Zwei Wochen später als ursprünglich geplant haben sich die Kabinette von Bayern und Sachsen am Dienstagvormittag zu einer virtuellen Sitzung getroffen. Im Zentrum steht der Kampf gegen Corona, auch vor dem Hintergrund der neuen Omikron-Variante. Beschlossen wurde für Bayern:
- Bayern befreit Geimpfte nach der Booster-Impfung von der 2G-plus-Testpflicht.
- Die 2G-Plus-Regelung entfällt künftig größtenteils im Freien für Geimpfte und Genesene.
- Für Schüler und Jugendliche, die regelmäßig in der Schule getestet werden, bleibt die Ausahmeregelung bis 12. Januar bestehen.
- An Silvester soll es in Bayern keine Sperrstunde geben.
Pressekonferenz mit Söder und Kretschmer - das sind die Neuerungen
Nach den Beratungen informierten die Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und Michael Kretschmer (CDU) über die Ergebnisse.
Die wichtigsten Informationen aus der Pressekonferenz:
- 13.35 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet.
- 13.24 Uhr: Die Journalisten dürfen Fragen stellen. Es geht unter anderem um die 2G-Plus-Testpflicht, die für Geboosterte entfällt. Auf die Frage, warum nicht auch Genesene wie Geboosterte behandelt werden, erklärt Bayerns Gesundheitsminister Holetschek: "Das wird heute Nachmittag auf der Gesundheitsministerkonferenz besprochen. Wir wollen auf jeden Fall nichts risikieren."
- 13.14 Uhr: Jetzt spricht Sachsens Ministerpräsident Kretschmer. Er betont, dass "der Weg aus der Pandemie nur übers Impfen geht".
- 13.13 Uhr: Der G7-Gipfel soll Ende Juni laut Söder in Elmau stattfinden.
- 13.12 Uhr: Söder sagt seinen Neujahrsempfang im Januar ab.
- 13.10 Uhr: Die jetzige Infektionsschutzverordnung wurde bis zum 12. Januar verlängert. Einige "kleinere" Regel-Änderungen wird es laut Söder für Bayern geben:
- Für Geboosterte gibt es Lockerungen: Wer geboostert ist, muss künftig bei 2G Plus keinen Testnachweis mehr erbringen (gilt nach 15 Tagen nach der Booster-Impfung). Ausnahme bleiben Alten- und Pflegeheime.
- 13.08 Uhr: Söder fordert, dass es eine allgemeine Impflicht früher gibt - "ab Mai oder Juni ist es zu spät".
- 13.06 Uhr: Söder begrüßt, dass ab Mittwoch die Kinder-Impfungen beginnen.
- 13.03 Uhr: In Bayern zeichne sich eine "leichte Entspannung" ab, so Söder. Die Zahl der Corona-Infizierten gehe leicht zurück. Delta flache ab, dafür entwickle sich Omikron rasch. Söder fordert deshalb eine rasche, bundesweite Omikron-Strategie.
- 13 Uhr: Die gemeinsame Pressekonferenz beginnt.
Ursprünglich hätte die Schalte der beiden Kabinette schon vor zwei Wochen sein sollen - das musste dann aber kurzfristig wegen Bund-Länder-Beratungen über die Corona-Krise abgesagt werden.
Gesonderte Beratungen im bayerischen Kabinett
Vor den gemeinsamen Beratungen mit Sachsen berät das bayerische Kabinett zunächst gesondert. Dabei geht es insbesondere um die Verlängerung der bayerischen Corona-Verordnung. Zudem dürfte der geplante Wegfall der Testpflicht für Geimpfte mit Auffrischungsimpfung überall dort, wo sonst 2G plus vorgeschrieben ist, Thema sein. Darüber wollen am Nachmittag auch die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten.