückkehr der Zuschauer in die Stadien gesprochen: Es hätte eine "verheerende Wirkung" auf die ganze Bevölkerung, Großansammlungen von Menschen zuzulassen. Das stehe im Widerspruch zur bisherigen Corona-Philosophie.
12.25 Uhr: Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) wird Corona-Koordinator der bayerischen Staatsregierung, sagt Söder. Herrmann soll den Kampf gegen das Virus und die Anti-Corona-Maßnahmen der Staatsregierung stärker bündeln und besser koordinieren.
12.24 Uhr: Über eine Maskenpflicht im Unterricht werde man bis 1. September entscheiden - eine Woche vor Schulbeginn.
12.22 Uhr: Söder fordert Doppeltests für Reise-Rückkehrer: Ein Test bei der Einreise nach Deutschland reiche nicht aus. Söder fordert, dass es fünf bis sechs Tage nach der Rückkehr aus dem Urlaub einen zweiten Test geben soll. Die bisherigen Corona-Testzentren an der Grenze sollen nach Worten Söders weiter professionalisiert werden, damit Testergebnisse schneller als bisher ermittelt werden und schneller übertragen werden könnten.
12.20 Uhr: Bayern baut die Tests noch weiter aus: Bis Ende August sollen bayernweit rund 100 Testzentren enstehen. Die Zentren sollen In jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt eingerichtet werden. Die Testkapazitäten werden außerdem weiter hoch gefahren (derzeit 55.000 pro Tag): Ende August sollen mehr als 200.000 Tests in Bayern machbar sein.
12.17 Uhr: Söder sagt, dass weitere Teststationen an anderen Grenzen denkbar sind. Bislang sind 60.000 Tests in Bayern gemacht worden. "Wir setzen dieses Tests weiter fort", betonte er.
12.15 Uhr: Bayern will sich konsequent auf Reiserückkehr-Zeit und den Schulbeginn einrichten. Er mahnte zur Vorsicht: Es herrsche derzeit oft zu viel Leichtsinn.
12.13 Uhr: "Corona macht keine Ferien", sagt Ministerpräsident Söder zu Beginn der Pressekonferenz. Corona sei viel heimtückischer und gefährlicher als angenommen sagte er im Hinblick auf Spätfolgen.